Frank Preiß: Matt, Patt, Matt … Belarus September 2020

das-blaettchen.de

Frank Preiß

Wie kann die Menschheit den gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen gerecht werden? Wie wird die Welt künftig geführt? Weiter monopolar aus dem Westen oder multipolar?

Um diese Fragen wird erbittert gestritten. Und es scheint, ein Krieg, freilich ein neuer, globaler, hybrider, ist längst im Gange. Auch ein kleines Land, überdies im geografischen Zentrum Europas, kann sich dem nicht entziehen. Das Bündel der Ursachen des gegenwärtigen Konfliktes in Belarus ist freilich weitaus größer und die inneren und äußeren Zusammenhänge sind sehr vielschichtig. Ebenso vielfältig sind die handelnden Akteure und deren Interessen im Lande und außerhalb seiner Grenzen. Belarus ist seit den Präsidentenwahlen vom 9. August nicht aus den Schlagzeilen gekommen, und dass die hiesigen meinungsprägenden Medien ein sehr einseitiges Bild zeichnen, war zu erwarten.

Ohne Wenn und Aber: Den Anlass zum gegenwärtigen Konflikt haben einzig und allein Präsident Lukaschenko und sein unmittelbares Umfeld geliefert. Die Fälschung der Wahlergebnisse hat ein Fass zum Überlaufen gebracht, das der Präsident vor allem seit Mitte 2019 kräftig gefüllt hat. Sein Hang zur Skurrilität und zu unbedachten emotionalen Äußerungen und Reaktionen wurde ihm von den Bürgern lange nicht nur vergeben, sondern war Teil jener Popularität oder Akzeptanz, die ihm in der Vergangenheit bei Wahlen die Mehrzahl der Stimmen sicherte.

„Väterchen“ hatte aber den Bezug zur Realität zunehmend verloren. Im paternalistischen Wolkenkuckucksheim bemerkte er nicht, dass die Kinder erwachsen geworden waren. Sie nahmen nicht hin, dass Alexander Lukaschenko gerade jene Werte, die er stets propagierte und lange Zeit auch vorlebte, nun selbst mit Füßen trat: Weiterlesen Frank Preiß: Matt, Patt, Matt … Belarus September 2020

Waldemar Landsberger: „Strukturelle Probleme“

das-blaettchen.de

Waldemar Landsberger

Seit Monaten wird in diesem Lande über „strukturelle Probleme“ in Bundeswehr und Polizei geredet, die auf eine Nazi-Affinität eines Teils des respektiven Personals hinauslaufen. Gemeint ist, bereits zuvor ideologisch entsprechend eingenordete Nazis würden sich zum Dienst an der Waffe melden. Nun müssten Gesinnungsüberprüfungen, die Militäraufklärung und der Verfassungsschutz einschreiten, um die entsprechenden Personen herauszufiltern und aus dem Dienst am freiheitlich-demokratischen Staatswesen zu entfernen.

Allerdings scheint nicht sicher, dass das Problem so zutreffend eingegrenzt ist. Unstrittig ist, dass bekennende Neonazis, „Reichsbürger“ und demokratiefeindliche Rechtsextreme in den bewaffneten Organen des bürgerlich-demokratischen Rechtsstaates nichts zu suchen haben und dass der sich vor entsprechender Infiltration schützen muss. Das setzt aber voraus, dass es klandestine nazistische Strukturen gibt, die „ihre Leute“ zielstrebig in die bewaffneten Einrichtungen dieses Landes schicken. Das konnte bisher niemand schlüssig nachweisen.

Insofern ist das erste „strukturelle Problem“, dass das Personal sich regelmäßig „nicht-links“ rekrutiert. Netzaffine Menschen mit Zöpfen, linke Pazifisten und Umweltschützer, denen das Schicksal der Kreuzkröte wichtiger ist als das eines Obdachlosen am Berliner Ostbahnhof, gehen gewöhnlich weder zur Bundeswehr noch zur Polizei. Deshalb bleiben dort die nicht-linken Bewerber unter sich. Bei allen Regierungsbeteiligungen auf Landesebene haben weder Grüne noch Linke jemals das Innenressort übernommen. Sie waren daher auch noch nie für diesen Politikbereich verantwortlich, sondern haben immer nur an der parlamentarischen Seitenlinie gestanden und queruliert.

Das eigentliche strukturelle Problem dagegen ist das des entsprechenden Einsatzfeldes. Gerade wurde ein neues Buch von Sönke Neitzel, der den Lehrstuhl für „Militärgeschichte/Kulturgeschichte der Gewalt“ an der Universität Potsdam innehat, angekündigt. Es trägt den Titel: „Deutsche Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte“. Neitzel meint, ein Leutnant des Kaiserreichs, ein Offizier der Wehrmacht und ein Zugführer der Task Force Kunduz des Jahres 2010 haben mehr gemeinsam als wir glauben. Soldaten würden Weiterlesen Waldemar Landsberger: „Strukturelle Probleme“