Scharfe Kritik an Plänen zur Auto-Massenüberwachung

Luftaufnahme eines Autobahnkreuzes Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Denys Nevozhai

Essen, Berlin, Köln – die Liste an Städten, in denen Gerichte Fahrverbote für ältere Diesel verhängen, wird mit jeder Woche länger. Unklar ist weiterhin, wie und wer die Fahrverbote überprüfen soll. Die Politik wird von der Welle an Klagen überrollt und reagiert erwartbar: die Überwachung des Straßenverkehrs soll richten, was sie selber nicht zu regeln vermag. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Kameras Fotos von Fahrzeug, Fahrer und Nummernschild erstellen und mit dem Fahrzeugregister abgleichen. Kommunen, DatenschützerInnen und die Opposition bezeichnen die Pläne als unverhältnismäßige Vollüberwachung des Autoverkehrs.


netzpolitik.org – unabhängig & kritisch dank Euch.

So soll die Überwachung ablaufen

Auf Straßen Weiterlesen Scharfe Kritik an Plänen zur Auto-Massenüberwachung

Werbeanzeigen