Die Wahl zum 20. Hessischen Landtag am 28.10.2018

https://www.rosalux.de/publikation/id/39476/die-wahl-zum-20-hessischen-landtag-am-28102018/

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Wahlnachtbericht

Am 28. Oktober 2018 wird der Hessische Landtag gewählt. Vom Ergebnis werden auch heftige Auswirkungen auf die Bundespolitik erwartet.

Sobald am kommenden Sonntag die Wahllokale schließen wird Horst Kahrs, Wahlanalyst der Rosa-Luxemburg-Stiftung, seinen «Wahlnachtbericht» mit ersten Analysen und aktuellen Trends verfassen. Diesen finden Sie in gewohnter Weise am Montagmorgen auf der Webseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter https://www.rosalux.de/wahlanalysen. 

Seit der Europawahl 2004 erscheinen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung die aktuellen «Wahlnachtberichte» zu Landtags-, Bundestags- und Europawahlen, mit denen bereits in der Nacht nach der Wahl aktuelle Berichte und erste Analysen zur Verfügung stehen.

Die autoritäre Revolte – Volker Weiß

Klett-Cotta

20,00 EUR (D), 20,60 EUR (A)
gebunden mit Schutzumschlag (Alternative: E-Book) 

Eine brillante Darstellung von einem der besten Kenner der neurechten Szene

Nominiert für den Preis der Leipziger Buchmesse 2017

Scharfsinnig zeigt Volker Weiß die brisante Entwicklung des neuen rechten Denkens auf. Er porträtiert die wichtigsten Akteure der rechtspopulistischen Bewegungen mitsamt deren Strategien und Methoden. Eine dichte Darstellung von Geschichte und Gegenwart einer Neuen Rechten, deren Aufschwung nicht überraschend war.

»Endlich eine Darstellung der deutschen Rechten, die  sich nicht in billiger Polemik erschöpft, sondern gründlich, gerecht und darum vernichtend ist.«
Gustav Seibt

Nominiert für den Preis der Leipziger Buchmesse 2017 >> mehr Info

In seinem hochaktuellen Buch bietet Volker Weiß die erste tiefgehende und historisch fundierte Zeitdiagnose zu den rechtspopulistischen Phänomenen Pegida, AfD & Co. Dabei beschreibt er das vielfältige Spektrum der neuen rechten Bewegungen und untersucht die Herkunft und Vernetzung ihrer Kader. Mit seinem kenntnisreichen Blick in die deutsche Geschichte zerschlägt er die zentralen Mythen der Neuen Rechten und zeigt: Gegenwärtig werden nationalistische Strömungen der Vergangenheit, die der Nationalsozialismus verdrängt hatte, wieder aufgegriffen. Volker Weiß geht den autoritären Vorstellungen nach und veranschaulicht Übergänge von Konservativismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Zugleich demaskiert er die antiliberalen Phrasen der Rechten und ihren Gestus als »68er von rechts«. Die frappierende Erkenntnis: »Abendländer« und Islamisten sind in ihrem Kampf gegen Selbstbestimmung Waffenbrüder. Ein aufklärerisches Buch, das die Dürftigkeit der neuen Bewegungen schonungslos entlarvt und zum Kampf gegen deren autoritäre Zumutungen aufruft. 

Der Film „Der marktgerechte Patient“ – Premiere naht

nachdenkseiten.de

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Redaktion 12-14 Minuten


Im November ist die Premiere eines Doku-Films, der einiges verspricht: In „Der marktgerechte Patient“ haben die Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz die Gesundheitsversorgung in deutschen Krankenhäusern unter die Lupe genommen. Die Kernerkenntnis ihrer Arbeit bringt ein Arzt, den die beiden interviewt haben, mit den Worten auf den Punkt: „Die Frage ist nicht mehr, was braucht der Patient, sondern was bringt der uns?“ Anders gesagt: Für deutsche Kliniken steht nicht mehr der Erkrankte im Zentrum, sondern das Geld, das sich mit ihm verdienen lässt. Im Interview mit den NachDenkSeiten erklären Franke und Lorenz unter anderem, was „Fallpauschalen“ sind, was sie für Menschen bedeuten, die in ein Krankenhaus kommen und warum in vielen Krankenhäusern längst nicht mehr von Patienten, sondern von „Kunden“ gesprochen wird. Von Marcus Klöckner

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Sie haben gerade einen Dokumentarfilm, der sich mit unseren Krankenhäusern auseinandersetzt, auf die Beine gestellt. Wie lautet das Fazit aus Ihrer Arbeit mit dem Thema?

Leslie Franke: Seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf „Fallpauschalen“ steht für deutsche Kliniken nicht mehr der kranke Mensch, sondern der Erlös aus seiner Behandlung im Vordergrund. Wie es Professor Giovanni Maio in unserem Film treffend ausdrückt: „Das Problem, was wir haben, ist im Grunde, dass das Denken dahin geht, dass man den Patienten nicht als einen Menschen betrachtet, dem es zu helfen gilt, sondern als einen Menschen, mit dem man etwas machen kann. Der Patient, der zum Mittel wird, der Patient, den man benutzt, um Erlöse zu optimieren. Die Frage ist nicht mehr, was braucht der Patient, sondern was bringt der uns?“

So schlimm?

Leslie Franke: Genauso. Es wird auch nur noch Weiterlesen Der Film „Der marktgerechte Patient“ – Premiere naht

Als Hitler-Attentäter auf der Buchmesse Martin Sonneborn kommt als Stauffenberg zu Höcke-Lesung

Bei der Frankfurter Buchmesse stellte der AfD-Rechte Björn Höcke ein Buch vor. Der EU-Abgeordnete und Satiriker Martin Sonneborn wollte dagegen protestieren. 

„War heute auf der Buchmesse bei Bernd (sic!) Höcke. Ordner ließen mich nicht ein. Ob‘s an der Aktentasche lag?“, schreibt Martin Sonneborn auf Facebook und Twitter, auf einem schwarzweißen Foto ist er darunter mit Nazi-Uniform und Augenklappe zu sehen. Der EU-Abgeordnete und Gründer von „Die Partei“ hatte sich als Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg verkleidet und war so zu einer Lesung des AfD-Politikers Björn Höcke auf die Frankfurter Buchmesse gekommen.

Sonneborn trug eine Aktentasche bei sich, die er bei der Lesung abstellen wollte. Sicherheitspersonal hinderte ihn aber daran, berichte die Frankfurter Rundschau. 

Stauffenberg hatte bei dem fehlgeschlagenen Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 eine Aktentasche benutzt, um den Sprengstoff zu verbergen. Er stellte die Tasche unter einem Tisch ab, an dem Hitler saß und verließ den Raum. Bei der Detonation kurz darauf wurden vier Personen getötet, Hitler überlebte. 

Björn Höcke hatte unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen am Freitag einen Gesprächsband auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt. Die Polizei riegelte am späten Nachmittag Teile der Halle 4 komplett ab. Der Verlag Manuscriptum hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Bei dem Verlag ist das Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ erschienen, in dem der Publizist Sebastian Hennig Gespräche mit Höcke führt.
Höcke gilt als als Wortführer des rechten Flügels der AfD. Im vergangenen Jahr war es bei seinem Messe-Besuch zu Handgreiflichkeiten zwischen seinen Anhängern und Gegendemonstranten gekommen. Die Messeleitung hatte daraufhin ihr Sicherheitskonzept überarbeitet. (Tsp mit dpa)

Zwischen stiller Revolution und Zerfall

Der Kapitalismus in der Europäischen Union nach zehn Jahren Krise

Nach zehn Jahren Krise stellt sich die Frage, welche Auswirkungen sich aus dem bisherigen Krisenmanagement der EU ergeben. Obwohl die ungleiche Entwicklung in der EU nicht in erster Linie ein Resultat zu hoher und zu niedriger Löhne ist, zeigt sich zunächst, dass das Lohnverhältnis als zentraler Ansatzpunkt der europäischen Krisenbearbeitung stärker europäisiert wurde. Es ist unter neoliberal-autoritärem Vorzeichen zu einer deutlichen Verlagerung von arbeitsmarkt- und lohnpolitischen Kompetenzen auf die europäische Ebene gekommen. 

Wir vertreten die These, dass die Eurokrise durch die autoritäre Bearbeitung vor allem auf Kosten der Lohnabhängigen in Südeuropa zwar vorläufig überwunden wurde, die ihr zugrunde liegenden Ursachen durch die einseitige Konzentration auf die Lohnentwicklung jedoch nicht beseitigt wurden: Die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten der EU sind nicht verschwunden, sondern teilweise sogar noch größer geworden. Die grundlegenden Widersprüche der europäischen Integration und vor allem der Wirtschafts- und Währungsunion bleiben bestehen und brechen nun an anderen Stellen auf – aktuell insbesondere in Italien und in der sich abzeichnenden Krise der neomerkantilistischen Exportstrategie Deutschlands. 

Insgesamt ist die Krisenbearbeitung durch eine widersprüchliche Entwicklung gekennzeichnet: Während die Krise einerseits zu einer Vertiefung der Integration im Bereich der Regulation des Lohnverhältnisses geführt hat, verschärfte sich andererseits die ungleiche Entwicklung der EU-Staaten, womit eine Tendenz der Desintegration verbunden ist. Obwohl sich beide Entwicklungstendenzen nicht unabhängig voneinander entfalten, stellen wir sie zunächst gesondert dar, um dann in der Schlussfolgerung eine Gesamteinschätzung dieser Entwicklungen vorzunehmen.

Inhalt:

  • Vorbemerkung
  • 1 Liegt die ungleiche Entwicklung an den Löhnen?
  • 2 Europäisierung des Lohnverhältnisses?
  • 3 Krisenlösung auf Kosten der Lohnabhängigen
  • 4 Die Vertiefung der Nord-Süd-Spaltung
  • 5 Italien als neuer Verdichtungspunkt der Widersprüche
  • 6 Schlussfolgerungen
  • Literatur

Die autoritäre Revolte

Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes

20,00 EUR
gebunden mit Schutzumschlag (Alternative: E-Book) 

Eine brillante Darstellung von einem der besten Kenner der neurechten Szene

Nominiert für den Preis der Leipziger Buchmesse 2017

Scharfsinnig zeigt Volker Weiß die brisante Entwicklung des neuen rechten Denkens auf. Er porträtiert die wichtigsten Akteure der rechtspopulistischen Bewegungen mitsamt deren Strategien und Methoden. Eine dichte Darstellung von Geschichte und Gegenwart einer Neuen Rechten, deren Aufschwung nicht überraschend war.

»Endlich eine Darstellung der deutschen Rechten, die  sich nicht in billiger Polemik erschöpft, sondern gründlich, gerecht und darum vernichtend ist.«
Gustav Seibt

Nominiert für den Preis der Leipziger Buchmesse 2017 >> mehr Info

In seinem hochaktuellen Buch bietet Volker Weiß die erste tiefgehende und historisch fundierte Zeitdiagnose zu den rechtspopulistischen Phänomenen Pegida, AfD & Co. Dabei beschreibt er das vielfältige Spektrum der neuen rechten Bewegungen und untersucht die Herkunft und Vernetzung ihrer Kader. Mit seinem kenntnisreichen Blick in die deutsche Geschichte zerschlägt er die zentralen Mythen der Neuen Rechten und zeigt: Gegenwärtig werden nationalistische Strömungen der Vergangenheit, die der Nationalsozialismus verdrängt hatte, wieder aufgegriffen. Volker Weiß geht den autoritären Vorstellungen nach und veranschaulicht Übergänge von Konservativismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Zugleich demaskiert er die antiliberalen Phrasen der Rechten und ihren Gestus als »68er von rechts«. Die frappierende Erkenntnis: »Abendländer« und Islamisten sind in ihrem Kampf gegen Selbstbestimmung Waffenbrüder. Ein aufklärerisches Buch, das die Dürftigkeit der neuen Bewegungen schonungslos entlarvt und zum Kampf gegen deren autoritäre Zumutungen aufruft.