Jetzt fehlt die zündende Idee

Anhänger von »Aufstehen« suchen nach programmatischen Grundlagen / Gegner in der Linkspartei machen mobil

Foto: dpa/Christoph Soeder

Vor rund zehn Wochen, am 4. September, präsentierte die Sammlungsbewegung »Aufstehen« in der Bundespressekonferenz in Berlin ihren Gründungsaufruf und stellte die Liste der Erstunterzeichner vor. Das Interesse war groß, die Zahl der registrierten Unterstützer wuchs binnen weniger Wochen auf über 160.000. In rund 100 Städten, Landkreisen, Gemeinden und Ortsteilen in allen Bundesländern haben sich seitdem Ortsgruppen gegründet oder zumindest erste öffentliche »Kennenlerntreffen« stattgefunden. Diese wurden teilweise von über 100 Menschen besucht, die meisten davon parteilos.

Trotz dieser auf den ersten Blick recht erfolgreichen Bilanz der ersten Wochen wurden auch die Schwachstellen der neuen Bewegung deutlich. Zwar haben sich »Aufstehen«-Gruppen an diversen Aktionen beteiligt, unter anderem gegen die geplante Rodung des Hambacher Forstes für den Braunkohletagebau, doch eigene Akzente konnten dabei nicht gesetzt werden. Öffentliche Präsenz zeigten örtliche Gruppen ferner im Rahmen der bundesweiten Kampagne »Würde statt Waffen« Anfang November, allerdings mit eher bescheidener Resonanz Weiterlesen Jetzt fehlt die zündende Idee

Israel nach Lieberman-Rücktritt

Gastkommentar

Am 12. November im israelischen Verteidigungsministerium in Tel Aviv: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Mitte r.), Verteidigungsminister Avigdor Lieberman (Mitte l.) und Generalstabschef Gadi Eizenkot (2. v. r.). Zwei Tage später trat Lieberman zurück

Foto: Amos Ben Gershom/GPO/dpa

Prof. Moshe Zuckermann ist Soziologe und Historiker. Er lebt in Tel Aviv. Aktuelle Buchveröffentlichung: Der allgegenwärtige Antisemit oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit. Westend-Verlag, Frankfurt am Main 2018

Avigdor Liebermans Rücktritt als Verteidigungsminister Israels entspringt klarem politischen Kalkül. Ob es Neuwahlen zu Beginn des kommenden Jahres geben wird, ist noch nicht ausgemacht; dies hängt davon ab, ob sie im machtpolitischen Interesse Benjamin Netanjahus liegen werden. Vor wenigen Wochen sah es noch ganz danach aus, im Moment ist es wieder ungewiss. Sollte es aber Neuwahlen geben, stünde Lieberman im Hinblick darauf, was sich in den letzten Tagen im militärischen Konflikt mit der Hamas im Gazastreifen zugetragen hat, schlecht da. Denn während Netanjahu sich eher moderat gerierte, was das Ausmaß des Einsatzes des israelischen Militärs bei der neuerlichen Gewalteskalation anbelangt, war Lieberman der Meinung, man müsse viel härter vorgehen, als von Netanjahu zugelassen. Netanjahu konnte sich bei seinem relativ gemäßigten Kurs Weiterlesen Israel nach Lieberman-Rücktritt

Sie nannten uns Sozialhilfe-Adel

Sie nannten uns Sozialhilfe-Adel

Illustration: der Freitag

Fast wäre ich zur Bundeswehr gegangen. Als 18-Jähriger saß ich dem Karriereberater des Militärs gegenüber, und er argumentierte meine Bedenken in Grund und Boden. Gerade für mich als Arbeiterkind, sagte er, sei die Offizierslaufbahn lukrativ, denn ein Anwärter studiere bei vollem Gehalt und erhalte nach zwölf Dienstjahren einen Beamtenstatus. Man lebe unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, häufe keine BAföG-Schulden an und habe niemals Existenzsorgen.

Was gab es da noch zu grübeln? Nun ja, ich hätte meine politische Haltung über Bord werfen müssen. 2003, das war das Jahr der US-Invasion im Irak, und keine Antikriegsdemonstration in meiner Umgebung fand ohne mich statt. Auch den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan fand ich schrecklich. Jetzt aber stand ich kurz vor dem Abitur – und bekam es mit der Angst zu tun. Noch nie hatte jemand in meiner Familie diesen Schulabschluss erreicht, erst recht nicht studiert. Eigentlich, so dachte ich, habe ich an einer Universität nichts verloren. Diese Scheu wurzelte tief.

Ein Beispiel: Früher ließ der für Weiterlesen Sie nannten uns Sozialhilfe-Adel

Kein Mensch kann auf Dauer ohne Anerkennung leben

https://www.sueddeutsche.de/politik/wachsender-autoritarismus-kein-mensch-kann-auf-dauer-ohne-anerkennung-leben-1.4203226

„Kein Mensch kann auf Dauer ohne Anerkennung leben“

15. November 2018, 09:10 Uhr

Der von der Organisation „Pro Chemnitz“ organisierte Marsch Anfang September in Chemnitz

(Foto: AFP)

Kommt das autoritäre Zeitalter? Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer erklärt, warum er sich große Sorgen um die liberale Demokratie macht.

Interview von Sebastian Gierke

SZ: Am Freitag besucht Angela Merkel Chemnitz, es wird Proteste gegen die Kanzlerin geben. Vor wenigen Wochen sind einige Tausend Menschen zu einem sogenannten Trauerzug in der Stadt zusammengekommen. In den vorderen Reihen waren führende Mitglieder der AfD, Sprecher von Pegida und auch Mitglieder der neonazistischen Kleinstpartei „Dritter Weg“ dabei. Dahinter haben sich Familien eingereiht, Rentner. Was haben Sie gedacht, als Sie diese Bilder gesehen haben?

Wilhelm Heitmeyer: Überrascht hat mich das nicht. Es gibt keine klare Zweiteilung: Hier ist die humane Gesellschaft, dort die rechtsextremen Berserker oder – im Falle des NSU – die Mörderbande. Man muss sich das als Zwiebelmuster vorstellen: Ein Teil der sogenannten Normalbevölkerung zeigt Einstellungsmuster, die ich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nenne. Dann gibt es die kleineren Gruppen des autoritär-nationalradikalen Milieus, wozu ich die AfD zähle. Dann – wieder eine etwas kleinere Gruppe – die systemfeindlichen Weiterlesen Kein Mensch kann auf Dauer ohne Anerkennung leben