Als Hitler-Attentäter auf der Buchmesse Martin Sonneborn kommt als Stauffenberg zu Höcke-Lesung

Bei der Frankfurter Buchmesse stellte der AfD-Rechte Björn Höcke ein Buch vor. Der EU-Abgeordnete und Satiriker Martin Sonneborn wollte dagegen protestieren. 

„War heute auf der Buchmesse bei Bernd (sic!) Höcke. Ordner ließen mich nicht ein. Ob‘s an der Aktentasche lag?“, schreibt Martin Sonneborn auf Facebook und Twitter, auf einem schwarzweißen Foto ist er darunter mit Nazi-Uniform und Augenklappe zu sehen. Der EU-Abgeordnete und Gründer von „Die Partei“ hatte sich als Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg verkleidet und war so zu einer Lesung des AfD-Politikers Björn Höcke auf die Frankfurter Buchmesse gekommen.

Sonneborn trug eine Aktentasche bei sich, die er bei der Lesung abstellen wollte. Sicherheitspersonal hinderte ihn aber daran, berichte die Frankfurter Rundschau. 

Stauffenberg hatte bei dem fehlgeschlagenen Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 eine Aktentasche benutzt, um den Sprengstoff zu verbergen. Er stellte die Tasche unter einem Tisch ab, an dem Hitler saß und verließ den Raum. Bei der Detonation kurz darauf wurden vier Personen getötet, Hitler überlebte. 

Björn Höcke hatte unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen am Freitag einen Gesprächsband auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt. Die Polizei riegelte am späten Nachmittag Teile der Halle 4 komplett ab. Der Verlag Manuscriptum hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Bei dem Verlag ist das Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ erschienen, in dem der Publizist Sebastian Hennig Gespräche mit Höcke führt.
Höcke gilt als als Wortführer des rechten Flügels der AfD. Im vergangenen Jahr war es bei seinem Messe-Besuch zu Handgreiflichkeiten zwischen seinen Anhängern und Gegendemonstranten gekommen. Die Messeleitung hatte daraufhin ihr Sicherheitskonzept überarbeitet. (Tsp mit dpa)

Zwischen stiller Revolution und Zerfall

Der Kapitalismus in der Europäischen Union nach zehn Jahren Krise

Nach zehn Jahren Krise stellt sich die Frage, welche Auswirkungen sich aus dem bisherigen Krisenmanagement der EU ergeben. Obwohl die ungleiche Entwicklung in der EU nicht in erster Linie ein Resultat zu hoher und zu niedriger Löhne ist, zeigt sich zunächst, dass das Lohnverhältnis als zentraler Ansatzpunkt der europäischen Krisenbearbeitung stärker europäisiert wurde. Es ist unter neoliberal-autoritärem Vorzeichen zu einer deutlichen Verlagerung von arbeitsmarkt- und lohnpolitischen Kompetenzen auf die europäische Ebene gekommen. 

Wir vertreten die These, dass die Eurokrise durch die autoritäre Bearbeitung vor allem auf Kosten der Lohnabhängigen in Südeuropa zwar vorläufig überwunden wurde, die ihr zugrunde liegenden Ursachen durch die einseitige Konzentration auf die Lohnentwicklung jedoch nicht beseitigt wurden: Die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten der EU sind nicht verschwunden, sondern teilweise sogar noch größer geworden. Die grundlegenden Widersprüche der europäischen Integration und vor allem der Wirtschafts- und Währungsunion bleiben bestehen und brechen nun an anderen Stellen auf – aktuell insbesondere in Italien und in der sich abzeichnenden Krise der neomerkantilistischen Exportstrategie Deutschlands. 

Insgesamt ist die Krisenbearbeitung durch eine widersprüchliche Entwicklung gekennzeichnet: Während die Krise einerseits zu einer Vertiefung der Integration im Bereich der Regulation des Lohnverhältnisses geführt hat, verschärfte sich andererseits die ungleiche Entwicklung der EU-Staaten, womit eine Tendenz der Desintegration verbunden ist. Obwohl sich beide Entwicklungstendenzen nicht unabhängig voneinander entfalten, stellen wir sie zunächst gesondert dar, um dann in der Schlussfolgerung eine Gesamteinschätzung dieser Entwicklungen vorzunehmen.

Inhalt:

  • Vorbemerkung
  • 1 Liegt die ungleiche Entwicklung an den Löhnen?
  • 2 Europäisierung des Lohnverhältnisses?
  • 3 Krisenlösung auf Kosten der Lohnabhängigen
  • 4 Die Vertiefung der Nord-Süd-Spaltung
  • 5 Italien als neuer Verdichtungspunkt der Widersprüche
  • 6 Schlussfolgerungen
  • Literatur