Die Energiewende in Europa. Eine Fortschrittsvision

Komplett auf der Internetseite der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik:  https://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/de/article/10656311.die-energiewende-in-europa.html 
Peter Hennicke, Jana Rasch, Judith Schröder und Daniel Lorberg

Die Energiewende in Europa. Eine Fortschrittsvision

Bei diesem Buch – mit einem Vorwort des Vorstandes der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik – handelt es sich um eine Langfassung eines Kapitels aus dem Memorandum 2019

Antifaschismus ist Verfassungsauftrag!

VDJ fordert sofortige Aufhebung der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN

VDJ fordert sofortige Aufhebung der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN

Gerade in Zeiten, in denen rechte Gesinnung zunehmend „gesellschaftsfähig“ wird und in die Mitte der Gesellschaft vorstößt, ist antirassistisches und antifaschistisches Engagement überlebenswichtig, um den offenen Meinungsdiskurs zu verteidigen und demokratische Räume zu erhalten. Insofern kann auch nicht zwischen sog. „gutem“ und „schlechtem“ Antifaschismus unterschieden werden.

Wenn nunmehr das Berliner Finanzamt für Körperschaften I gerade der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik Deutschland (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit im Sinne des Steuerrechts aberkennt, wird dadurch eine Vereinigung, die sich bisher herausragend gegen Rechts engagiert hat, nicht nur in ihrer Existenz bedroht, sondern auch das Wirken der Überlebenden des Holocausts und der Nachgeborenen gegen Faschismus und Krieg diskreditiert.

Soweit das Berliner Finanzamt sich zur Begründung seiner Entscheidung ausgerechnet auf den bayerischen Verfassungsschutzbericht 2016 und ausschließlich auf die dortige Verschlagwortung im Anhang bezieht, in der die VVN-BdA als Organisation des „Linksextremismus“ gelistet ist, widerspricht das auch den Bewertungen im Verfassungsschutzbericht selbst, wonach die VVN-BdA als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ bezeichnet wird. Das ist eine vollkommen unbestimmte Bewertung, die im Bericht selbst keine Grundlage findet und Weiterlesen Antifaschismus ist Verfassungsauftrag!