Spielplatz Freihandel

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Japan und die EU beraten über ein Abkommen – auch als Gegengewicht zu Trump

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Abe und Merkel – in Staunen vereint.
Foto: dpa/Friso Gentsch
Es sah aus, als würden sich zwei Freunde zum Spielen treffen. Shinzo Abe, Japans Premierminister, führte mit staunenden Augen eine Drohne durch die Luft, und Bundeskanzlerin Angela Merkel lachte ihm zu. Die Botschaft war klar: Beide Länder stellen tolle Produkte her und sind sich sehr ähnlich. Bei der Eröffnung der CeBIT in Hannover, der größten IT-Messe der Welt, ist Japan Gastland. Und hört man den höchsten Gast sprechen, mag man glauben, er fühle sich heimisch: »Deutschen wie Japanern bringt es enormen Spaß, neue Dinge herzustellen«, strahlte Abe und blickte ins Publikum: »Stimmt’s?«
Für vier Tage war der japanische Premier auf Europareise. Neben Deutschland und den EU-Institutionen in Brüssel war er auch schon in Frankreich und Italien. Vom mit dem Brexit beschäftigten Großbritannien abgesehen hat Shinzo Abe damit die drei größten Volkswirtschaften der EU angesteuert. Es war klar, worum es dem japanischen Premier geht: Trotz drängender Probleme wie wiederkehrender Kriegsdrohungen aus Nordkorea und internationalen Flüchtlingsbewegungen will er von Europa vor allem eins: ein Abkommen, das den Handel zwischen den Wirtschaftsräumen intensiviert. Am liebsten sofort.
»Gerade jetzt müssen die EU und Japan zusammenarbeiten, um die Flagge des Freihandels zu hissen«, sagte Abe in seiner Cebit-Eröffnungsrede. Ein schnellstmöglicher Abschluss würde ein positives Signal an die Welt senden. Was er damit wohl auch sagen wollte: Es würde ein deutliches Signal an die USA senden, deren Regierung unter Donald Trump Anfang 2017 die Verhandlungen für ein transpazifisches Abkommen zwischen elf Ländern abbrach. Abe würde die USA zwar am liebsten einbeziehen, wie er betonte. Aber die ersten Schritte macht er klugerweise gern auch ohne die USA.
Seit die sich nämlich aus solchen Vorhaben zurückziehen, steht Japans Regierung unter Zugzwang. Abe hat seinen Wählern versprochen, einen Wirtschaftsboom anzuschieben. Um das zu erreichen, hat er die formal unabhängige Zentralbank zu einer noch lockereren Geldpolitik gedrängt und seinen Finanzminister zu erhöhten Staatsausgaben. Auch wachstumsorientierte Reformen kündigte er an. Bisher ohne viel Erfolg. Zudem fußt »Abenomics« auf der Annahme, dass die wichtige Exportindustrie gut im Ausland verkauft. Und Südkorea, das ähnlich wie Japan im Automobil- und Elektroniksektor exportiert, hat bereits Verträge mit der EU unterschrieben, so dass Japan im Welthandel zurückgefallen ist. Mit einem Freihandelsabkommen mit den USA hatte Abe fest gerechnet, nun könnte die EU die Rettung sein.
Mit Europa verhandelt Japan seit rund vier Jahren. Es entstünde sogar das größte Abkommen der Welt, ein Drittel der globalen Wirtschaft wäre direkt betroffen. Aber so sehr beide Seiten eine Einigung wollten, merkten sie auch, wie schwierig es ist. Eine 31-Punkte-Liste mit Handelshemmnissen, die beseitigt werden müssten, hat die EU erstellt. Japan erklärte sich willig, aber erwartet selbst Zugeständnisse. Beide Wirtschaftsräume sind bekannt dafür, Konkurrenz von außen, wenn nicht durch Zölle, dann durch Industriestandards, Subventionen und ähnliches vom heimischen Markt fernzuhalten. Jetzt soll sich alles ändern – zum Guten.
Für Verbraucher verspricht man sich niedrigere Preise und mehr Produktvielfalt. Die EU-Kommission geht von 400 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen aus und einer Steigerung der jährlichen Wirtschaftskraft um 0,8 Prozent. EU-Exporte nach Japan könnten um ein Drittel zunehmen. Deshalb wollen vor allem die teureren deutschen Autobauer und andere Hersteller, die für Qualitätsprodukte bekannt sind, das Abkommen. Sorgen machen sich unterdessen Autobauer aus Italien und Frankreich, deren kleinere Wagen eher mit jenen aus Japan in Konkurrenz stehen.
»Die EU ist Handel gegenüber aufgeschlossen«, betonte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ähnlich wie Merkel. Das ist nur deshalb erwähnenswert, weil mit Trump ein US-Präsident regiert, der sich internationalem Handel gegenüber skeptisch gibt und Nationalismus betont. So verkaufen sich Japan und Europa als Fahnenträger des Internationalismus, zumindest im ökonomischen Bereich.
Ein wahrer Erfolg wäre das Abkommen wohl erst, wenn es nicht bloß für ökonomisches Wachstum sorgte, sondern Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards garantierte. Da könnte man mit gutem Beispiel vorangehen, im Fall des lange Zeit zwischen der EU und den USA verhandelten Abkommens TTIP hatten solche Fragen nie Priorität. Doch dazu haben bisher weder Abe noch Merkel und auch die EU etwas gesagt. Zunächst wollten alle ja nur spielen.

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