Thomas Schmidinger, Bergkarabach-Konflikt: Das Ende der „Republik Arzach“? Der Standard vom 08.10.2020

Bergkarabach-Konflikt: Das Ende der „Republik Arzach“?

Den Armenierinnen und Armeniern in Nagorny Karabach droht eine vernichtende Niederlage gegen Aserbaidschan

Der Konflikt reicht in seiner Vorgeschichte bis in jene Zeit zurück, in der sowohl das heutige Armenien als auch Aserbeidschan noch zu den Ausläufern des Iran gehörten und in der die Siedlungsgebiete der christlichen Armenierinnen und Armenier und der muslimisch-schiitischen Aseris in vielen Regionen durchmischt waren. Dazu kamen noch Sprecher anderer kaukasischer, iranischer und semitischer Sprachen, die hier immer mehr oder weniger koexistierten. Nagorny Karabach selbst stellte als mehrheitlich armenisch besiedelte Region in der Sowjetunion seit der Neuordnung der Grenzen im Kaukasus unter Stalin eine autonome Region innerhalb der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik dar.

Zwischen Nagorny Karabach und der Sozialistischen Sowjetrepublik Armenien lag von 1923 bis 1929 ein zu etwa zwei Dritteln von schiitischen Kurden bewohnter autonomer Distrikt namens Kurdistana Sor, also „Rotes Kurdistan“, mit der Hauptstadt Latschin. Bereits damals waren allerdings viele der dortigen Kurden zweisprachig und hatten sich mit den ebenfalls schiitischen Aseris stark vermischt. Viele assimilierten sich im Laufe der folgenden Jahrzehnte und wurden de facto zu Aseris. Sunnitische Kurden – die in Aserbaidschan vor allem in der 1924 gegründeten Autonomen Sowjetrepublik Nachitschewan lebten, einer von Armenien umgebenen Enklave an der iranisch-türkischen Grenze – wurden hingegen 1937 unter unmenschlichen Bedingungen nach Zentralasien deportiert. Das bis in die 1930er-Jahre stark gemischte Gebiet, in dem Armenier, Kurden und Aseris lebten, wurde zunehmend aserisiert.

Trotzdem blieb die Sozialistische Sowjetrepublik Aserbaidschan ein multiethnischer Teilstaat der Sowjetunion, in dem neben Aseris, Kurden und Armeniern auch Lesgier, Talyschen, Awaren, Zachuren, Uden (Udinen), Bergjuden, die sich mit den muslimischen Taten eine iranische Sprache teilten, und eine Reihe von kleinen kaukasischen Gruppen lebten, deren Sprachen oft nur in wenigen Dörfern gesprochen werden.

Multiethnische Region

Mit dem aufkommenden Nationalismus am Ende der Sowjetunion kam allerdings das komplexe Machtgleichgewicht in der Region in Bewegung. Bereits Ende der 1980er-Jahre wurden Armenierinnen und Armenier in Aserbaidschan Opfer von Pogromen. Bis dahin hatten sie nicht nur in Nagorny Karabach gewohnt, sondern auch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku, in Sumgait, der Region Nachitschenwan oder Kirowabad, das heutige Gəncə. Über 200.000 Armenierinnen und Armenier lebten in den 1980er-Jahren noch allein in Baku.

Die Pogrome in Sumgait und Kirowabad 1988 und Baku 1990 verschärften bereits bestehende Autonomieforderungen der Armenierinnen und Armenier in der zu über 77 Prozent von Armeniern bewohnten Region Nagorny Karabach, die am 3. September 1991 ihre Unabhängigkeit erklärte. Aserbaidschan hob daraufhin die Autonomie der Region auf. Ein militärischer Konflikt zwischen den neuen unabhängigen Republiken Armenien und Aserbaidschan endete mit dem armenischen Sieg und der Eroberung eines etwa doppelt so großen Gebietes durch Armenien. Nicht nur fast die gesamte ehemalige Autonomieregion Nagorny Karabach, sondern auch der dazwischen liegende, mehrheitlich von Aseris und Kurden bewohnte Latschin-Korridor, also jenes Gebiet, das in den 1920er-Jahren als „Rotes Kurdistan“ galt, wurden von armenischen Truppen besetzt.

Die Stadt Stepanakert nach einem Angriff der aserbaidschanischen Armee.

Noch während im Mai 1992 Kämpfe um den Latschin-Korridor andauerten, brachten die armenischen Militäreinheiten eine Gruppe von Kurden in die Region, die dort in Anlehnung an das historische „Rote Kurdistan“ eine „Republik Kurdistan“ ausriefen. Die armenische Propaganda versuchte damit das Gerücht zu verbreiten, dass nichtarmenische Einheiten die Verbindung von Nagorny Karabach zu Armenien eroberten, sondern lokale kurdische Aufständische sich von der Fremdherrschaft Aserbaidschans befreien wollten.

Die Ausrufung der „Republik Kurdistan“ wurde gefilmt und medial verbreitet. Als Präsident wurde der nicht aus dieser Region stammende muslimische Kurde Vakil Mustafaev (1938–2019) eingesetzt. Mustafaev und die Minister seiner Regierung reisten allerdings unmittelbar nach der Ausrufung ihrer „Republik“ wieder ab. Infolge der Eroberung des Gebietes durch armenische Einheiten flohen nicht nur die lokalen Aseris, sondern auch die Nachkommen jener Kurden, die in den 1920er-Jahren das „Rote Kurdistan“ trugen, aber als Schiiten bereits weitgehend mit der aserischen Bevölkerung vermischt und in dieser aufgegangen waren.

Verminte Geschichte

Obwohl Aseris anders als die Osmanen Schiiten sind, schwingt in dem Konflikt auch die unbewältigte Geschichte des Genozids von 1915 mit, da die Türkei sich zunehmend als Schutzmacht der ebenfalls turksprachigen Aseris verstand. Wie sehr die Verteidigung des armenischen Siedlungsraumes gegen die Aseris als Teil desselben Überlebenskampfes gedeutet wird wie der Kampf gegen das genozidale Osmanische Reich, macht auch die armenische Gedenkstätte am Hügel Zizernakaberd in der armenischen Hauptstadt Eriwan klar. Hier wird nicht nur der Opfer des osmanischen Genozids von 1915 gedacht, sondern hier befinden sich auch Gräber von „Märtyrern“, die im Kampf um Nagorny Karabach gegen Aserbaidschan gefallen sind. An den Kämpfen um Nagorny Karabach beteiligten sich schließlich nicht nur lokale Armenier, sondern auch Kämpfer aus der armenischen Diaspora wie der in den USA geborene langjährige Kader der armenischen Geheimarmee zur Befreiung Armeniens (Asala), Monte Melkonian, die bis dahin einen bewaffneten Kampf gegen die Türkei führte.

Der Konflikt wurde schließlich nach dem Sieg der armenischen Seite eingefroren, aber nicht gelöst. Auf dem Boden Nagorny Karabachs und der eroberten Gebiete des Latschin-Korridors wurde die international nicht anerkannte „Republik Arzach“ gegründet, die heute fast ausschließlich von Armeniern bewohnt wird. Obwohl die armenische Diaspora in den letzten 25 Jahren viel Geld in die Region investiert hatte, führte die permanente militärische Bedrohung der Region, die immer wieder zu Scharmützeln mit Aserbaidschan führte, nicht zu einer Zunahme der armenischen Bevölkerung. Im Gegenteil: Hatte die Region 1989 noch 145.450 armenische und 40.688 aserische Bewohner, so waren es bei der Volkszählung 2005 nur noch 137.380 Armenier und ganze sechs Aseris. 2015 waren es immerhin wieder 144.683 Armenier, also knapp so viele wie vor dem Krieg. Ohne die Spenden der Diaspora hätte das Gebiet nie überlebt. Das bitterarme Armenien fiel in den letzten 20 Jahren weit hinter die ökonomische Entwicklung des Erdölstaates Aserbaidschan zurück.

Türkei und Russland als Schutzmächte

Aserbaidschan nützte die Einnahmen aus dem kaspischen Erdöl und Erdgas, um seine Armee massiv aufzurüsten. Unterstützt wurde es dabei vor allem von der Türkei, aber auch von Israel, das zwischen 2006 und 2019 um 825 Millionen Dollar Waffen an Aserbaidschan geliefert hatte.

Während die Türkei und Israel Aserbaidschan unterstützten, bildete auf der anderen Seite Russland lange die Schutzmacht Armeniens. Der Iran rückte, trotz gemeinsamer schiitischer Religion, mit dem wachsenden türkischen Einfluss auf Aserbaidschan immer mehr auf die Seite Armeniens. Armenien ist für den Iran ein wichtiges ökonomisches Tor in den Westen. Iraner studieren gerne in Eriwan, und iranische Touristen machen gerne Kurzurlaub in Armenien, wenn sie Lust auf Alkohol oder Prostituierte haben. In Eriwan steht die einzige noch in Betrieb befindliche Moschee des Landes unter iranischer Verwaltung. Die Unterstützung Israels für Aserbaidschan fördert auf der anderen Seite wiederum das iranische Engagement aufseiten Armeniens.

In den letzten Tagen verschärfte sich der Konflikt.

2018 versuchte sich Armenien vom Einfluss Russlands zu lösen. Die samtene Revolution brachte mit Nikol Paschinjan einen prowestlich orientierten Ministerpräsidenten an die Macht, während zugleich der Einfluss der USA und Europas in der Region schwand. Die unberechenbare Außenpolitik der USA unter Donald Trump und die Erpressbarkeit der vor Flüchtlingsangst zerfressenen EU gegenüber der Türkei machten das Vorhaben einer Westorientierung genauso unrealistisch wie die mit den Öl- und Gaseinnahmen finanzierte Aufrüstung Aserbaidschans. Die frühere Schutzmacht Russland sieht nun wiederum zu und betrachtet den Angriff Aserbaidschans als Möglichkeit, Armenien eine Lektion zu erteilen.

Die neue Regierung Paschinjan verkalkulierte sich allerdings nicht nur in ihrer außenpolitischen Neuorientierung, sondern überschätzte dabei auch die eigene Position. Der Versuch, den Konflikt am Rande der OSCE-Konferenz in Madrid 2007 zu lösen, hatte zu den sogenannten Madrid-Prinzipien geführt, die eine friedliche Lösung des Konflikts durch Rückgabe einiger armenisch besetzter Gebiete an Aserbaidschan und ein autonomes Nagorny Karabach mit einem Korridor nach Armenien im Norden des Latschin-Korridors vorgesehen hatten.

Es folgten jahrelange Verhandlungen unter Vermittlung Russlands, Frankreichs und der USA, die sogenannte Minsk-Gruppe. 2016 begann allerdings das Armenian National Committee of America (ANCA), eine armenische Lobby-Organisation in den USA, gegen die Madrid-Prinzipien zu lobbyieren. Im März 2020 erklärte Ministerpräsident Paschinjan die Madrid-Prinzipien für obsolet und beanspruchte Nagorny Karabach erstmals für Armenien als Teil des eigenen Staatsgebietes. Zugleich thematisierte er den Vertrag von Sèvres mit der Türkei, der Armenien ein sehr viel größeres Stück Land in der heutigen Osttürkei zugesprochen hatte.

All dies kam zu einem Zeitpunkt, an dem auf der anderen Seite der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ebenfalls immer stärker auf die nationalistische Karte setzte. Während die Türkei zugleich in Syrien, im Irak und in Libyen Krieg führt, wurden die Drohungen gegen Griechenland und Armenien lauter. Die Türkei hat mit der jüngsten Eskalation mehr zu tun, als es auf den ersten Blick scheint. In der türkischen Innenpolitik wird der Krieg gegen Armenien genutzt, um erneut den Nationalismus zu mobilisieren und damit von der extrem schwierigen ökonomischen Lage abzulenken. Mobilisiert wird dabei seit Beginn des Krieges auch gegen die verbliebene eigene armenische Minderheit im Land, die sich zunehmend bedroht fühlt.

Dabei sind die Kriegsschauplätze eng miteinander verbunden. Islamistische Söldner aus Syrien wurden bereits zu Kriegsbeginn nach Aserbaidschan eingeflogen, um gegen die Armenier eingesetzt zu werden. Militärisch entscheidender als die Söldner aus Syrien dürfte allerdings die Militärtechnologie der Türkei sein. Aserbaidschan setzt seit Beginn des Krieges massiv auf Drohnentechnologie, die die Türkei an die „türkischen Brüder“ geliefert hat. Führend in der Drohnentechnologie ist allerdings auch Israel, das Aserbaidschan damit aufgerüstet hat.

Siegt Aserbaidschan?

Sollte der Krieg nicht noch durch ein russisches Engagement in letzter Minute zum Stillstand gebracht werden, sieht es derzeit nach einem wahrscheinlichen Sieg Aserbaidschans aus. In den letzten Tagen hat Aserbaidschan mehrere Dörfer und strategisch wichtige Stellungen erobert. Die mit Wahlkampf und der Corona-Krise beschäftigten USA werden sicher nicht ihren Verbündeten Israel und der Türkei in den Rücken fallen, und auch von der mit sich selbst beschäftigten EU, die sich seit Jahren in der Flüchtlingsfrage von der Türkei erpressbar gemacht hat, ist wenig Engagement zu erwarten.

Das wahrscheinlichste Szenario ist damit tatsächlich die Eroberung der „Republik Arzach“ durch Aserbaidschan und die Vertreibung der armenischen Bevölkerung. Damit würden über 140.000 neue Flüchtlinge in der Region geschaffen. (Thomas Schmidinger, 8.10.2020)