Eine freie Lebensmittellieferkette

CrowdFarming ist nicht nur eine landwirtschaftliche, sondern auch eine soziale Revolution von jungen Orangenbauern aus Valencia. Die Enttäuschung über den Mangel an Transparenz der traditionellen Lebensmittellieferkette war der Anstoß für sie, diese neu zu überdenken.

Es ist ein neues Konzept, das sich noch ständig weiterentwickelt – vor allem dank des Feedbacks anderer Produzenten und den Personen, die die Lebensmittel konsumieren. In diesem Artikel möchten wir euch erklären, aus welchen Ideen sich diese neue Lebensmittellieferkette zusammensetzt.

In unseren ersten „Brainstormings“ war es uns wichtig, zu definieren, woraus sich dieses neue Konzept zusammensetzt. Bevor wir dir unsere Ideen schildern, möchten wir dir unsere Situation vorstellen: Wir sind ein Team von mehr als 10 Nationalitäten. Der Jüngste wurde am 26.06.1997 geboren (er verbindet seine Arbeit mit einem Physikstudium) und der Älteste wurde am 07.03.1954 geboren und steht kurz vor der Pensionierung (Landwirt von Beruf und Dichter aus Berufung). Unsere Hobbies sind breit gefächert: von Chormitglied bis hin zum Herumschrauben an Laptops ist alles dabei. Trotzdem haben wir alle ein gemeinsames Ziel: die Lebensmittel direkt von den Landwirten zu beziehen.

Einige unserer ersten Ideen…📜

  • „Wir wollen, dass all die Landwirte unseres neuen Konzepts biozertifiziertsind.“
  • „Wir wollen, dass nur Personen, die in der Nähe des Erzeugers wohnen, eine Produktionseinheit adoptieren können.“
  • „Wir sind der Meinung, dass es nicht gut ist, Projekte in CrowdFarming zu unterstützen, bei denen ein Tier adoptierte wird. Das könnte einigen Personen sehr nahe gehen.“

Ethik und Freiheit

Wir haben Weiterlesen Eine freie Lebensmittellieferkette

Der marktgerechte Mensch

kernfilm.de

Projekte

3-4 Minuten


Ein Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz 92 Min.

Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, was es heißt, wenn nur noch der Markt entscheidet, wo wir Menschen wohnen

Teaser zum Filmprojekt „Sold City“

www.sold-city.org

Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Bürgern droht gerade in diesen Zeiten der Pandemie mit unerwarteten Einanhmenausfällen die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen. 

Noch bis 1989 waren beim deutschen Wohnungsbau die Gewinne stark reguliert, d.h. an Gemeinnützigkeit gebunden. Seit 1990 soll nur noch der Markt entscheiden. Nicht mehr der soziale Zweck des Wohnens ist das Wichtigste der Wohnungspolitik, sondern die Rendite, die mit Wohnungen erzielt wird. Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Die Dax-Konzerne Vonovia und Deutsche Wohnen und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. Die Anteilseigner sind anonyme Rentenfonds und andere Investmentfonds aus aller Welt, die nach der Finanzkrise 2008 auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten das „Betongold“ entdeckt haben. Die Renditeerwartungen verändern das Stadtbild. Immer mehr verändern sich Zentren zusehends zu einer Art Museum für Touristen. Ehemals gewachsene Stadtviertel werden zu herausgeputzten Hipster-Vierteln mit überall gleicher Kunst- und Kneipenkultur. Dorthin strömen die Arbeitenden morgens aus Vororten und verschwinden nachts wieder, weil sie die Mieten hier nicht mehr bezahlen können.

 „SOLD CITY“ macht nicht nur die Gefahren für die Stadtkultur sichtbar. Zu erkennen ist eine neue soziale Frage und eine immense Gefahr für die Demokratie.

Der Film „SOLD CITY“ wird den Fragen nachgehen, wie die Menschen den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen und welche Möglichkeiten und Alternativen es gibt, sich ihrer zu erwehren. 

Investieren Sie in den Film „Sold City  – Der marktgerechte Mieter“! Helfen Sie mit, ein Stück Ihrer Zukunft zu sichern. 

  • Mit jeder Spende sind Sie Förderer/in des Filmes. Ab 20 €  erhalten Sie von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ eine DVD-Kopie mit der Lizenz zur nichtkommerziellen Vorführung
  • Ab 100 € werden Sie auf Wunsch im Abspann namentlich genannt.
  • Ab 1.000 €  werden Sie als Ehrengast zur Premiere eingeladen.

Zahlungen bitte auf das Konto: Empfänger: Der marktgerechte Mensch, GLS Bank, IBAN: DE 49430609672020346200, BIC: GENODEM1GLS

 160.000 EURO

ist die Filmförderung von unten, die bis zum 31.12.2023 das Fundament des Films errichten soll

www.sold-city.org

Im Angesicht der Katastrophe

Der nahende Zusammenbruch des Erdsystems und die sozial-ökologische Transformation

Ein Mann fotografiert eine Welle, die sich an einer Kaimauer bricht

Schon vor einigen Jahren sprach der englische Soziologe John Urry vom „Katastrophismus“ des 21. Jahrhunderts. Damit meinte er das Ende der optimistischen Verheißungen auf eine bessere Zukunft in der langen Nachkriegszeit und den Ausbruch einer Kette schwerster Schockmomente nach dem Millennium. Tatsächlich reiht sich seit zwanzig Jahren eine Erschütterung an die nächste: Dem 11. September 2001 folgten die Kriege in Afghanistan und im Irak, die globale Finanzkrise 2008, die Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011, die islamistischen Terroranschläge, die Flüchtlingswelle 2015, der Absturz zahlreicher Demokratien in die Abgründe autoritärer Herrschaft, die schnelle Folge neu auftretender weltweiter Infektionskrankheiten wie Ebola, Vogelgrippe und Sars – und schließlich der Klimawandel mit seinen jüngsten Fanalen, den Flächenbränden in Australien und Sibirien, extremen Hitzeperioden – Basra erlebte Ende Juli 2020 den neuen Weltrekord von 51 Grad – und dem rasanten Abschmelzen des arktischen Eisschildes.

Die Coronapandemie und der nachfolgende Einbruch der globalen Wirtschaft dokumentieren somit nur endgültig, dass wir längst nicht mehr in einer Zeit bloßer „Krisen“ leben, sondern eine Katastrophenzeit erreicht haben, in der ein Kollaps der ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Systeme nicht unwahrscheinlich erscheint.

Gewiss kannte auch die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts Krisen und existenzielle Bedrohungen: Kalter Krieg, militärische Konfrontationen vom Nahen Osten bis nach Vietnam, weltweite Hungersnöte, die Ölkrise, Aids oder der Reaktorunfall von Tschernobyl stehen hierfür. Doch stellte sich mit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Triumph der globalen Märkte noch einmal die Hoffnung auf ein grenzenloses Wachstum von Wohlstand, Demokratie und Sicherheit ein. Dass wir heute diese Hoffnungen vielfach begraben, hat nicht zuletzt mit einem Formwandel gesellschaftlicher Veränderungen zu tun. Wo der Zukunftsoptimismus des Millenniums noch auf einen stetigen Wandel hin zum Besseren setzte, sind wir nunmehr Zeitgenossen von plötzlich einsetzenden Geschehnissen, jenseits derer die gesellschaftlichen Zustände und der Zustand der Welt nicht mehr dieselben sind.

Die Coronapandemie ist hierfür nur das aktuellste Beispiel. Sie macht uns zu Zeitgenossen von Disruptionen, die weltweit die Gesellschaften erschüttern. Disruptive Ereignisse entstehen plötzlich, sie verlaufen nicht linear und stellen alle bisherigen Pfadabhängigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung in Frage. Auch das Erdsystem kennt solche Disruptionen, wenn die Absorptionskapazitäten des Planeten unwiderruflich überschritten sind.

Für mein eigenes Fach, die Soziologie, und insgesamt für die Sozialwissenschaften stellt solch disruptiver Wandel eine fundamentale Herausforderung dar. Die Soziologie ist prozessorientiert und hat eine Vorliebe für kontinuierliche oder – wie Weiterlesen Im Angesicht der Katastrophe

Ich werde nicht wieder antreten

Erklärung von Fabio De Masi

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich werde 2021 nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren.    

Es war ein Privileg, seit 2014 zunächst im Europäischen Parlament und ab 2017 im Deutschen Bundestag zu wirken. Viele Menschen kämpfen in der Corona-Krise um ihre Existenz. Ich habe immer versucht, für jene Menschen Politik zu machen, die versuchen, ihre kleinen Träume zu verwirklichen und dabei anständig zu bleiben. Ich bin insbesondere den Menschen in Hamburg und in meinem Viertel in St. Pauli dankbar. Es war eine Ehre, ihnen im Parlament zu dienen. Ihr beweist jeden Tag in diesen schweren Zeiten großen Zusammenhalt und ich bin stolz auf Euch!

Es war nicht selbstverständlich, dass ich einmal dem Deutschen Bundestag angehören werde. Ich bin der Sohn einer alleinerziehenden Volkshochschullehrerin. Mein Vater arbeitete zeitweilig im Lager bei Wertkauf. Meine italienischen Großeltern besuchten nur wenige Jahre die Schule. Mein Großvater kämpfte als Partisane im Piemont für die Befreiung Italiens und musste sich dabei in dunklen Erdlöchern verstecken. Meine Großmutter trällerte ein Lied, wenn die Luft rein war und schmuggelte geheime Botschaften in einer Salami auf dem Motorrad. Mein Großvater hätte meinem deutschen Großvater im Krieg gegenüberstehen können. Er wäre unfassbar stolz, dass ich einmal dem deutschen Parlament angehörte. Alles, was ich im Leben erreicht habe, verdanke ich auch diesen Menschen.

Ich danke meinen großartigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich mit Leidenschaft für den Erfolg meiner Arbeit engagiert und dabei meinen Ehrgeiz ertragen haben.

Ich weiß, was ich meiner Partei und meinem Hamburger Landesverband zu verdanken habe. Ich bin stolz, dass wir gemeinsam zur letzten Bundestagswahl das beste Wahlergebnis unserer Geschichte in Hamburg erzielen konnten. Ich habe Rentnerinnen und Rentner, Lagerarbeiter, Pflegekräfte, Klein-Unternehmerinnen und viele mehr in unserer Partei kennenlernen dürfen, die sich für andere Menschen selbstlos engagieren.

Ich habe aufgrund meiner Tätigkeit interessante und beeindruckende Persönlichkeiten kennenlernen dürfen – von bekannten Ökonomen wie Jo Stiglitz bis zu meinen Freund Manoli Glezos, der während der NS-Besatzung die Nazi-Flagge von der Akropolis holte und im stolzen Alter von 97 Jahren eingeschlafen ist. Dafür bin ich unendlich dankbar.

Ich bin in den letzten Wochen von vielen Personen in meinem Landesverband, die mich bei der letzten Listenaufstellung nicht unterstützt haben, Weiterlesen Ich werde nicht wieder antreten

Ausnahme&Zustand – Rosa-Luxemburg-Stiftung

rosalux.de

4 Minuten


Ausnahme&Zustand Staffel 3

Ausnahme&Zustand ist zurück!

Ab dem 9. Februar sprechen wir wieder live mit Expert*innen und Aktivist*innen aus Bewegung, Kultur und Politik.

Jeden Dienstag um 19 Uhr widmen wir uns aktuellen Themen rund um die Covid-19 Pandemie.
Wie hat der seit Monaten andauernde Ausnahmezustand unser Leben verändert?
Wie steht es um linke Bewegungen und Ideen? Schaltet ein, wir freuen uns auf eure Fragen!

Nächste Folge Ausnahme&Zustand: 02.03.2021

Gewinner und Verlierer der Corona-Krise – Ein Gespräch mit Fabio De Masi

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Ausnahme&Zustand #22

Am 2.3. um 19 Uhr Live aus dem Studioe der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Reihenweise Pleiten, Existenzen vor dem Aus: Vor allem die Gastronomie, die Kreativbranche, Teile des Einzelhandels und des Dienstleistungsgewerbes sind von den wirtschaftlichen Folgen der Lockdowns betroffen. Die Hilfen laufen schleppend an und kommen eher den Großkonzernen als dem Mittelstand oder den Soloselbstständigen zu Gute. Während Lufthansa neun Milliarden Euro bekommen hat, werden Hartz4-Bezieher*innen mit einem einmaligen Zuschuss von 150 Euro abgespeist. Die Absurdität der „Schuldenbremse“ zeigt sich in der ersten Krise. Wie müssten finanzielle Hilfen und Investitionen in die gesellschaftliche Infrastruktur aussehen, damit sie gerecht und wirtschaftlich sinnvoll sind? Wer sind die Profiteure der Corona-Krise und wie kann man sie an der Bewältigung der Krise beteiligen?

Mit Fabio De Masi, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und deren Obmann im Wirecard-Untersuchungsausschuss, wollen wir linke wirtschafts- und finanzpolitische Ansätze diskutieren, die der Krise gewachsen sind. Die ein oder andere Frage zum Wirecard-Skandal und ob er deswegen nun von österreichischen Agenten bespitzelt werden sollte, werden wir uns allerdings auch nicht verkneifen können.

Letzte Sendung

Kino, Krise, Pandemie

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Ausnahme&Zustand #21 mit Wolfgang M. Schmitt Junior

«Viele Etappen des Kinosterbens liegen bereits hinter uns, aber so schlecht wie jetzt sah es noch nie aus», sagt der Filmkritiker Wolfgang M. Schmitt.
Während Konzerne wie Disney und Netflix Rekorde an der Börse feiern, befindet sich die Kino-Branche in einer dramatischen Krise. Das Publikum bleibt aus, für Schauspieler*innen und Techniker*innen wird die Prekarität existenzbedrohend. Geplante Produktionen müssen ausfallen oder sind aufgrund von komplexen Hygienekonzepten nicht umsetzbar.

Gemeinsam mit dem Macher des YouTube Kanals «Die Filmanalyse» sprechen wir über die Film- und Fernsehindustrie in Zeiten der Pandemie.
Wir diskutieren über Wege aus der Kino-Krise und darüber, wie das Kino die Pandemie reflektiert und was uns der Film in diesen Zeiten bieten kann.

Politik des Misstrauens bei der Frage der Gemeinnützigkeit – oder wie sich die Regierung eine sich genehme Zivilgesellschaft „bauen“ möchte

Nun hat die Bundesregierung Ende letzten Jahres doch noch den „Einstieg“ in eine Neuregelung des Gemeinnützigkeitsrechts in Angriff genommen www.socialnet.de

Reform oder bloß „Reförmchen“ wegen der ständigen Angst der Politik vor der Zivilgesellschaft fordert Stephan Hebe www.fr.de

Dabei muss Zivilgesellschaft gemeinnützig sein www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de

Zunächst sah es mit Vorschlägen des Finanzministers wohl noch dramatischer aus www.sven-giegold.de

Aber jetzt wurden die Vorschläge der Linken www.linksfraktion.de und der Grünen, die auch grundsätzlich sichergestellt haben wollten, dass politische Betätigung auch gemeinnützig erfolgen kann www.lisa-paus.de ,von dieser großen Koalition abgewürgt: So schreibt die Frankfurter Rundschau (Stephan Hebel) am 18. Dezember 2020: „In einem Antrag der Linken, dem sich nur die Grünen anschlossen, wurde unter anderem der Einsatz für Grund- und Menschenrechte sowie – für Frieden und soziale Gerechtigkeit genannt. Sowohl die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD als auch FDP und AfD lehnten das ab. Obwohl sie gleichzeitig einen Verein der Rüstungslobby (Gesellschaft für Wehrtechnik) als förderungswürdig ansahen.

Umgekehrt hatte die Bundesregierung schon die Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe in Frage gestellt www.tagesspiegel.de

Die Otto-Brenner-Stiftung hatte schon in einem Gutachten klären lassen, wie die Regeln der Gemeinnützigkeit das politische Engagement praktisch erschweren www.otto-brenner-stiftung.de

P.S.: Perspektivisch haben es die WählerInnen bei der Bundestagswahl 2021 also in der Hand, wie demokratisch die Gemeinnützigkeit gestaltet wird.

Der Öko-Marx

monde-diplomatique.de

John Bellamy Foster 11-13 Minuten

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von John Bellamy FosterAudio: Artikel vorlesen lassen

Anthony Giddens behauptete 1981, in seinen Frühschriften ließe Marx zwar ein ausgeprägtes ökologisches Bewusstsein erkennen, später aber habe er eine „prometheische Haltung“ gegenüber der Natur entwickelt.1

Michael Redclift machte geltend, laut Marx habe die Umwelt die Funktion, „Dinge zu ermöglichen“, als wertschöpfenden Faktor habe er aber nur die Arbeitskraft gelten lassen.2

Nach Alec Nove glaubte Marx, da der Kapitalismus „das Problem der Produktion gelöst“ habe, könne die künftige „Gesellschaft der assoziierten Produzenten“ Probleme wie die „Nutzung seltener Ressourcen“ vernachlässigen. Für Marx sei also „ökologisches Bewusstsein“ im Sozialismus überflüssig.3

Haben diese Kritiker recht? Im 19. Jahrhundert war das große ökologische Problem des Kapitalismus in Europa und Nordamerika die schwindende Ertragskraft der Böden durch Nährstoffverluste. Daraus erwuchs eine malthusianische Angst vor Überbevölkerung. In den 1820er und 1830er Jahren ließ die Angst vor der Erschöpfung der Böden in Großbritannien und anderswo die Nachfrage nach Düngemitteln enorm ansteigen.

1835 traf in Liverpool der erste Frachter mit peruanischem Guano ein. Von 1841 bis 1847 stieg die importierte Menge von 1700 auf 220 000 Tonnen. Verzweifelte Bauern durchwühlten die Schlachtfelder von Waterloo und Austerlitz nach Knochen, die sie zermahlten und auf ihren Feldern verteilten.

Marx war keineswegs blind für Umweltfragen. Beeinflusst von den Überlegungen des deutschen Chemikers Justus von Liebig,4 entwickelte er um 1860 eine systematische Kritik der kapitalistischen „Ausbeutung“ der Erde, die vor allem auf zwei Punkte abhob: den Diebstahl ihrer Nährstoffe und die Unfähigkeit der Menschen, deren Regeneration zu gewährleisten. Seine Analyse der kapitalistischen Landwirtschaft mündete in die Darstellung der Art und Weise, wie Industrie und großformatige Landwirtschaft zusammenwirken, um die Böden und die Arbeiter auszusaugen.

Eigentum, Macht und Governance im Cyberspace

Jürgen Leibiger

„Ein Gespenst geht um im multinationalen Kapitalismus – das Gespenst der freien Information.” Mit diesen Worten beginnt Eben Moglen, einer der bekanntesten Anwälte der Freien-Software-Bewegung, sein dotCommunist Manifesto von 2003.[1]In der digitalen Gesellschaft erweise sich die freie der proprietären Information als überlegen; damit beginne „das Ende des Eigentums“. Auch andere Autoren vermuten, dass dem Kapitalismus im Informationszeitalter die Totenglocken läuten, weil sich die Daten, „das Öl des 21. Jahrhunderts“ und der Cyberspace, die Sphäre, in der sie in digitaler Form zirkulieren, dem privaten Eigentum und der Marktsteuerung mehr und mehr entziehen würden. Es bildeten sich „Nischen und Hohlräume des Marktsystems“ (Paul Mason) oder „Räume und Risse“ (Eric O. Wright) heraus, in denen die Erosion des Kapitalismus beginne.[2] Gemeineigentum und kollaborative Praxen würden die Oberhand gewinnen und mit dem Verschwinden des Profits in einer „Null-Grenzkosten-Gesellschaft“ komme es zum „Rückzug des Kapitalismus“ (Jeremy Rifkin).[3] Was ist dran an diesen Thesen? Entwickeln sich die im Cyberspace herrschenden Eigentumsverhältnisse, die Verfügungs- und Aneignungsmacht sowie die Governance in und über diesen Raum tatsächlich in diese Richtung?

Der Cyberspace

Die Entstehung des Kapitalismus vollzog sich – neben der Transformation des feudalen in kapitalistisches Grundeigentum durch feudale Grundeigentümer selbst oder mittels ihres Ausverkaufs – auch in Form zweier großer Landnahmen. Die eine bestand in der gewaltsamen, durch Bauernlegen und Einhegungen betriebenen Enteignung bäuerlichen Grund und Bodens. Die unmittelbaren Arbeiter wurden von ihrem Land – soweit sie selbst individuelle oder kollektive Eigentümer waren – als hauptsächlichem Produktionsmittel jener Zeit getrennt und in Lohnarbeiter verwandelt. Die zweite bestand in der Eroberung und Kolonisierung fremder, meist überseeischer Territorien und der Enteignung, häufig sogar Ausrottung der dort lebenden Bevölkerung. Diese Landnahme war gegen Ende des 19. Jahrhunderts nahezu abgeschlossen; die Welt schien unter wenige imperialistische Hauptmächte weitgehend aufgeteilt zu sein und der Kampf um eine Neuaufteilung hatte begonnen.

Aber schon damals konnte von einem Abschluss der Aufteilung verwertbarer Räume keine Rede sein; viele harrten noch ihrer Erschließung: der Meeresgrund, die Polkappen, der Luftraum oder der Weltraum. Ein Raum, der heute immer stärker in den Focus gerät, ist der Cyberspace, die Sphäre, in der Daten zirkulieren und die Kommunikation über das Internet erfolgt. Keine andere Innovation hat je so schnell fast die gesamte Welt erobert. Nach den wenigen Jahrzehnten seit ihrer Entstehung nutzen sie heute bereits 55 Prozent der Weltbevölkerung (Afrika 36 Prozent, Nord-Amerika 95 Prozent)[4]; die Geschwindigkeit der Verbreitung von Buchdruck, Dampfmaschine oder Elektrizität war dagegen Schneckentempo. Diese Sphäre ist in ihren Eigenschaften so verschieden von anderen Räumen, dass die Verwendung des Raum-Begriffs eher metaphorisch möglich scheint. Manchmal wird er als virtueller oder immaterieller, jenseits des Materiellen existierender Raum gekennzeichnet. Michael Betancourt schreibt von einer „Geisterhaftigkeit“ des Digitalen, was zu einer „spezifischen Illusion“ führe, nämlich dem „Schein, dass ihm eine substanzielle, materielle Verbindung zur Wirklichkeit fehlt.“[5] Es hängt mit dieser Illusion zusammen, wenn vermutet wird, dieser Raum und das Digitale seien durch Eigenschaften gekennzeichnet, die im Widerspruch zur Kapitalverwertung stünden und diese letztlich zusammenbrechen lasse. Tatsächlich jedoch handelt es sich um einen sehr realen Raum, in dem sich das gar nicht geisterhafte „Digitale“ bewegt, das ohne Bindung an das Materielle, und seien es auch nur elektrische, optische oder elektromagnetische Zustände, nicht existieren kann. Neben den digitalen Daten umfasst er das physische Kommunikationsnetz und die Geräte und Objekte, die sein Funktionieren ermöglichen. Zu ihm gehören auch die Verfahren und Programme zur Realisierung der Netzfunktionen, die Schalt- und Übertragungsgeräte und die Endgeräte zur Verarbeitung und Speicherung von Daten. Dazu zählen die Algorithmen und Programme zur Auswertung und Verarbeitung geistiger Güter und Daten und schließlich die Plattformen, auf denen digitale Dienstleistungen und Daten via Internet angeboten werden. Im Internet der Dinge überlappt sich inzwischen der Cyberspace mit den anderen Sphären von Produktion und Konsumtion. Der geschätzte Umsatz aller Bereiche der Internetwirtschaft stieg in Deutschland von knapp 50 Milliarden Weiterlesen Eigentum, Macht und Governance im Cyberspace

Dritter Systemwettbewerb: It’s all about China!

von Jürgen Leibiger

Trotz Pandemie und Lockdown ist Chinas Wirtschaft im Vorjahr wie keine andere gewachsen. Selbst Japan oder Südkorea, die mit dem Corona-Virus bislang vergleichsweise gut zurechtkamen, rutschten in eine Rezession, während die Volksrepublik ein Wachstum um 2,3 Prozent verzeichnete. Mancherorts führte dies zur Feststellung, damit sei erneut und unabweisbar die Frage nach dem leistungsfähigeren Wirtschaftssystem aufgeworfen. Das beträfe nicht nur die Bewältigung des Infektionsgeschehens, sondern die Wirtschaft überhaupt. Während „der Westen“ abstürze und die Erholung unsicher sei, punkte China in diesem Jahr – so die Prognose – mit einer Wachstumsrate von 7 Prozent.

Werden beim Bruttoinlandsprodukt-Vergleich nicht Währungskurse, sondern Kaufkraftparitäten zugrunde gelegt, hat das Land nach den Berechnungen sowohl des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank als auch der CIA schon seit ein paar Jahren die USA als größte Volkswirtschaft überholt. Auch bei den Direktinvestitionen nimmt China den Spitzenplatz ein. Trotz wachsender Orientierung auf seinen Binnenmarkt gilt das mit großem Abstand auch für die Exporte. Mit über drei Billionen US-Dollar verfügt China über die höchsten Währungsreserven, darunter die meisten im Ausland gehaltenen US-Staatsanleihen. Es verfügt damit weit über doppelt so viel wie das zweitplatzierte Japan. Auch bei internationalen Patentanmeldungen hat China die Vereinigten Staaten überrundet. Weltweit reißt man sich darum, in China zu investieren, und fordert dessen Regierung immer dringlicher auf, seine Märkte mit den 1,4 Milliarden Verbrauchern zu öffnen.

Durch das RCEP-Abkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) ist gerade die größte Freihandelszone der Welt mit China im Zentrum entstanden. Es macht also Ernst mit dem Freihandel, was aber nicht etwa zu weniger, sondern mit Ausnahme beteiligter Staaten wie Japan, Australien oder Südkorea wohl zu mehr Sorgenfalten des „Westens“ führt; so hat man das wohl nicht gemeint. Zwar rangiert China beim Pro-Kopf-Einkommen unter „ferner liefen“, aber leicht lässt sich ausrechnen, dass bei dem vorgelegen Tempo seine Absicht, den Westen auch hierbei in etwa drei Jahrzehnten einzuholen, durchaus möglich ist. Wir Ossis wissen, wie schnell dreißig Jahre um sind, das ist gerade mal die Zeit seit der „Wende“.

Das sind natürlich Erkenntnisse, die nicht erst in der Pandemie gereift sind. Das Münchner ifo-Institut definierte schon vor geraumer Zeit einen neuen Themenkomplex „Globalisierung und Systemwettbewerb“. In diesem Wettbewerb gehe es „um militärische Vorherrschaft, aber auch um wirtschaftliche Konkurrenz: Wird der chinesische Staatskapitalismus die westlichen Marktwirtschaften in Wissenschaft, Technik und letztlich in wirtschaftlicher Dynamik und Effizienz übertreffen? Wird die Rolle Chinas in Entwicklungs- und Schwellenländern, vor allem in Afrika, wachsen und den Einfluss des Westens zurückdrängen? Kommt es so weit, dass sich die globale Wirtschafts- und Handelsordnung zunehmend an chinesischen Interessen orientieren wird? Damit verbunden ist die Frage, ob westliche Werte wie individuelle Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit eine Zukunft haben.“ Und in einem erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum „transatlantischen Band“ wird vom „systemischen Rivalen“ gesprochen, der „die werte- und regelbasierte internationale Ordnung in eine sinozentrische Weltordnung verändern“ wolle und „auch militärisch zunehmend als Herausforderer“ auftrete.

Das ifo-Institut schreibt von einem drittenSystemwettbewerb. Nachdem der Westen den kalten Krieg gegen den kommunistischen Ostblock gewonnen habe, sei der Wettbewerb zwischen den demokratischen Marktwirtschaften um Standorte, Regulierungs-, Sozial- und Steuersysteme, um Investitionen und Innovationen in den Vordergrund getreten. Und nun sei ein dritter Systemwettbewerb Weiterlesen Dritter Systemwettbewerb: It’s all about China!