Debatte: AfD und Wahlen

Quelle: https://www.vdj.de/index.php?id=233

In der Form eines offenen Briefes –AfD – Gefährlicher als die NPD“ -, der allerdings eher essayistisch gefasst ist, analysiert Hajo Funke das ideologische Baumaterial der AfD und ihrer Spitzenkandidaten in den Landtagswahlkämpfen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. „Alle drei Spitzenkandidaten – Andreas Kalbitz, Jörg Urban und Björn Höcke – sind rechtsextrem, teils neo-nationalsozialistisch und wollen eine Zerstörung des Ganzen, des „Systems“ wie sie sagen.“ Er unterstreicht, dass sich im Wahlkampf in den drei Bundesländern die Dominanz des „AfD-Flügels“ um Höcke exemplarisch durchgesetzt und sich vom „Biedermann“-Auftritt vollständig abgesetzt hat.

Zerstörung der #Windenergie-Branche geht weiter

Volker Quaschning (@VQuaschning)
Zerstörung der #Windenergie-Branche geht weiter. Von den für den #Klimaschutz eh schon viel zu niedrigen Ausschreibemengen wird nicht einmal ein Drittel vergeben. #Klimaschutzziele werden immer weniger erreichbar. Danke ⁦‪@BMWi_Bund‬⁩ ⁦‪@CDU‬⁩
#FridaysForFuture 
iwr.de/news.php?id=36…

Windenergie-Ausschreibung erneut massiv unterzeichnet

Münster – Der rückläufige Trend auf dem deutschen Windmarkt hält auf Grund der aktuellen politischen Rahmenbedingungen unvermindert an. Erneut wurde das Ausschreibungsvolumen für Neuanlagen massiv unterzeichnet.

12.08.2019, 12:15 Uhr

Bereits im Mai 2018 wurde das Ausschreibungsvolumen für neue Windkraftanlagen erstmals unterzeichnet. Mit dem jetzigen Ausschreiungsergebnis setzt sich der bisherige Negativtrend unvermindert fort.

Windenergie-Ausschreibung an Land – nur 208 von 650 MW zugeteilt

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Weiterlesen Zerstörung der #Windenergie-Branche geht weiter

Kasse gemacht – die 25 reichsten Familien besitzen 250 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr

Die Waltons machten in einem Jahr ein Plus von 39 Milliarden.

Foto: Rick T. Wilking / Getty Images

Die 25 reichsten Familien der Welt besitzen 1400 Milliarden US-Dollar. Und dieses Vermögen wächst rasant. So werden die Walmart-Besitzer in jeder Minute um 70.000 Dollar reicher.

Das Finanzportal Bloomberg hat die jährliche Liste der 25 reichsten Familien der Welt veröffentlicht. Sie alle haben ihre Vermögen ererbt. Heute vermehrt es sich mit rasender Geschwindigkeit. Als reichste Familie der Welt gelten die Waltons, ihnen gehören unter anderem die Walmart-Märkte. Zwischen dem Juni 2018 und heute wuchs ihr Vermögen von 191 Milliarden US-Dollar auf 230 Milliarden. Ihre Kassierer verdienen dabei meist nur 11 Dollar die Stunde.

Rasantes Wachstum

Gemeinsam besitzen die 25 Familien-Clans 1400 Milliarden Dollar. Erschreckend ist aber Weiterlesen Kasse gemacht – die 25 reichsten Familien besitzen 250 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr

Wie gefährlich ist der Atomwaffenstandort Büchel?

Die Stiftung Erneuerbare Freiheit verklagt Verteidigungsministerium

Seit Jahrzehnten lagern Atombomben der US-Armee im rheinland-pfälzischen Büchel. Wie hoch die Gefahr ist, die von den strahlenden Waffen für die Bevölkerung ausgeht? Das hält die Bundesregierung geheim. Jetzt soll sie aber mit einer Klage zu mehr Transparenz gezwungen werden.

Die Tornado-Flugzeuge im Fliegerhorst Büchel könnten Atombomben abwerfen – 

Am Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern US-Atomwaffen. Seit Jahrzehnten protestieren Anwohner und die Friedensbewegung gegen diese Stationierung. Neuerdings erhalten sie weiteren Zulauf durch Bürger, die in US-Präsident Donald Trump nicht den kühlen Kopf sehen, der im Notfall über den Einsatz von Atomwaffen entscheiden sollte. Offiziell hält sich das Verteidigungsministerium dazu bedeckt und gibt keinerlei Informationen heraus. Das hält die Stiftung für Erneuerbare Freiheit für unverantwortlich – und bringt das Verteidigungsministerium vor Gericht, um diese Informationen für die Öffentlichkeit zu befreien.

Das Umweltinformationsgesetz (UIG) ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürgern, Umweltdaten von Behörden anzufragen. In Büchel lassen sich damit die Strahlungsdaten des Fliegerhorsts anfordern, um so Klarheit zu erlangen über eine Gefährdung der Anwohner oder der dort stationierten Soldatinnen und Soldaten durch Radioaktivität.

Strahlungsdaten werden geheim gehalten

„Wer hier Gefahren ausgesetzt wird, muss ein Recht auf Informationen zu diesen Gefahren haben. Denn Weiterlesen Wie gefährlich ist der Atomwaffenstandort Büchel?

kostenloser Öffentlicher #Nahverkehr bundesweit

Bernd Riexinger (@b_riexinger)
Ab 2025 ist ein kostenloser Öffentlicher #Nahverkehr bundesweit möglich. Die Kosten sind überschaubar, wenn man die unnützen Subventionen für #Diesel usw. endlich einstellt. Schon jetzt fordern wir ein kostenloses #Schülerticket bundesweit! #ÖPNV 
taz.de/Unterwegs-im-O…

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Gratis in Bus und Bahn

Die Linkspartei fordert ein kostenloses Nahverkehrs-Ticket für SchülerInnen. Ab 2025 sollen alle Personen umsonst fahren können.

Unterwegs im ÖPNV

Menschen an einer Bushaltestelle

Ab 2025 kostenloses Bus- und Bahnfahren für alle: Das ist die Forderung der Linkspartei Foto: dpa

BERLIN taz | Linkspartei-Chef Bernd Riexinger fordert die sofortige Einführung eines bundesweiten kostenlosen SchülerInnen-Tickets Weiterlesen kostenloser Öffentlicher #Nahverkehr bundesweit

Mehr muss man zum #TagDerJugend nicht wissen.

Fridays For Future Germany (@FridayForFuture)
„Diese Jugend ist so unpolitisch“
*wöchentlich streiken Tausende für Klimaschutz*

„Ihr habt doch gar keine Ahnung“
*Wissenschaft unterstützt Jugend*

„Wartet mal auf die Ferien“
*Demos gehen weiter*

„Ihr wollt die Ökodikatur!!11!“

Mehr muss man zum #TagDerJugend nicht wissen.

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Der allzu bequeme Ablasshandel

9 Millionen Flugmeilen haben deutsche Abgeordnete zurückgelegt. Die durch Geld für Umweltschutzprojekte zu kompensieren reicht nicht.

Flüge von Bundestagsabgeordneten

Ein Flugzeug startet am Flughafen in Düsseldorf vor der untergehenden Sonne.

Deutsche Abgeordnete sollten die Klimakrise ernster nehmen – und weniger fliegen Foto: dpa

Zu viel ist zu viel: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags haben im vergangenen Jahr insgesamt 9 Millionen Flugmeilen zurückgelegt, das sind etwa 16,8 Millionen Flugkilometer. Das entspricht einem CO2-Ausstoß von 2.000 Autos auf 12.000 Kilometern. Und das sind noch nicht einmal alle Flugreisen, denn die von den Fraktionen gebuchten zählt die Bundestagsverwaltung nicht.

Wie viele der 16,8 Millionen Flugkilometer auf Inlandsverbindungen entfielen, weist die Statistik nicht aus. Wohl aber die Zahl von Gruppenreisen, die der Bundestag organisiert, und von Flügen, die Abgeordnete über dessen Reisebüro selbst buchen. Bei den selbst gebuchten Flügen lagen die grünen Abgeordneten zwar leicht vorn, aber immerhin: Sie kompensieren den CO2-Ausstoß durch Geld für Klimaschutzprojekte. Zu Recht fordert Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), dass bei allen Flügen von ParlamentarierInnen der CO2-Ausstoß durch Weiterlesen Der allzu bequeme Ablasshandel