Nach Thüringen: Starkes Signal der Zivilgesellschaft nötig

Attac ruft zu Großdemo #nichtmituns in Erfurt auf und diskutiert über Demokratie unter Druck

Attac ruft zu Großdemo #nichtmituns in Erfurt auf und diskutiert über Demokratie unter Druck

Am Mittwoch hat sich in Thüringen ein kalkulierter Tabubruch ereignet: Konservative und liberale Kräfte sind einen Pakt mit Faschist*innen wie Björn Höcke eingegangen und haben gemeinsam mit der AfD einen Kandidaten zum Ministerpräsidenten gewählt, der bei der Landtagswahl im Oktober nicht mehr als fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Spontane Proteste der antifaschistischen Zivilgesellschaft, die noch am Mittwochabend in vielen Städten stattfanden haben, sowie die eindeutige Reaktion von Demokrat*innen in Politik und Medien konnten erreichen, dass diese Wahl inzwischen Makulatur ist und Thomas Kemmerich zum Rücktritt bewegt werden konnte. Das ist ein Erfolg für die Demokratie.

Aufruf zur Großdemonstration #nichtmituns uns am Samstag in Erfurt 

Es ist aber zu befürchten, dass der Schaden für die Demokratie, der am Mittwoch entstanden ist, noch lange nachwirken wird. Attac Deutschland ruft daher dazu auf, am Samstag, 15. Februar, zur Großdemonstration #nichtmituns nach Erfurt zu kommen und den Tabubruch vom Mittwoch endgültig zur Geschichte zu machen. „Eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD darf nie wieder in Betracht gezogen werden“, sagt Judith Amler vom Attac-Koordinierungskreis. „Konservative und Liberale haben die Brandmauer gegen Rechtsextremismus am Mittwoch massiv beschädigt. Es ist an allen Demokrat*innen, sie nun schnellstmöglichst zu reparieren und für die Zukunft abzusichern. Wir alle sind aufgerufen, die Demokratie und ihren antifaschistischen Grundkonsens gegen die kalkulierten Tabubrüche von rechts zu verteidigen“.

Demokratische Grundpfeiler in Gefahr: Signal aus der Frankfurter Paulskirche

Attac Deutschland wird am Samstag parallel seinen 20. Geburtstag feiern. Zu diesem Anlass versammeln sich Aktivist*innen des globalisierungskritischen Netzwerks gemeinsam mit Gästen aus Politik und Bewegung in der Frankfurter Paulskirche. Mit einer Besetzung dieser Geburtsstätte der deutschen Demokratie hatte Attac bereits im September 2018 nachdrücklich daran erinnert, dass staatliches Handeln und politische Entscheidungen dem Geist der Verfassung verpflichtet sind.

„Die Grundpfeiler unserer Demokratie sehen wir an vielen Stellen erheblich gefährdet“, heißt es in der Paulskirchen-Erklärung, die Attac 2018 verfasst hat. „Der Tabubruch in Thüringen hat diese Analyse leider in neuer Form bestätigt“, sagt Thomas Eberhardt-Köster vom Attac-Koordinierungskreis. „Wir werden bei unserer Geburtstagsfeier daher auch darüber diskutieren, wie das Engagement der kritischen Zivilgesellschaft ungeachtet des Drucks aus verschiedenen Richtungen gestärkt und die Demokratie gemeinsam verteidigt werden kann.“ 

Am 15. Februar werden Attac-Aktivist*innen in Erfurt wie in Frankfurt ein deutliches Signal senden: Nie wieder Faschismus, #nichtmituns!

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