Die Wurzeln der Wut

Die Wurzeln der Wut

Fotos: Miguel Brusch aus der Serie „The Black Pool“

2017 fuhren acht Studierende der Berliner Ostkreuzschule für Fotografie nach England und fragten sich, ob all die Tristesse mit dem Brexit zu erklären wäre

Im Mai 2016 – kurz vor dem Brexit-Referendum – lief ich zu Fuß fast 550 Kilometer von Liverpool nach London, um herauszufinden, was meinem Land gerade passierte. Ich folgte dabei der Route eines Protestmarsches gegen Arbeitslosigkeit, den mein verstorbener Vater im Jahr 1981 mitorganisiert hatte. Damals hatte die Politik der Tory-Partei Englands Industrie verwüstet und die Arbeitslosigkeit in die Höhe schießen lassen. Im Jahr 2016 besiegelten die Tories mit ihrer Austeritätspolitik das Schicksal derselben betroffenen Landstriche.

Trotzdem war ich auf meiner Wanderung schockiert vom Ausmaß der Armut, von der Weiterlesen Die Wurzeln der Wut

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10 Jahre Schuldenbremse – ein Konzept mit Zukunft?

Die Schuldenbremse mindert den politischen Handlungsspielraum und entbehrt einer ökonomischen Grundlage

Zusammenfassung

Aus historischer Perspektive war die Einführung der Schuldenbremse vor 10 Jahren begründet worden. Im Vergleich zu Anfang der 60er Jahre hatte sich die Schuldenstandquote trotz Konsolidierungsbemühungen unaufhaltsam von rund 20 auf 80 Prozent mehr als vervierfacht. Zudem war aufgrund eines Zinses für Staatsanleihen oberhalb der Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts anzunehmen, dass öffentliche Kreditfinanzierung eine intergenerative Umverteilung zulasten künftiger Generationen zur Folge hatte.

Auf den ersten Blick scheint diese Art der finanziellen Selbstbindung erfolgreich zu sein, denn die Schuldenstandquote näherte sich in den vergangenen Jahren der Maastricht-Grenze von 60 Prozent an. Ob die Schuldenbremse durch verstärkte Konsolidierungsbemühungen tatsächlich dazu beigetragen hat, ist jedoch fraglich, denn die Staatskonsumquote ist heute auf gleichem Niveau wie zu ihrer Einführung. Vielmehr erscheinen die sinkende Zinsenlast, ein Anstieg des realen Steueraufkommens je Einwohner sowie der beachtliche Beschäftigungsaufbau der letzten Jahre für fiskalische Spielräume gesorgt zu haben.

Mit dem günstigen Zinsumfeld haben sich die Bedingungen für die öffentliche Verschuldung seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 grundlegend geändert. Eine intergenerative Umverteilung zulasten künftiger Generationen ist deshalb derzeit und absehbar nicht mehr gegeben. Angesichts eines unübersehbar großen Investitionsbedarfs mindert die Schuldenbremse den politischen Handlungsspielraum und entbehrt einer ökonomischen Grundlage. Im Sinne der „Goldenen Regel der Finanzpolitik“ sollte sie daher innovations- und wachstumspolitisch umgesetzt werden.

Eine Möglichkeit hierzu bestünde in der Auslagerung kreditfinanzierter gesamtstaatlicher Investitionen in einen bundesstaatlichen Vermögenshaushalt. Zudem sollte eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden den kommunalen Investitionsrückstand adressieren. Außerhalb der Investitionsausgaben bliebe es bei der Schuldenbremse, d.h. beim grundsätzlichen Verbot der Kreditfinanzierung mit konjunkturpolitisch symmetrischer Öffnung.

Inhaltsverzeichnis

  • Zusammenfassung S.3
  • 1 Einleitung S.4
  • 2 Rückblick: Staatsfinanzen und Konsolidierungspolitik ohne Schuldenbremse S.5
  • 3 Ökonomische Überlegungen zu einer Schuldenbegrenzung S.13
  • 4 Beibehaltung, Abschaffung oder Öffnung der Schuldenbremse? S.21
  • Abstract S.30
  • Tabellenverzeichnis S.31
  • Abbildungsverzeichnis S.32

(…)

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  • 10 Jahre Schuldenbremse – ein Konzept mit Zukunft? Michael Hüther / iw Policy Paper 3/19
  • Alle reden über MMT. Worüber? Ein Überblick zur Modern Monetary Theory

    »Plötzlich sollen Schulden gut sein«, »Eine neue Geldtheorie spaltet die Wirtschaft«, »MMT – oder wie wir lernten, die Staatsschulden zu lieben«. Am Thema Modern Monetary Theory kommt man derzeit kaum vorbei. Das Interesse ist groß und seit dem Jahreswechsel geradezu explodiert, wie man den Statistiken von Suchmaschinen entnehmen kann. Wir stellen hier ein paar Links zusammen, die dabei helfen sollen, sich einen Überblick zu verschaffen. 

    Längere Zeit war MMT eher ein Thema für ÖkonomInnen, inzwischen erscheinen immer mehr Texte für eine breitere Öffentlichkeit. Man kann dafür mehrere Gründe anführen – etwa die Tatsache, dass die Modern Monetary Theory in der US-Politik eine wachsende Rolle spielt, seit sich linke Demokraten dort für diesen Ansatz immer stärker interessieren oder mit ihm in Verbindung gebracht werden. Hinzu kommt, dass bisher von vielen als unumstößlich gehaltene ökonomische Annahmen in der Wirklichkeit keine Entsprechung mehr finden. 

    Holger Zschäpitz sieht in der »Welt« ein »ehernes monetäres Gesetz verdrängt« – nämlich »die eigentlich in Stein gemeißelte Tatsache, dass wer die Welt mit Geld flutet, früher oder später Inflation erntet.« Dies sei trotz der enormen »Rettungsmaßnahmen« der Notenbanken nach der großen Krise aber nicht passiert, obgleich EZB, Fed und die Bank Weiterlesen Alle reden über MMT. Worüber? Ein Überblick zur Modern Monetary Theory

    Reda verlässt überraschend Piratenpartei

    EU-Abgeordnete warnt davor, die Piratenpartei zu wählen / Vorwürfe gegen ehemaligen Büroleiter Gilles Bordelais

    Die Piraten-Politikerin Julia Reda tritt zurück.

    Berlin. Die Europaabgeordnete Julia Reda hat ihren Austritt aus der Piratenpartei erklärt. Das teilte sie in einem auf Twitter und YouTube veröffentlichten Video mit. Als Grund nennt Reda Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen ihren ehemaligen Büroleiter Gilles Bordelais, der als Kandidat der Piraten bei der Europawahl antritt und hinter dem Juristen Patrick Breyer in Deutschland auf Listenplatz zwei steht.

    Julia Reda

    Reda rief ihre Unterstützer*innen dazu auf, bei der Europawahl Ende Mai nicht die Piratenpartei zu wählen. »Jede Stimme für die Piratenliste könnte Weiterlesen Reda verlässt überraschend Piratenpartei

    BAMF-„Skandal“ wird immer kleiner

    Stand: 28.03.19 06:00 Uhr

    von Christine Adelhardt und Stella Peters

    Es begann als größter Asylskandal der Republik. Die sogenannte „BAMF-Affäre“ dominierte über Wochen die politische Debatte in Deutschland. Die ehemalige Außenstellenleiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen, Ulrike B., hätte tausende Asylsuchende ohne Rechtsgrundlage durchgewunken, so der Vorwurf. Besonders die Mandanten von drei Anwälten hätte sie bevorzugt – dafür massenhaft Asylverfahren nach Bremen gezogen, für die sie gar nicht zuständig war. Es sei auch Geld geflossen.

    BAMF-„Skandal“ wird immer kleiner
    Unberechtigtes Asyl für Tausende, korrupte Amts-Chefin – der BAMF-Skandal machte groß auf. Doch nach Recherchen von Panorama und „SZ“ sind viele Vorwürfe unplausibel und widerlegbar.

    Private und öffentlich-rechtliche Medien Weiterlesen BAMF-„Skandal“ wird immer kleiner

    Leistungen des ökologischen Landbaus für Umwelt und Gesellschaft

    Quelle

    Ergebnisse der Thünen-Studie im Einzelnen:

    Bei 26 von 33 Indikatoren punktet der Ökolandbau mit höheren Leistungen für Umwelt und Gesellschaft, bei sechs sind die Leistungen von Bio und Konventionell immerhin vergleichbar. Bei 56 Prozent der untersuchten Biobetriebe war die Bodenfruchtbarkeit höher als bei vergleichbaren konventionellen Betrieben. Bei 62 Prozent der Biobetriebe war der Oberboden weniger übersäuert. Außerdem lagen auf den Ökoäckern die Regenwurmpopulationen bis zu 94 Prozent, die Artenvielfalt der Ackerflora um 95 Prozent und die Anzahl der Feldvogelarten um bis zu 35 Prozent höher.

    In gemäßigten Klimazonen entweichen aus ökologisch bewirtschafteten Böden weniger Treibhausgase, weil sie im Boden gebunden werden. So enthalten Bioböden einen um zehn Prozent höheren Gehalt an organischem Kohlenstoff. Bei Starkregen nehmen diese Böden schneller Wasser auf, bei Trockenheit können sie es besser speichern. Auch bei der Stickstoff- und Energieeffizienz ist Bio im Vorteil. So variiert der Stickstoffaustrag bei Vergleichsbetrieben, bei denen zusätzlich die Fruchtfolgen erfasst wurden, unter konventionellen Bewirtschaftung zwischen 13 bis 62 Kilogramm je Hektar. Bei den Ökobetrieben variieren die Werte zwischen 7 bis 31 kg. Schließlich haben auch die Tiere mehr Platz und Auslauf, was sich vorteilhaft auf ihr Befinden auswirkt. Susanne Aigner

    Hier geht es zur Studie