Elektroauto, Diesel oder Wasserstoff – Womit stoppen wir die Klimakrise?

Am 28.02.2020 veröffentlicht

Städte haben mehrere Hundert Plätze zur Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen zugesagt

Seebrücke (@_Seebruecke_)
Deutsche Städte haben konkret mehrere Hundert Plätze zur Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen zugesagt. Dir Stadt #Potsdam, die Stadt #Rottenburg und die ⁦‪@EKD‬⁩ sind gerade mit uns auf #Lesvosum über konkrete Schritte zu reden! #WirHabenPlatz #VonIdlibNachBerlin

Die Ökonomie des Alltagslebens

Luxemburg-Lecture von Karel Williams und Julie Froud (Foundational Economy Collective)

Das «Foundational Economy Collective» sorgte mit der Bestandsaufnahme neoliberaler Umstrukturierungen öffentlicher Infrastrukturen in verschiedenen europäischen Ländern in ihrem Suhrkamp-Buch «Die Ökonomie des Alltagslebens» für Aufregung. Darin untersuchen sie die gesellschaftliche Bedeutung dieser Bereiche jenseits der Verwertungsinteressen, von der Gesundheits- und Pflegeversorgung bis hin zu Rohr- und Kabelversorgungen, und argumentieren, dass das Wohlergehen heutiger und künftiger Generationen in allen europäischen Ländern von einer Erneuerung dieser Infrastruktur des täglichen Lebens abhängt. Ihr Plädoyer: Es braucht eine neue, progressive Infrastrukturpolitik jenseits der Kapitalverwertung – einen Infrastruktursozialismus? 

Kommentar: Raul Zelik
 
Das Autor*innenkollektiv «Foundational Economy Collective» ist eine interdisziplinäre Gruppe von Akademiker*innen aus unterschiedlichen europäischen Ländern, die Forschung mit der Beteiligung an radikaler Politik in Hauptstädten wie Wien und London, aber auch in strukturschwachen Regionen im Süden Italiens und dem deindustrialisierten Wales verbinden. Bei der Luxemburg-Lecture wird das Kollektiv durch Karel Williams und Julie Froud (beide Manchester, Nordengland) als Vortragenden, sowie Angelo Salento (Lecce, Süditalien) und Leonhard Plank (Wien) vertreten.
 
Die Veranstaltung wird simultan (Deutsch – Englisch) übersetzt.
Der Eintritt ist kostenfrei. Eine Anmeldung vorab ist nicht notwendig.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Suhrkamp-Verlag statt.

Die Ökonomie des Alltagslebens

Luxemburg-Lecture von Karel Williams und Julie Froud (Foundational Economy Collective)

Das «Foundational Economy Collective» sorgte mit der Bestandsaufnahme neoliberaler Umstrukturierungen öffentlicher Infrastrukturen in verschiedenen europäischen Ländern in ihrem Suhrkamp-Buch «Die Ökonomie des Alltagslebens» für Aufregung. Darin untersuchen sie die gesellschaftliche Bedeutung dieser Bereiche jenseits der Verwertungsinteressen, von der Gesundheits- und Pflegeversorgung bis hin zu Rohr- und Kabelversorgungen, und argumentieren, dass das Wohlergehen heutiger und künftiger Generationen in allen europäischen Ländern von einer Erneuerung dieser Infrastruktur des täglichen Lebens abhängt. Ihr Plädoyer: Es braucht eine neue, progressive Infrastrukturpolitik jenseits der Kapitalverwertung – einen Infrastruktursozialismus? 

Kommentar: Raul Zelik
 
Das Autor*innenkollektiv «Foundational Economy Collective» ist eine interdisziplinäre Gruppe von Akademiker*innen aus unterschiedlichen europäischen Ländern, die Forschung mit der Beteiligung an radikaler Politik in Hauptstädten wie Wien und London, aber auch in strukturschwachen Regionen im Süden Italiens und dem deindustrialisierten Wales verbinden. Bei der Luxemburg-Lecture wird das Kollektiv durch Karel Williams und Julie Froud (beide Manchester, Nordengland) als Vortragenden, sowie Angelo Salento (Lecce, Süditalien) und Leonhard Plank (Wien) vertreten.
 
Die Veranstaltung wird simultan (Deutsch – Englisch) übersetzt.
Der Eintritt ist kostenfrei. Eine Anmeldung vorab ist nicht notwendig.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Suhrkamp-Verlag statt.

Rechtspolitisch gefährlicher Unsinn

Ich halte die Strafanzeige einiger Politiker*innen der LINKEN für politisch falsch. Sie wird das eigentlich Ziel, die Schließung der Militärbasis in Rammstein nicht erreichen. Die Strafanzeige wird nicht zu einer Anklage führen, den Generalbundesanwalt aber mit Arbeit belasten. Insofern wird hier Recht instrumentalisiert. Aber immerhin gab es ordentlich PR – das wohl eigentliche Ziel.

Doch darauf will ich hier gar nicht eingehen. Mir geht es vielmehr darum, dass mit der Anzeige rechtspolitisch gefährlicher Unsinn betrieben wird. Denn wenn die in der Anzeige aufgemachten Kritieren gelten würden, hätten wir ein anderes Strafrecht.  Tötungsdelikte würden generell als abstraktes Gefährdungsdelikt strafbar sein. Um es kurz zusammenzufassen: Es kommt dann nicht darauf an, ob jemand am Ende Tod ist, es kommt darauf an, ob eine Handlung grundsätzlich zum Tod führen kann. Schon die Handlung an sich, unabhängig von ihrem Erfolg, wäre dann strafbar. Kann man wollen, ich will das nicht.

1. Die Anzeigerstatter*innen stellen Strafanzeige wegen „Beihilfe durch Unterlassen zur Tötung“ an anderer Stelle ist von „Beihilfe durch Unterlassen zum Mord“ die Rede. Mal abgesehen davon, dass Tötung und Mord juristisch zwei unterschiedliche Dinge sind (zur Unterscheidung hier), ist das totaler Mumpitz. Korrekt wäre: Beihilfe zum Mord/zur Tötung durch Unterlassung.  Aber egal.

2. Die Anzeigeerstatter*innen gehen davon aus, dass  „die Steuerbefehle für den US-Drohnenangriff über eine Satelliten-Relaisstation auf deutschem Staatsgebiet –auf der US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz –weitergeleitet wurden, da dies aufgrund der Erdkrümmung derzeit der einzige Weg ist, über den US-Kräfte aus den USA heraus Steuersignale für Reaper Drohnen im Irak übertragen und korrespondierende Signale sowie Sensordaten der Drohnen empfangen können.“ Ich unterstelle diese Darstellung des Sachverhalts als richtig, weil ich viel zu wenig darüber weiß, ob dies zutreffend ist. Mithin passiert auf deutschem Boden in Ramstein also eine Weiterleitung von Steuerungssignalen Dritter an Dritte. Dies bestätigt auch das Oberverwaltungsgericht NRW, nach dessen Feststellungen „der Datenstrom zur Fernsteuerung der Drohnen in Echtzeit aus den USA über eine Satelliten-Relaisstation in Ramstein geleitet wird, die insoweit als notwendiges Bindeglied zwischen den Piloten in den USA und den Drohnen im Einsatzgebiet auch im Jemen fungiert.“ Die politische Forderung dies zukünftig zu unterbinden ist das Eine. Ich finde sie richtig. Daraus, dass dies bislang nicht geschehen ist, die Erfüllung eines Straftatbestandes zu machen ist ein gefährliches rechtspolitisches Spiel.

3. Der zentrale Vorwurf in der Anzeige Weiterlesen Rechtspolitisch gefährlicher Unsinn

Rechtsextremismus Sie sind wieder da, sie waren nie weg

Nach Schüssen in Hanau - Eine Woche danach

Menschen stehen am Denkmal auf dem Marktplatz von Hanau, wo Bürger mit Blumen, Plakaten und Kerzen ihre Trauer zum Ausdruck bringen.

(Foto: dpa)

Die Historikerin Barbara Manthe erforscht die Geschichte des rechten Terrors in der Bundesrepublik von 1970 bis heute. Ein Gespräch über Parallelen und Unterschiede.

Interview von Alex Rühle

Trotz aller Mahnwachen und aller polizeilichen Maßnahmen steht zu befürchten, dass die rassistischen Anschläge in Hanau nicht die letzten in Deutschland sein werden. Vor allem aber sind sie nicht die ersten Verbrechen dieser Art. Die Düsseldorfer Historikerin Barbara Manthe forscht über rechtsterroristische Gewalt in der Bundesrepublik. Sie erkennt Kontinuitäten – aber auch Unterschiede.

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©SZ vom 28.02.2020/khil

Copyright © Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH

Brandbrief an Merkel „Ein Viertel der Bevölkerung fürchtet um seine Unversehrtheit“

Saraya Gomis, Farhad Dilmaghani, Marta Neüff, Cihan Sinanoglu (v.l.n.r.):

Saraya Gomis, Farhad Dilmaghani, Marta Neüff, Cihan Sinanoglu (v.l.n.r.): „Man stelle sich ein Kabinett vor, das nicht einen einzigen Ostdeutschen umfasst oder keine einzige Frau“

Wolfgang Kumm/ dpa

Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau mit zehn Todesopfern drängen Migrantenverbände die Bundeskanzlerin zum Handeln.

„Die Würde des Menschen ist nicht gleichermaßen unantastbar für alle Menschen in Deutschland“, schrieb das Netzwerk aus 40 Migrantenorganisationen in einem offenen Brief an Angela Merkel. Der Brief sei verfasst worden, „stellvertretend für das Viertel der Bevölkerung, das um seine Unversehrtheit, um seine Zukunft und die seiner Kinder fürchtet“.

Im hessischen Hanau hatte ein offenbar schwer gestörter Mann am Abend des 19. Februar in einer Shisha-Bar und vor einem Kiosk neun Menschen ermordet und mehrere verletzt, die er ihrem Aussehen nach für Menschen mit Migrationsgeschichte hielt.

Gedenken an die Opfer von Hanau, ermordet beim Anschlag vom 19. Februar

KAI PFAFFENBACH/ REUTERS

Dann fuhr er nach Hause, erschoss seine Mutter und sich selbst. In Dokumenten und Videos, die der Täter ins Netz stellte, dokumentierte er sein rassistisches Weltbild, das er mit Auslöschungsfantasien und mit bei Rechtsextremen beliebten Verschwörungstheorien verband.

„Rassistische Äußerungen sind nicht allein Sache der AfD“

Bezug nahmen die Autorinnen und Autoren des Briefs auch auf die kürzlich aufgeflogene rechte Terrorzelle „Gruppe S.“. Sie soll Anschläge auf Moscheen und Politiker geplant haben.

Die Verbände beklagten, im Bundeskabinett gebe es nicht eine Person, die Erfahrung mit Rassismus habe. „Man stelle sich ein Kabinett vor, das nicht einen einzigen Ostdeutschen umfasst oder keine einzige Frau.“

Konkret schlagen die Verbände vor, aus der Fachkommission „Integrationsfähigkeit“ einen ständigen „Partizipationsrat Einwanderungsgesellschaft“ aus Wissenschaftlern und Vertretern von Migrantenorganisationen zu schaffen. Er solle ähnlich dem Ethikrat beim Bundestag angesiedelt werden und für eine dauerhafte Auseinandersetzung mit der Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft sorgen.

Beim nächsten Integrationsgipfel im Kanzleramt am kommenden Montag sollten „substanzielle, zählbare Verbesserungen“ auf den Weg gebracht werden, verlangten die Absender des Briefs. „Deutliche Worte nach Gewalttaten alleine helfen nicht, weitere Opfer zu verhindern.“

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Antirassismus soll ins Grundgesetz, Begriff „Rasse“ streichen

„Mit der AfD im Bundestag haben sich die Grenzen des Sagbaren verschoben“, heißt es in dem Schreiben weiter. „Rassistische Äußerungen im politischen Raum allerdings sind nicht allein eine Sache der AfD.“ Seit in Thüringen Rechtsextreme den Ministerpräsidenten bestimmen hätten können, „ist aus unserer Sorge Angst geworden“.

In einem „Masterplan“ fordern die Verbände, Antirassismus und Demokratieförderung als Staatsauftrag ins Grundgesetz und die Verfassungen der Länder aufzunehmen. Der Begriff „Rasse“ müsse hingegen aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Der Begriff sei ein „pseudowissenschaftliches Konstrukt“, das die Ungleichheit von Menschen postuliere.

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Nach Eklat bei Richter-Wahl Linksfraktion präsentiert neue Kandidatin

Streitfall Verfassungsgerichtshof: Die Linke hat eine neue Kandidatin für das Richteramt gefunden.Foto: picture alliance / Arne Dedert

Streitfall Verfassungsgerichtshof: Mit Ulrike Lembke hat die Linke eine neue Kandidatin für das Richteramt gefunden. Wie reagiert die CDU?

Vier Monate nach dem Eklat um die Nichtwahl von Lena Kreck zur Richterin am Verfassungsgerichtshof hat die Linke eine neue Kandidatin gefunden. Mit Ulrike Lembke schickt die Fraktion eine Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität in einen erneuten Wahlgang. Sie machte diese Entscheidung am frühen Mittwochnachmittag öffentlich, nach die Mitglieder der Fraktion die Kandidatin bereits in der Vorwoche abgenickt hatten. 

Lembke folgt damit auf Lena Kreck, die am Dienstag ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte. Carola Bluhm und Udo Wolf, die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion, hatten die Entscheidung „mit Bedauern und größtem Respekt zur Kenntnis genommen“. Zweifel an der Eignung Krecks wiesen beide „als haltlos und vorgeschoben entschieden zurück“.

CDU hatte erste Kandidatin durchfallen lassen

Die Wiederholung der Wahl war nötig geworden, nachdem Kreck, Kandidatin der Linkspartei für die Besetzung eines Richterpostens am Verfassungsgerichtshof, die nötige Zweidrittelmehrheit bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus klar verpasst hatte. Linke, Grüne und SPD machten dafür unmittelbar nach der Wahl die CDU verantwortlich. Diese habe entgegen vorheriger Absprachen gegen Kreck gestimmt – gemeinsam mit FDP und AfD.

Von einem Bruch demokratischer Traditionen und Gepflogenheiten wenig später die Rede. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger wies die Vorwürfe zurück und erklärte damals, die Wahl habe geheim stattgefunden. Eine Schuldzuweisung in Richtung seiner Fraktion sei damit reine Spekulation.

Der Nominierung Lembkes war ein Streit zwischen Linken und CDU über das weitere Vorgehen zuvor gegangen. Während die Linksfraktion den Christdemokraten eine Unterstützung der bis dahin nicht bekannten Kandidatin oder des Kandidaten abringen wollte, bestanden diese auf eine Prüfung des Personalvorschlags durch die Fraktion. Nach Bekanntwerden des Kreck-Verzichts erklärten Fraktionschef Burkard Dregger und CDU-Chef Kai Wegner: Eine Wahl zur Komplettierung des Verfassungsgerichtshofes von Berlin wird die CDU nach Prüfung dann unterstützen, wenn keine Zweifel an der fachlichen und persönlichen Eignung sowie der Verfassungstreue bestehen.“

Wolf und Bluhm konterten am Mittwoch und erklärten: „Wir gehen nun davon aus, dass die CDU Berlin und die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, alles Notwendige tun werden, um eine erfolgreiche Wahl der Kandidatin der Linksfraktion zu ermöglichen, um weiteren Schaden vom Verfassungsgerichtshof abzuwenden.“

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Es geht um Deutschland: Warum der Kampf gegen den Rechtsextremismus ein liberales und konservatives Projekt ist

Wenn Menschen den Begriff des Bürgerlichen missbrauchen, um völkisches Denken und Rassismus unter einer Hundekrawatte zu verstecken, dann reicht es nicht, wenn sich Linke darüber empören. Ein Gastbeitrag des FDP-Politikers Konstantin Kuhle

Gastkommentar

Im hessischen Hanau erinnern Kerzen an die Opfer des Anschlags vom 19. Februar.

Im hessischen Hanau erinnern Kerzen an die Opfer des Anschlags vom 19. Februar. 

Michael Probst / AP

Die demokratische Kultur in Deutschland befindet sich in Aufruhr. In Thüringen tritt ein FDP-Ministerpräsident nach kurzer Zeit zurück, weil er eingesehen hat, dass sich auf dem Makel einer Wahl durch die AfD keine Regierung aufbauen lässt. Und in Hanau erschiesst ein Rechtsextremist neun Menschen, weil sie einen Migrationshintergrund haben. Beide Ereignisse unterscheiden sich fundamental. Und doch haben beide für heftige Erschütterungen gesorgt.

Überall in Deutschland gehen Menschen auf die Strasse, um ihre Abneigung gegen den Rechtsextremismus und die AfD zum Ausdruck zu bringen. Doch manche verhalten sich angesichts dieser Proteste reserviert. Sie fragen sich, ob solche Demonstrationen und Empörungswellen nicht zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen. Sie halten nichts davon, dass das politische System sich mit sich selbst beschäftigt und an der AfD abarbeitet. Sie kennen Menschen, die noch vor wenigen Jahren andere Parteien gewählt haben und nun die AfD unterstützen. Sie lehnen jeden Extremismus ab, einschliesslich des Extremismus der AfD. Aber sie fühlen sich mit mancher radikalen Formulierung, die heute gegen die AfD und den Rechtsextremismus verwendet wird, unwohl – weil sie sich selbst nicht als radikal begreifen und von Politik in erster Linie Sachbezogenheit und Besonnenheit erwarten.

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