Kein Selbstläufer: Woher kommt die EU, wo steht sie, wohin geht sie?

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20.06.2018

Während die Probleme, die nur noch auf internationaler Ebene zu lösen sind, zunehmen, breitet sich in Europa ein neuer Nationalismus aus – auch gegen die EU. Die hat zweifellos Schwächen, doch die nötige Antwort muss lauten: mehr und andere Integration statt Rückzug.

Für jemanden, der als Westeuropäer mit der europäischen Integration groß geworden ist, wirken der Rückzug aus der europäischen Integration und damit einhergehend der aufkommende Nationalismus bedrohlich, wenn nicht sogar beängstigend. Hier wird schließlich ein Projekt infrage gestellt, das in seiner fast einhundertjährigen Geschichte Enormes geleistet hat. Das heißt nicht, die Fehlentwicklungen zu übersehen. Wer deshalb aber die europäische Integration grundsätzlich in Frage stellt, nimmt das Erreichte, Wohlstand und Frieden, als zu selbstverständlich hin. Hier wird übersehen, dass beides über Jahrzehnte hinweg durch die europäische Einigung erst hart erarbeitet werden musste und der Erhalt dieses Zustands kein »Selbstläufer« ist.

Der ganze Text von Ralf-Michael Marquardt hier als PDF.

Es gilt somit nicht, die Integration per se zu torpedieren. Stattdessen sollte alles darangesetzt werden, deren Umsetzung zu verbessern. Dazu gehört auch, den Grundsätzen der EU, zu deren Durchsetzung sich schließlich alle Mitgliedsstaaten mit ihrem Beitritt freiwillig verpflichtet haben, wieder Geltung zu verschaffen. Danach ist die EU aber mehr als ein reiner »Wirtschaftsclub«, aus dem man sich nach Belieben bedienen kann, solange es einem passt. Die EU ist von Anfang an eine Solidargemeinschaft mit dem Anspruch, sich in vielen außerökonomischen Bereichen politisch zu integrieren, zumal die erreichte wirtschaftliche Integrationstiefe dies geradezu verlangt.

Für Länder, die nicht nur ihre Integrationsbemühungen zurückfahren wollen, sondern zugleich noch in einen Re-Nationalismus verfallen, gilt: Erstens, sie haben erstens aus der Geschichte offenbar nichts, aber auch gar nichts gelernt. Zweitens stellt sich die Frage, wie sich diese Länder in der zunehmend ruppiger werdenden Weltpolitik im Alleingang überhaupt noch Gehör verschaffen wollen. Oder glaubt beispielsweise irgendjemand, das Schweizer Bankgeheimnis gegenüber den EU-Ländern wäre gefallen, wenn kleine Einzelstaaten im Alleingang und nicht die EU als Ganzes mit ihrem ungleich höheren Einfluss Druck auf die Schweiz ausgeübt hätten?

Und drittens nehmen die Probleme, die nur noch auf internationaler Ebene zu lösen sind, zu. Die Klimaproblematik ist eine solche Herausforderung. Wie soll mit Blick auf die Erderwärmung ein einzelnes Land substanzielle Fortschritte erzielen? Fraglich ist auch, wie Länder auf Desintegrationskurs verhindern wollen, dass ihnen multinationale Konzerne auf der Nase herumtanzen und dabei versuchen, über ein Race-to-the-bottom« die nationalen Politiken gegenseitig auszuspielen. Überdies dürfte die Flüchtlingsfrage im Zuge des Klimawandels und der zunehmenden Wohlstandsdisparitäten eher an Relevanz zulegen, ohne dass ein einzelnes Land alleine in der Lage wäre, darauf mit humanistischen und eben nicht mit paramilitärischen Lösungen zu reagieren.

Der ganze Text von Ralf-Michael Marquardt hier als PDF.

Prof. Dr. Ralf-Michael Marquardt lehrt an der Westfälischen Hochschule Volkswirtschaftslehre und quantitative Methoden, einer seiner Forschungsschwerpunkte ist »Europäische Integration«.

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