Ein Green New Deal für eine Zukunft der Vielen und nicht der Wenigen – DiEM25

Am  10. März diskutierte Yanis Varoufakis, Spitzenkandidat von „Demokratie in Europa“ bei der Wahl zum europäischen Parlament im Mai, bei Anne Will unter anderem mit FDP Vorsitzenden Christian Lindner und dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volksparteien (EVP) Manfred Weber über „Mehr EU oder mehr Nationalstaat“. Yanis Varoufakis fragte in der Gesprächsrunde nach den wirklichen Visionen und Lösungen der Probleme Europas, wie der wachsenden Armut und den ungelösten makroökonomischen Problemen. Damit meint er unter anderem die Regulierung von Banken, die Schulden, die Staaten immer weiter machen (müssen) und die wachsende Ungleichheit in den Einkommen und Vermögen. Die beiden Kontrahenten beharren auf der Position, dass es keine größeren Probleme in der EU gebe, die nicht mit einem Weiter-so zu lösen seien. In diesem Beitrag führt Janina Urban, Ökonomin und DiEM25 Mitglied, auf, warum nur ein echter Green New Deal, die Probleme lösen kann, die die meisten anderen Europakandidaten verschweigen.

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Mit dem Startschuss des New Deals des US-amerikanischen Präsidenten Franklin Roosevelt 1933 waren erst knapp vier Jahre nach der verheerenden Finanzmarktkrise 1929 ins Land gegangen, bis dieser die verfehlte Sparpolitik des Vorgängerpräsidenten Herbert Hoovers ablöste. Dieses Mal sind 10 Jahre der Protestbewegungen vergangen, von den Weiterlesen Ein Green New Deal für eine Zukunft der Vielen und nicht der Wenigen – DiEM25

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Was gehört alles dazu, wenn ein anderes Europa angepeilt wird?

3. April 2019 – erschienen in Rubrik [  ]

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2019 – wir danken!

Auf eine kurze Besprechung von Büchern, die sich gut zur Perspektive für Euopa ergänzen, hat Steffen Lehndorff (http://www.europa-neu-begruenden.de/impressum/ externer Link) in den neuesten WSI-Mitteilungen (Heft 2 / 2019, S. 150 f.) aufmerksam gemacht. Als “Grundlage” nimmt er Claus Offe, “Europa in der Falle” (https://www.perlentaucher.de/buch/claus-offe/europa-in-der-falle.html externer Link)

Eine Wende hält – laut Lehndorff – Offe durch ein politisches Großprojekt der Umverteilung für möglich… Dem institutionell nur die Fixierung des neoliberalen Projektes durch den Maastrichter Vertrag, sowie anschließend noch der Fiskalpakt im Wege steht. (https://www.wifo.ac.at/jart/prj3/wifo/resources/person_dokument/person_dokument.jart?publikationsid=47515&mime_type=application/pdf externer Link )

Diese institutionelle Blockierung von Euro-Europa für einen sozialen Ausgleich hat sich vehement in der Griechenlandkrise deutlich gemacht. (https://stephanschulmeister.wifo-pens.at/fileadmin/homepage_schulmeister/files/Greece_Blaetter_08_15.pdf externer Link pdf)

Ohne die Überwindung dieser Unmöglichkeit des Ausgleichs durch Umverteilung wird für Steffen Lehndorff daher zum Zerfall der EU und zum Zusammenbruch der Eurozone führen.

So könnte die Eurozone letztendlich doch zu einem gemeinsamen Handeln “verführen” – bevor sie als gemeinsame Währungszone scheitert und zerbricht!

Ganz bedeutend hält Lehndorff bei Offe jedoch die politische Tatsache, die für Offe wichtig ist, dass auch die nationalen sozialen Probleme gar nicht allein national zu bewältigen sind. Die politischen Prozesse, die aber für solch eine Willensbildung erforderlich sind, müssen angeregt werden und sich entwickeln. Deshalb gilt Weiterlesen Was gehört alles dazu, wenn ein anderes Europa angepeilt wird?