Die Kapitalisten sind zu weit gegangen

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In der Euro-Zone stehen die Zeichen auf Rezession. Ein Gespräch mit Vladimiro Giacché

Aus: Ausgabe vom 05.01.2019, Seite 3 / Schwerpunkt

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Protest während der Vertrauensabstimmung über den Haushalt im italienischen Parlament (Rom, 29.12.2018)

Foto: Fabio Frustaci/ANSA/AP/dpa

Vladimiro Giacché ist Präsident des Wirtschaftsforschungsinstuts Centro Europa Ricerche (CER)

Am 12. Januar referiert Vladimiro Giacché auf der XXIV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz zum Thema »Die nächste imperialistische Krise«

rosa-luxemburg-konferenz.de

Was sind die Ursachen der Euro-Krise?

Die Probleme, die in der Krise 2009/10 und in den folgenden Jahren zum Vorschein kamen, sind nicht gelöst worden. Das heißt, es gibt eine tiefe Spaltung zwischen den Mitgliedsstaaten. Die Ungleichheit ist noch größer geworden. Ich glaube, dass die neoliberale EU an ihre Grenzen stößt. Der Wettbewerb zwischen den Staaten beruht auf einem Wettrennen der Löhne und der Unternehmensbesteuerung nach unten. So steht es in den EU-Verträgen. Das Ergebnis sehen wir heute: Es gibt ein tiefes Unbehagen nicht nur im Süden, sondern auch in Frankreich und Deutschland. Wenn wir betrachten, was in den vergangenen zehn Jahren passiert ist, sehen wir, dass die gesamte Europäische Union mehr oder weniger in ein großes Deutschland transformiert worden ist. Ein großer Wirtschaftsraum wurde auf Merkantilismus ausgerichtet. Dessen Kern ist Lohndeflation.

Sie leben in Italien. Die dortige Regierung hat sich ein langes Scharmützel mit der EU-Kommission um die Ausweitung des Haushaltsdefizits geliefert. Wie bewerten Sie die Einigung?

Eulenspiegel_Der Fall LL

Die italienische Regierung hatte zunächst Weiterlesen Die Kapitalisten sind zu weit gegangen

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Entzieht sich DIE LINKE der Hegemoniefrage?

https://www.sozialismus.de/

21. Dezember 2018 Ralf Krämer: Replik zu

Lia Beckers Text in Sozialismus 12/2018

Foto: DIE LINKE/flickr.com (CC BY-ND 2.0)

Lia Becker, Mitarbeiterin des LINKE-Vorsitzenden Bernd Riexinger, setzt sich in ihrem Artikel »Die Linke vor der Hegemoniefrage« in der Sozialismus-Ausgabe 12/2018 recht sachlich und ernsthaft mit der Sammlungsbewegung »Aufstehen« auseinander. Das ist schon mal positiv zu würdigen. 

Auch etliche Aussagen zu politischen Grundlagen, Unklarheiten und Problemen der Aufstehen-Bewegung sind durchaus begründet. Wobei die Kritik an angeblich unrealistischen wirtschafts- und sozialpolitischen und migrationspolitischen Vorstellungen aus dem Spektrum von »Aufstehen« darunter leidet, dass die weiter reichenden Vorstellungen der LINKEN eben nicht realistischer, sondern noch unrealistischer sind. Es sind aber auch grundsätzliche kritische Anmerkungen und Hinweise auf eigene Probleme bzw. Leerstellen notwendig.

Zunächst mal spielt Becker die Unterstützendenzahlen von »Aufstehen« unangemessen herunter. Es ist klar, dass 170.000 Menschen, die sich auf einer Website eingetragen haben, nicht Weiterlesen Entzieht sich DIE LINKE der Hegemoniefrage?