Die Armutslogik des Jens Spahn

http://inge-hannemann.de/die-armutslogik-des-jens-spahn/

Das fängt ja gut an. Die Große Koalition 3.0 ist gerade mal bestätigt und der zukünftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewegt sich dort, was er beherrscht: Populismus. Mit seiner Aussage, dass Hartz IV keine Armut bedeute, sondern die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut sei, empört die Gemüter. Weiter führt er aus:

„Die gesetzliche Grundsicherung ist mit großem Aufwand genau bemessen und wird regelmäßig angepasst. Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Grundsicherung ist aktive Armutsbekämpfung! Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“

Dass gerade Politikerinnen und Politiker schauen, dass sie auch mit populistischen Aussagen irgendwie und irgendwelche Aufmerksamkeit erregen, ist bekannt. Dafür Weiterlesen Die Armutslogik des Jens Spahn

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Rechtspopulismus und Gewerkschaften

http://www.vsa-verlag.de/

Dieter Sauer / Ursula Stöger / Joachim Bischoff / Richard Detje / Bernhard Müller

Eine arbeitsweltliche Spurensuche

216 Seiten | 2018 | EUR 14.80

ISBN 978-3-89965-830-9

Kurztext: Rechtspopulisten erzielen unter Gewerkschaftsmitgliedern zum Teil ­überdurchschnittliche Erfolge. Was sind die Hintergründe?

Inhalt & Leseprobe:

www.vsa-verlag.de-Sauer-ua-Rechtspopulismus-und-Gewerkschaften.pdf793 K

Rechte Ressentiments schwappen nicht nur von außen, aus den gesellschaftlichen Lebensverhältnissen und der Politik in die Betriebe und Unternehmen hinein, sondern haben einen arbeitsweltlichen Nährboden – das ist das zentrale Ergebnis der vorliegenden Untersuchung.

In der Befragung von Beschäftigten aus Industrie und Dienstleistungen sowie Expert*innen aus Gewerkschaften kommt zum Vorschein, in welch hohem Maße rechtspopulistische Anschauungen, Äußerungen und Aktivitäten in der Arbeitswelt anzutreffen sind. Dort haben sich – gleichsam unter der Decke einer vielgelobten Erfolgsökonomie – die Verhältnisse zugespitzt. Daraus resultieren Kontroll- und Perspektivverluste. Politische Lösungsangebote sind rar. Wachsende Establishmentkritik ist die Folge. Die Entdiabolisierung der extremen Rechten schreitet voran.

Neben der Gegenwehr einer wachen und aktiven Zivilgesellschaft wird ­demokratische Arbeitspolitik zu einer wichtigen Ressource gegen weitere Geländegewinne des Rechtspopulismus.

Die Autor*innen:

Dieter Sauer und Ursula Stöger arbeiten im Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung München (ISF), Joachim Bischoff, Richard Detje und Bernhard Müller sind unter anderem in der Wissenschaftlichen Vereinigung für Kapitalismusanalyse und Gesellschaftspolitik e.V. (WISSENTransfer) aktiv.

Attac plant 2018 großen Europa-Kongress

http://www.attac.de/

Herbstratschlag beschließt europapolitischen Schwerpunkt für 2018

www.attac.de

Neue Wege für Europa! Mit dieser Zielsetzung startet das Attac-Netzwerk in die politische Arbeit des nächsten Jahres. Globalisierungskritiker aus ganz Deutschland trafen sich dieses Wochenende in Frankfurt am Main zum Ratschlag, um erste Schritte für einen Europa-Kongress zu diskutieren.

Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa

„Mit dem Kongress wollen wir nicht nur unsere Kritik an der neoliberalen Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union formulieren, sondern auch unsere Vision von einem demokratischen, sozialen, ökologischen und friedlichen Gesamteuropa stark machen“, sagt Margareta Steinrücke aus der Vorbereitungsgruppe zum Kongress. „Dabei wollen wir aber nicht stehen bleiben. Denn Kritik bleibt stumpf und Visionen helfen wenig, wenn es keine Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und keine konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung gibt“, so Thomas Eberhardt-Köster aus dem Koordinierungskreis von Attac. Neben ökonomischen Transformationsansätzen, wie beispielsweise der „Solidarischen Landwirtschaft“, nimmt der Kongress auch die bestehenden Institutionen unter die Lupe, um sie nach ihrem emanzipatorischen Potenzial hin zu überprüfen.

Blick auf verbindende Inhalte verschiedener Strömungen

Im Laufe des Kongresses sollen kontroverse Positionen klar benannt und unterschiedliche europapolitische Strömungen thematisiert werden. „Die Konferenz übernimmt eine wichtige Funktion als Debattenraum. Dabei richten wir den Blick auf die verbindenden Inhalte der verschiedenen Strömungen, um Schnittstellen für das gemeinsame Projekt Europa sichtbar zu machen“, sagt Eberhardt-Köster. Der Europa-Kongress wird im Vorfeld begleitet von zahlreichen Aktivitäten der deutschlandweit über 150 regionalen Attac-Gruppen und der bundesweiten Arbeitszusammenhänge zu Themen wie Freihandelsabkommen, Klimagerechtigkeit, der Regulierung von Finanzmärkten oder den Steuertricks globaler Konzerne.

EUROPAKONGRESS vom 05.-07.10.2018 in Kassel: Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

http://www.vdj.de/mitteilungen/newsletter/vdj-info-042018-vom-11032018/

Attac lädt zusammen mit einer Vielzahl von Kooperationspartnern, u. a. auch der VDJ zu einem großen Europakongress vom 05.-07. Oktober 2018 in der Universität Kassel ein.

Der Kongress, zielt nicht nur auf Kritik an der herrschenden Politik in Europa und insbesondere in der Europäischen Union, sondern will auch die Vision von einem demokratischen, sozialen, gerechten, ökologischen und friedlichen Europa diskutieren und über die vielfältigen Aktivitäten, Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision sich austauschen sowie an einer Strategie zur Transformation der politischen Institutionen und konkreten politischen Projekte zu ihrer Durchsetzung arbeiten.

Die VDJ wird gemeinsam mit Mehr Demokratie ein FORUM mit dem Thema „Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?“ organisieren.

Inhalt und Ablauf des geplanten Forums werden gesondert bekanntgegeben.

http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/europakongress-vom-05-07102018-in-kassel-ein-anderes-europa-ist-moeglich-demokratisch-friedlich-oekologisch-feministisch-solidarisch/