Antikriegstag am 1. September 2017

https://www.friedenskooperative.de/antikriegstag2017
Am 1. September ist Antikriegstag
Alle Infos rund um den Antikriegstag am 1. September 2017
„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ – unter diesem Motto gehen seit 1957 Gewerkschaften und Friedensgruppen jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Auch 2017 wird es anlässlich des Antikriegstages wieder über 140 Veranstaltungen bundesweit geben.
Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wird u.a. dazu aufgerufen die Bemühungen zu einem Verbot von Kernwaffen zu unterstützen, humanitäre Hilfe auszubauen und Globalisierung fair zu gestalten. Des weiteren müssen Deutschland un Europa friedenspolitische Verantwortung übernehmen. „Der richtige Ansatz dafür kann nicht sein, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Stattdessen brauchen wir eine gemeinsame Strategie der friedenssichernden Konfliktprävention.“, betont der DGB angesichts der derzeitigen Diskussion um die 2%-Vorgabe der NATO.
Weitere zentrale Themen beim diesjährigen Antikriegstag / Weltfriedenstag werden der nach wie vor anhaltende Krieg in Syrien, Flucht und Fluchtursachenbekämpfung sowie deutsche Rüstungsexporte sein.
Alle Termine zum Antikriegstag 2017
Eine Übersicht mit allen Terminen zum Antikriegstag 2017 findet sich hier.
Bitte schickt uns Eure Termine bzw. weitere Details und Flyer für Veranstaltungen per Email an friekoop@friedenskooperative.de
oder tragt sie selber in unsere Termindatenbank ein unter http://www.friedenskooperative.de/termine/eintragen.
Telefonische Infos: Netzwerk Friedenskooperative, Kristian Golla, Tel.: 0228/692904

Weiteres Informationsangebot:
Kurz vor, während und nach den Gedenktag werden wir nach und nach folgende Informationen zur Verfügung stellen:
Rede- und Kundgebungsbeiträge, Grußworte

Pressesplitter

Pressemitteilungen aus der Friedensbewegung

Hintergrund und Geschichte

Stand: 24.08.2017

EU-Kommission verkündet das Ende der Krise – und was davon zu halten ist

http://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/eu-kommission-verkuendet-das-ende-der-krise-und-davon-zu-halten-ist/
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.8.2017

“Deutschland hat nach der letzten Finanzkrise 2008/2009 nie versucht zu kapieren, warum gerade Deutschland so stark betroffen war.”

(Martin Hellwig – Max Planck)
Warum die EU-Kommission – gerade jetzt vor der Wahl – ein Ende der Krise sehen will – wohl deshalb weil eine Finanzkrise wie 2008 ff. jederzeit wieder kommen kann?

Das ist doch wirklich nett, was die EU-Kommission so “frank und frei” da von sich gibt: Ein Ende der Krise! (https://www.heise.de/tp/features/EU-Kommission-verkuendet-das-Ende-der-Krise-3797593.html externer Link)
Überall dagegen häufen sich die Meldungen, dass die nächste Krise doch wieder möglich wird – nur wann? Martin Hellwig von Max-Planck führt das auch auf die so stupide deutsche Ignoranz bei der letzten Finanzkrise 2008/2009 zurück (http://www.taz.de/!5433047/ externer Link): Das Finanzsystem ist heute so fragil wie vor 10 Jahren. Die Ansteckungsmechanismen von 2008 sind nach wie vor gefährlich. Deshalb kann so etwas wie 2008/2009 jederzeit wieder kommen. Der Hauptfehler der deutschen Politik liegt nämlich darin, dass man in Deutschland gar nicht versucht hat, zu verstehen, was damals 2008 – nicht nur in den USA – passiert war,und warum gerade Deutschland so stark von dieser Krise betroffen war – und was es bräuchte, um diese Gefahren zu reduzieren.
Trotz eines Untersuchungsausschusses zur Hypo Real Estate (siehe “Aufklärung verkommt zum Wahlkampfzoff”: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/untersuchungsausschuss-hre-aufklaerung-verkommt-zum-wahlkampfzoff-a-649982.html externer Link) hat sich die deutsche Politik mit dem Verweis auf ausländische Ursachen zufrieden gegeben: Mit der Pauschalaussage, die Krise sei aus den USA gekommen und nach Lehman Brothers habe es eine “allgemeine” Panik gegeben, haben die Verantwortlichen in der Politik eine seriöse Untersuchung zu den Ursachen in Deutschland verhindert.
Statt sauberer Fakten nur “fiktionale” Finanzkrisen-Legenden für Deutschland: Ursachen für die Finanzkrise Weiterlesen EU-Kommission verkündet das Ende der Krise – und was davon zu halten ist

Mesale Tolu: »Journalismus ist kein Verbrechen!«

https://www.neues-deutschland.de/m/artikel/1060500.mesale-tolu-journalismus-ist-kein-verbrechen.html
Interview mit Mesale Tolu, die seit drei Monaten in der Türkei als politische Gefangene einsitzt
16.08.2017
Foto: dpa/Stefan Puchner
Seit gut drei Monaten ist die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu in der Türkei inhaftiert. In der Nacht zum 30. April wurde sie in ihrer Wohnung in Istanbul von einer Antiterror-Einheit festgenommen. Mesale Tolu befand sich gerade zu einem längeren Aufenthalt in der Türkei, wo sie für die regierungskritische Nachrichtenagentur ETHA arbeitete. 1984 in Ulm geboren, legte Tolu 2007 die türkische Staatsbürgerschaft ab und ist seitdem deutsche Staatsbürgerin. Vorgeworfen werden ihr in der Türkei »Terrorpropaganda« und »Mitgliedschaft in einer Terrororganisation«. Nach jüngsten Informationen drohen ihr bis zu 15 Jahre Haft. Das Interview mit Mesale Tolu führte unser Autor Kevin Hoffmann schriftlich – Fragen und Antworten wurden auf dem Postweg ausgetauscht.
Frau Tolu wie geht es Ihnen zur Zeit?

Mir geht es soweit gut. Ich befinde mich seit dem 6. Mai im Gefängnis in Barkirköy in Istanbul. Drei Tage wurde ich in einer kleinen Zelle untergebracht, anschließend konnte ich zu den großen Gemeinschaftszellen wechseln. In der Gemeinschaftszelle lebe ich nun mit 24 Frauen und meinem kleinen Sohn zusammen. Mein erster Weiterlesen Mesale Tolu: »Journalismus ist kein Verbrechen!«

Offenen Briefes an den Hamburger Senat und die Leitmedien

https://offener-brief-g20.org/

In der NDR-Redezeit zum Thema „Gewalt: Was ist daran links?“ stand

KoKreis-Mitglied Alfred Eibl Rede und Antwort:

http://ndr.de/info/sendungen/redezeit/Gewalt-in-der-politischen-Auseinandersetzung,sendung655754.html

* Von Werner Rätz gibt’s einen Text im Attac-Theorieblog:

http://theorieblog.attac.de/2017/07/g20-gipfel-in-hamburg-der-kampf-um-die-bilder-und-die-koepfe/

Filmprojekt „Der marktgerechte Mensch“ – Das Märchen von der Finanzierungslücke

Seit dem letzten Newsletter haben wieder viele hundert großartige „FilmförderInnen von unten“ den Film „Der marktgerechte Mensch“ unterstützt. Jetzt fehlen zum 1.9.2017 nur noch 2.934 € , damit die offizielle Filmförderung gesichert ist. Sprechen Sie Ihre Freunde und Nachbarn an*, das sollte doch trotz Sommerferien zu schaffen sein! (*weitere Möglichkeiten siehe unten) 

Im letzten Rundbrief (Anbei) mussten wir feststellen, dass im Land des Exportweltmeisters knapp der Hälfte aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Rentenalter die Grundsicherung (Sozialhilfe für Rentner) droht. Doch diese radikale Absenkung der Renten genügt heute manchen nicht mehr.

 

Wenn Sie überlegen, im September AFD zu wählen,

sollten Sie wissen, dass die AFD-Vorsitzende Frauke Petry vorhat, das Renteneintrittsalter auf 70 anzuheben und zu prüfen, ob das Rentenniveau noch weiter abgesenkt werden kann. Dabei ist sie durchaus in „bester“ Gesellschaft. Die Bundesbank tritt für eine Rente ab 69 ein, die Junge Union ab 70. Und auch der Shooting Star des Wirtschaftsflügels der CDU, der Finanzstaatssekretär Jens Spahn, will das Rentenniveau weiter absenken.

 

In welcher Welt leben diese Menschen?

In der heutigen Arbeitswelt voller Brüche in der Arbeitsbiographie und bei ständigem Leistungsdruck, kann von Glück sagen, wer auf 38 Rentenversicherungsjahre kommt. Wenn man dann wie der Durchschnitt mit 62 in Rente geht, weil es einfach nicht mehr geht, ist wegen des vorzeitigen Renteneintritts ein Verlust von 14,4% der Rente die Folge. Bei einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 2500 € brutto landet der Neurentner dann in der Sozialhilfe für Rentner – der Grundsicherung (die allerdings erst fließt, wenn all das sonstige Einkommen und Guthaben aufgebraucht ist). Wohin wollen Petry, Spahn u.a. denn die Renten noch absenken?

 

Sachzwänge einer alternden Gesellschaft?

Eines der Hauptargumente derer, die die Rente weiter absenken wollen, ist der demographische Wandel. Der Anteil der älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung wächst und damit auch der Anteil der Rentner.

Dieses Phänomen ist jedoch so alt wie die gesetzliche Rente. 1910 kamen in Deutschland auf einen über 65-Jährigen 10 Personen im erwerbsfähigen Alter. 1950 waren es noch 6 und 2010 nur noch 3. Und 2030 kommen voraussichtlich noch 2 Erwerbstätige auf einen Rentner. Der demographische Wandel ist längst im Gange und hat die Finanzierung der gesetzlichen Rente niemals getrübt.

 

Das Märchen von der Finanzierungslücke

Denn die Arbeitsproduktivität ist über die Jahre mit gewachsen und damit auch das Einkommen. So haben die 6 Erwerbstätigen, die 1950 für einen Rentner standen, zusammen weit weniger verdient und in die Rentenkasse eingezahlt als die 3 in 2010. Und voraussichtlich werden die 2 in 2030 ebenso mehr verdienen als die 3 in 2010. Die drohende demographische Finanzierungslücke ist eine allzu durchsichtigen Lüge.

 

Doch Vorsicht: Der Hauptangriff auf die Rente kommt aus der Lohnentwicklung

Die gesetzliche Rentenversicherung ist eine Umlagen Versicherung. Die gegenwärtigen Erwerbstätigen finanzieren die aktuellen Rentner. Da wird im Gegensatz zu der privaten Riesterrente nichts angespart, was bei der nächsten Krise wertlos werden kann. Die Höhe der Rente wird durch die jeweilige Lohnentwicklung bestimmt. Und wenn die wie in Vergangenheit meist steigt, wächst die gesetzliche Rente mit. So partizipierten die Rentner in Vergangenheit jeweils am steigenden Wohlstand. Und sie könnten das auch in Zukunft tun.

 

Von 2000 bis 2009 war die Lohnentwicklung allerdings in Deutschland rückläufig!

Dafür sei aber die Zahl der Beschäftigten in den letzten 15 Jahren um 3 Mio. gewachsen, verkündet Frau Merkel immer wieder voller Stolz. Ja, normalerweise wäre das gut für die Renten: 3 Mio. mehr Beitragszahler. Leider ist das aber eine Milchmädchenrechnung! Für die Rente zählen nur Beitragszahler. Und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten ging im selben Zeitraum um fast 2 Mio. zurück. Gleichzeitig ist die Masse der prekär Beschäftigten um 2,2 Mio. angewachsen. Das sind schlechteste Nachrichten für die Renten!

 

Deshalb aufgepasst:

Wer uns die Lüge von der demographischen Finanzierungslücke auftischt, hat sicher vor allem eines im Auge: Die weitere Ausweitung aller Formen der nichttariflichen und prekär bezahlten Arbeit. Und dies wird die Finanzierung der gesetzlichen Rente mit Sicherheit gefährden.

 

Deshalb rufen wir auf: Helfen Sie mit, dass der Film „Der marktgerechte Mensch“ zustande kommt. Er wird helfen, unsere Solidarität zu stärken, damit wir nicht in Konkurrenz zueinander versinken, während Reiche immer reicher werden.

 

· Verbreiten Sie diesen Rundbrief und den Aufruf über alle Ihre Kanäle (E-Mail-Weiterleitung, Facebook, Twitter, Webseite..)

· Bestellen Sie den kostenlosen Flyer und legen Sie ihn in Ihrem Viertel aus

· Mit jeder Spende sind Sie Förderer/in des Filmes. Ab 20 € erhalten Sie von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ eine DVD-Kopie mit der Lizenz zur nichtkommerziellen Vorführung

· Ab 100 € werden Sie auf Wunsch im Abspann namentlich genannt.

· Ab 1.000 € erhalten die FörderInnen die Auszeichnung Nachhaltigkeitsförderer/in. Sie werden als Ehrengast zur Premiere eingeladen.

 

Zahlungen bitte auf das Konto: Empfänger: Der marktgerechte Mensch, GLS Bank, IBAN: DE49430609672020346200, BIC: GENODEM1GLS oder auch per PayPal 

 

Ihr „Der marktgerechte Mensch“ – Filmteam

Leslie Franke und Herdolor Lorenz

 

film@der-marktgerechte-mensch.org | http://www.der-marktgerechte-mensch.org | FACEBOOK

Bundeswehr kauft teure Nano-Drohnen und billige Quadrokopter

https://netzpolitik.org/2017/bundeswehr-kauft-teure-nano-drohnen-und-billige-quadrokopter/
Matthias Monroy09.08.2017
Das Verteidigungsministerium verfügt mittlerweile über rund 600 unbemannte Luftfahrzeuge, weitere sind längst in der Pipeline. Das kleinste Dröhnchen wiegt derzeit 18 Gramm, die größten Drohnen sollen bis zu sieben Tonnen schwer sein. Nicht immer geht die Beschaffung schnell genug, deshalb werden Übergangslösungen besorgt.

Ein Gesamtsystem der winzigen „Black Hornet“ besteht aus jeweils drei Drohnen. All rights reserved Prox Dynamics

Die Bundeswehr hat ihren Drohnenfuhrpark um zwei neue Systeme in der Gewichtsklasse unter fünf Kilogramm aufgestockt. Insgesamt beschafft sie dazu 36 weitere Drohnen. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel auf eine schriftliche Frage hervor. Demnach wurden wie geplant zehn Systeme des Typs „PD-100 PRS Black Hornet“ gekauft. Das Fluggerät des norwegischen Herstellers Prox Dynamics hat ein Gewicht von 18 Gramm, der Rotordurchmesser Weiterlesen Bundeswehr kauft teure Nano-Drohnen und billige Quadrokopter

Staatsraison statt Aufklärung

https://www.rosalux.de/publikation/id/37637/
Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 kommen in regelmäßigen Abständen skandalöse Erkenntnisse zur Rolle des Staates im NSU-Komplex ans Licht. Statt die immer länger werdende Liste sogenannter Ermittlungspannen abzuarbeiten, soll im Folgenden schlaglichtartig dargestellt werden, welche Einsichten sich aus einer strukturalistischmaterialistischen Perspektive auf den NSU-Komplex ergeben. Von besonderem Interesse sind dabei die öffentliche Verarbeitung des NSU und das viel zitierte «Vertrauen in die Behörden».

Die Ermittlungen zur Mordserie ziehen sich nun schon mehrere Jahre hin. Der Strafprozess vor dem Oberlandesgericht München wird nach mehr als 360 Verhandlungstagen voraussichtlich noch im Jahr 2017 zu Ende gehen. Obwohl im Zuge des Verfahrens immer wieder neue Teilskandale bekannt geworden sind, die auf eine mögliche Verwicklung diverser Sicherheitsbehörden und rechter Netzwerke in den NSU-Komplex hinweisen, konzentriert sich der Staatsschutzsenat inzwischen explizit nur noch auf die Klärung der Schuld der fünf Angeklagten. Auch das öffentliche Interesse an einer umfassenden Aufklärung hat kontinuierlich abgenommen: Statt um die Aufarbeitung der Rolle des Staates im NSU-Komplex geht es in der öffentlichen Debatte zunehmend nur noch um die Hauptangeklagte Beate Zschäpe: Die Frage nach ihrer individuellen Schuld wird isoliert behandelt, sodass die Untersuchung des Netzwerks des NSU aus KomplizInnen, HelferInnen und MitwisserInnen sowie die Klärung der Mitverantwortung staatlicher Behörden, unter anderem durch die von ihnen im mehr oder weniger nahen Umfeld platzierten sogenannten Vertrauensleute, weiter in den Hintergrund rücken.
Frustration und Empörung über die mindestens aufklärungsunwilligen Behörden sind daher ebenso berechtigt wie nachvollziehbar. Statt bei einer moralischen Verurteilung stehen zu bleiben, ist es dringend notwendig, einen Schritt weiter zu gehen und das behördliche und gesellschaftliche Desinteresse an einer fundamentalen Aufklärung im NSU-Komplex aus sozialwissenschaftlicher Perspektive staatskritisch einzuordnen. Eine solche staatskritische Analyse kann die journalistische Öffentlichkeit allein nicht leisten.

https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Analysen/Analysen39_Staatsraison.pdf

Inhalt
Einleitung
Merkels leeres Aufklärungsversprechen und Fritsches Staatswohl-Doktrin

Strukturalistisch-materialistische Perspektiven auf die Rechtslastigkeit des Staates

Die Rolle der Staatsraison im NSU-Komplex

3.1 Die «Kasseler Problematik»: Der Verfassungsschutz am Tatort

3.2 Die «Aktion Konfetti»: Schreddern als Staatsschutz

3.3 Vertrauen in die Behörden statt staatswohlgefährdende Aufklärung

Fazit: Ohne Staatskritik keine Aufklärung

Literaturkritik

Neues in Altem

https://www.jungewelt.de/m/artikel/315807.neues-in-altem.html
Transformationsprobleme. Wie die ­kapitalistische Produktionsweise in Italien und England kurz ­aufblühte, wieder unterging, bevor sie endgültig herrschte

Der Übergang Englands zu frühen Formen kapitalistischen Wirtschaftens im 15. Jahrhundert wurde durch die Ausfuhr von Wolle befördert – Darstellung von deren Verarbeitung auf einem Gemälde des holländischen Malers Isaac Claeszoon van Swanenburg (1537–1614) mit dem Titel »Das Entfernen der Wolle und das Kämmen« (1595)
Foto: Isaac van Swanenburg [Public domain], via Wikimedia Commons
Jürgen Kuczynski: Norditalien und England in der Transformationsperiode vom Feudalismus zum Kapitalismus. In: ders.: Asche für Phoenix. Aufstieg, Untergang und Wiederkehr neuer Gesellschaftsordnungen. Eine vergleichende Studie zu Feudalismus, Kapitalismus und »Realem Sozialismus«. Mit einem Nachwort von Georg Fülberth. Papy-Rossa-Verlag, Köln 1992
Am 6. August jährt sich zum 20. Mal der Todestag des Historikers und Wirtschaftswissenschaftlers Jürgen Kuczynski. Der am 17. September 1904 in eine Gelehrtenfamilie Geborene schrieb bereits Anfang der 1930er Jahre für die Rote Fahne, das Zentralorgan der KPD, deren Mitglied er seit 1930 war. Nach der Flucht vor den Nazis kehrte er 1945 aus dem britischen Exil zurück in die Sowjetische Besatzungszone. In der DDR wirkte er lange Zeit als Leiter der Abteilung Wirtschaftsgeschichte beim Institut für Geschichte der Akademie der Wissenschaften. Kuczynski war schriftstellerisch ausgesprochen rege. Günter Kröber zählt 4.100 Veröffentlichungen. Zu seinen Hauptwerken zählen die 40bändige »Geschichte der Lage der Arbeiter unter dem Kapitalismus« sowie die fünfbändige »Geschichte des Alltags des deutschen Volkes«. Kuczynski, der der DDR und dem Sozialismus trotz mancher Kritik auch nach der »Wende« verbunden blieb, wirkte bis zu seinem Tod wissenschaftlich und publizistisch, unter anderem als Kolumnist dieser Tageszeitung. Die Redaktion dokumentiert im folgenden einen gekürzten Beitrag des Wirtschaftshistorikers über den Frühkapitalismus aus dem 1992 im Kölner Papy-Rossa-Verlag erschienenen Band »Asche für Phoenix. Aufstieg, Untergang und Wiederkehr neuer Gesellschaftsordnungen«. Wir danken dem Verlag sowie Thomas Kuczynski für die freundliche Genehmigung zum Abdruck. (jW)
Was soll man unter Kapitalismus verstehen? 1906 veröffentlichte der Historiker Guiseppe Salvioli ein Buch mit dem Titel »Der Kapitalismus im Altertum«. Schon Theodor Mommsen sprach vom Kapitalismus im Römischen Reich. Und der Wirtschaftshistoriker Weiterlesen Neues in Altem