Wenn Wirtschaft viral wird

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Mittlerweile ist es fast drei Jahre her, dass ich Samir Amin traf. In Hamburg versammelten sich die G 20, er war zum Gegengipfel gekommen. Während man auf einem geteilten Bildschirm sehen konnte, wie die Staatsoberhäupter in der Elbphilharmonie einem Konzert lauschten, während draußen Straßenschlachten tobten, zeichnete der Marxist und Imperialismustheoretiker ein düsteres Bild der Zukunft: Der Kapitalismus, wie man ihn kannte, gehe zu Ende. Doch nicht der Sozialismus stehe in der Tür, sondern wie einst beim Niedergang des Römerreiches ein vielleicht Jahrhunderte dauerndes Siechtum mit verschärfter Ausbeutung und zugespitzten Konflikten.

Man wüsste gern, wie der 2018 verstorbene Jahrhundertzeuge auf unsere pandemische Gegenwart blickte. Nicht nur auf jene Bilder aus Italien, Spanien und den USA, wo zeitweise Leichensäcke in Militärtransportern weggeschafft werden mussten. Und auch nicht nur auf die Bilder jener falschen Propheten und ihres Gefolges, die nun das Virus leugnen. Sondern auch auf eine Linke, die den Ernst der Lage erst allmählich zu begreifen beginnt: Jener sprichwörtliche »Kuchen«, der Jahr für Jahr gebacken wird, wird heuer so drastisch schrumpfen wie wohl seit Jahrzehnten nicht.

Die Gewalt, mit der Weiterlesen Wenn Wirtschaft viral wird

Drosten blamiert die »Bild« mit nur einem Tweet

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Warum die Berichterstattung des Boulevardmediums über eine Corona-Studie schon am journalistischen Handwerk scheitert

Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Charité in Berlin

dpa/Christophe Gateau

»Wo Bild als Zeitung durchgeht, gelten Frisöre als Hirnforscher. Und führen sich auch so auf«, erklärte der Autor und Sänger Wiglaf Droste 2010 in einen Interview in der »Süddeutschen Zeitung«. Das Zitat ist Teil einer Antwort auf die Frage, wen sich Droste als Chefredakteur der »taz« für einen Tag vorstellen könnte, nachdem der damalige »Bild«-Chef Kai Diekmann diese Position bereits inne hatte. Der Künstler machte sich mit der Äußerung darüber lustig, dass linksliberale Journalisten sich einen Mann der Springer-Presse ins Haus holten und dafür feierten, obwohl es sich bei »Bild« um ein »Organ der Niedertracht« (Max Goldt, Schriftsteller) handelt.

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Wie das Boulevardblatt arbeitet, musste gerade Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Charité in Berlin, erfahren. Im Gegensatz zu vielen anderen »Opfern« der »Bild«-Methoden machte Weiterlesen Drosten blamiert die »Bild« mit nur einem Tweet

Wohnen ohne Sorgen

https://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/soziale_gerechtigkeit/79593/wohnen_ohne_sorgen

Sozialverband VdK und Bündnispartner gemeinsam für politischen Kurswechsel

<a rel="lightbox" href="https://www.vdk.de/sys/data/16/img/h_00018248B1590395968.jpg&quot; title="Bild vergrössern: Das Bild zeigt ein Wohnhaus" data-title="© Unsplash“ data-reader-unique-id=“4″ style=“text-decoration: none; color: rgb(209, 150, 0); max-width: 100%“>Das Bild zeigt ein Wohnhaus

© Unsplash

Im März 2020 haben sich der Sozialverband VdK und weitere Wohlfahrts-, Sozial- und Fachverbände im Bündnis „Soziale Plattform Wohnen“ zusammengeschlossen. Ziel ist die Durchsetzung wohnungspolitischer Maßnahmen.
„Viele Erfolge, die wir als Sozialverband VdK erreichen konnten, wie die Grundrente oder höhere Rentenbezüge, werden von den explodierenden Mieten regelrecht wieder aufgefressen. Wir brauchen eine Wende in der Wohnungspolitik“, erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele zum Start des Bündnisses. Die Initiative dazu kam vom Paritätischen Gesamtverband. Dessen Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider hat ebenfalls eine klare Position: „Wohnen ist ein Menschenrecht und keine Ware.“ Weitere Bündnispartner sind der Kinderschutzbund, der Sozialverband Deutschland, (SoVD), die Volkssolidarität, die Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen, die Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie und der Verband alleinerziehender Mütter und Väter.

Wohnen sei zur „neuen sozialen Frage“ geworden, Weiterlesen Wohnen ohne Sorgen

Das Einmaleins psychischer Störungen

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Bild: Pixabay.com

Die wichtigsten Fragen erklärt

Manche Zeiten verlangen viel von uns ab: Auf einmal haben wir unsere gewohnten Muster (zumindest vorübergehend) verloren. Aktivitäten, denen wir nachgingen, Menschen die wir regelmäßig trafen und vieles andere mehr – plötzlich werden Schutzmaßnahmen verhängt und geht das Gewohnte nicht mehr. Viele von uns erfahren dann Einsamkeit, Langeweile, Unsicherheit, Angst oder Stress. Das sind keine guten Voraussetzungen für die psychische Gesundheit. Und dazu kommt noch die Gefahr einer Wirtschaftskrise, die wir uns noch nicht einmal ausmalen können.

Nachdem ich mich in den letzten Jahren intensiver mit dem Thema psychische Gesundheit beschäftigt und vor Kurzem noch einmal einen Vortrag vor einem allgemeinen Publikum darüber gehalten habe, will ich hier die wichtigsten Fragen zusammenfassend erklären: Es geht konkret darum, was psychische Störungen sind, was wir über ihre Ursachen wissen, wie sich theoretische Annahmen in der Praxis auswirken, was uns die Geschichte lehrt und was wir derzeit in der Gesellschaft sehen. Ich möchte mit einem positiven Ausblick abschließen.

Was sind psychische Störungen?

Hierauf gibt es keine eindeutige Antwort. Fakt ist, Menschen haben manchmal Weiterlesen Das Einmaleins psychischer Störungen

Eine Kontrolle die geheim bleibt

https://blog.wawzyniak.de/ausspaehen-ist-schon-okay-kontrolle-als-placebo/

In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung des BND entschieden. Eine Betrachtung, die allein bei den Leitsätzen stehen bleibt, könnte dieses Urteil als Erfolg werten. Wer sich jedoch die Mühe macht und in die Details geht, könnte zu der Einschätzung gelangen, das Ausspähen ziemlich okay ist und die Kontrolle als Placebo stattfindet, im Kern also das eine Placebo (Parlamentarisches Kontrollgremium und G10-Kommission) durch ein neues Placebo ersetzt wird.

Doch der Reihe nach. Am Anfang stehen ein paar interessante Aussagen des BVerfG, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollten:

  • „Die Grundrechte des Grundgesetzes binden den Bundesnachrichtendienst und den seine Befugnisse regelnden Gesetzgeber unabhängig davon, ob der Dienst im Inland oder im Ausland tätig ist. Der Schutz der Art. 10 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gilt auch gegenüber einer Telekommunikationsüberwachung von Ausländern im Ausland.“ (Rdn. 87)
  • Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG berechtigt Weiterlesen Eine Kontrolle die geheim bleibt

Autolobby : Die Abwrackprämie kommt nun doch

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Offenbar hat sich die Autoindustrie durchgesetzt: Eine neue Kaufprämie soll den Absatz nach der Krise ankurbeln. Ein Sieg beharrlicher Lobbyarbeit, den die Opposition scharf kritisiert.

Wer sich ein neues Auto anschafft, bekommt womöglich bald Geld dazu.

Foto: dpa

BerlinDie Autolobby hat sich einmal mehr durchgesetzt. Offenbar soll es nun doch Kaufprämien für Autos geben, um die Branche nach der Corona-Pandemie wieder in Schwung zu bringen. Das sickerte am Freitag aus Teilnehmerkreisen durch.

Offiziell bestätigt wurde das zunächst aber nicht, auch nicht, welche Fabrikate in die Förderung einbezogen werden sollen. Der Spiegel meldete auf seiner Webseite, dass von der neuen Abwrackprämie auch die Hersteller von Spritfressern profitieren dürften. So soll beim nächsten Autogipfel am 2. Juni beschlossen werden, dass der Kauf von Autos finanziell gefördert wird, auch wenn sie bis zu 140 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen. Genau davor warnen sowohl Wirtschaftsexperten wie Umweltverbände.

Auch aus der Politik kommt Kritik. Der Linken-Politiker und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Klaus Ernst, ist komplett gegen eine Kaufprämie. „Wir brauchen das nicht“, sagte er der Berliner Zeitung am Freitag. Es habe keinen Sinn, den Verkauf von Elektroautos zu fördern, für die es ohnehin eine monatelange Warteliste gebe. Bei Benzin- oder Dieselautos wiederum sei nur dann eine Förderung ökologisch sinnvoll, wenn sie nicht mehr als  95 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen. „Damit aber würde man vor allem den Absatz ausländischer Automarken fördern“, so Ernst weiter.

Die jetzt im Raum stehende Schadstoffgrenze Weiterlesen Autolobby : Die Abwrackprämie kommt nun doch

Datenjournalist:innen fordern offene Corona-Daten

https://netzpolitik.org/2020/datenjournalistinnen-fordern-offene-corona-daten/

Brief an das Robert-Koch-Institut

Bisher stellt das Robert-Koch-Institut die Zahlen zum Corona-Virus vor allem als Texte und Grafiken zur Verfügung. Das hindert Datenjournalist:innen an ihrer Arbeit. In einem gemeinsamen Brief an das Robert-Koch-Institut fordern sie tagesaktuelle und maschinenlesbare Daten. Wir veröffentlichen das Schreiben.

Mann steht vor aufragender Wand aus Schiffscontainern und schaut nach oben.
Daten zur aktuellen Covid-19-Situation sind zwar da, aber nicht nutzbar. Das kritisieren Datenjournalist:innen aus ganz Deutschland in einem Brief an das Robert-Koch-Institut. Sie fordern offene Corona-Daten. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Pat Whelen

Eine Initiative von Datenjournalist:innen aus ganz Deutschland kritisiert das Robert-Koch-Insitut für dessen bisherige Datenpolitik. Das Institut veröffentliche Daten bisher zu wenig und vor allem in Formaten, die sich nicht zur weiteren Analyse eignen – etwa in Berichten mit Texten und Bildern.

Um ihre Aufgabe erfüllen zu können, nämlich den gesellschaftlichen Diskurs über gute Entscheidungen in der Krise angemessen zu begleiten, brauchen die Journalist:innen allerdings maschinenlesbare Daten. Nur so können sie die Arbeit der Gesundheitsbehörden ausführlich darstellen und kritisch hinterfragen, heißt es in dem Schreiben, das die Journalist:innen heute an das Robert-Koch-Institut geschickt haben.

Insgesamt 45 Datenjournalist:innen haben unterzeichnet. Sie arbeiten in Daten-Teams unter anderem bei den öffentlich-rechtlichen Medien von ARD und ZDF, bei der Süddeutschen Zeitung, bei der Funke Mediengruppe oder beim Spiegel.

Zuverlässige Datenquelle

Die Initiative beklagt schlechte Erfahrungen und mangelhafte Informationen aus dem Robert-Koch-Institut: „In den vergangenen Tagen und Wochen haben Sie aus vielen unserer Redaktionen zahlreiche Datenanfragen erhalten, die leider zu oft nur teilweise oder gar nicht beantwortet worden sind.“

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Risikogruppe Dienstleistungsproletariat

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/risikogruppe-dienstleistungsproletariat

Risikogruppe Dienstleistungsproletariat

Foto: Rupert Oberhäuser/Imago Images

Die Pandemie macht ein paar hässliche Seiten des deutschen Wirtschafts- und Wohlstandsmodells sichtbar

Vom Après-Ski in den Maschinenraum: Die Hotspots der Corona-Pandemie verlagern sich. Fast 1.000 Fälle in Schlachthöfen, 80 in einem Paketzentrum bei Heinsberg, knapp 70 im Amazon-Versandlager bei Hamburg. Während sich die Öffentlichkeit über ihr Freizeitverhalten die Köpfe heißredet, wird langsam klar, dass ein schnell wachsender Teil der Infektionen einen direkten Bezug zu Arbeitsplatz und Wohnsituation hat.

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Seuchenausbreitung ist vor allem eine Frage sozialer Verhältnisse, wusste schon Rudolf Virchow vor 150 Jahren: lange, erschöpfende Arbeitsschichten, beengte Wohnverhältnisse – so war das zu Zeiten der Industrialisierung. Was wir gern vergessen: All das gibt es immer noch, und zwar nicht irgendwo Weiterlesen Risikogruppe Dienstleistungsproletariat

Juden kritisieren Gemeinnützigkeits-Aberkennung für Verfolgte

Falsches Signal

Die Vereinigung setzt sich für Verfolgte des Naziregimes und Entschädigung von NS-Opfern ein. Das Finanzamt Berlin hat jetzt den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Kritik kommt vom Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat kritisiert, dass das Berliner Finanzamt für Körperschaften der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten, kurz: VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit aberkannt hat. Die Vereinigung habe sich über Jahrzehnte für die Anerkennung und Entschädigung von NS-Opfern eingesetzt, sagte sein Zentralrat-Präsident Josef Schuster dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag, online). „Bis heute ist die VVN-BdA aktiv im Kampf gegen Rechtsextremismus. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist nicht nachzuvollziehen und gerade in diesen Zeiten ein falsches Signal.“

Schuster reagierte damit auf einen „Tagesspiegel“-Bericht, wonach die Bundesregierung das Ende 2019 bekanntgewordene Vorgehen der Berliner Finanzbehörde und auch des Verfassungsschutzes verteidigt. „Eine der Aufgaben des Verfassungsschutzbehörden ist, Weiterlesen Juden kritisieren Gemeinnützigkeits-Aberkennung für Verfolgte