UNO kritisiert Türkei

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Vereinte Nationen werfen Ankara schwere Menschenrechtsverletzungen in Kurdistan vor

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Schwere Zerstörungen nach Angriffen der türkischen Armee in Nusaybin
Foto: Sertac Kayar/Reuters
Die UNO hat der Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen bei ihrem Vorgehen gegen die Kurden im Südosten des Landes vorgeworfen. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) sprach am Freitag von »massiven Zerstörungen, Tötungen« und anderen Rechtsverletzungen durch türkische Sicherheitskräfte zwischen Juli 2015 und Dezember 2016. Durch das Vorgehen der Regierungskräfte seien bis zu 500.000 Menschen aus der Region vertrieben worden. Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Zeid Ra’ad Al Hussein warf der türkischen Führung vor, die Untersuchungen zu behindern.
2015 hatte Ankara eine zwei Jahre zuvor mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erreichte Waffenruhe aufgekündigt. Seitdem hätten Regierungskräfte »mehr als 30 Städte angegriffen und 355.000 bis 500.000 Menschen vertrieben, vor allem Kurden«, hieß es im Bericht des UNHCHR. Satellitenbilder der Region zeigten ein »enormes Ausmaß an Zerstörung von Wohngebieten durch schwere Waffen«. Einige Gebiete seien »dem Erdboden gleichgemacht« worden, so etwa ganze Stadtbezirke von Nusaybin in der Provinz Mardin. In Cizre nahe der Grenze zu Syrien sprachen Bewohner von Zerstörungen »apokalyptischen« Ausmaßes.
Bei dem Einsatz der Regierungskräfte wurden der UNO zufolge rund 2.000 Menschen getötet, unter ihnen 800 Angehörige der Sicherheitskräfte und 1.200 Zivilisten.
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Da dem Hochkommissariat von der Türkei nach UN-Angaben nicht erlaubt wurde, Vertreter in die Region zu schicken, erstellte es den Bericht auf der Basis von Satellitenaufnahmen, Interviews mit Opfern und Augenzeugen sowie Angaben von Nichtregierungsorganisationen. Der UN-Beauftragte Zeid beklagte, dass Ankara keinen Zugang gewährt habe, nun jedoch den »Wahrheitsgehalt der schweren Anschuldigungen in dem Bericht angezweifelt« habe.
Schon im Mai 2016 und damit vor dem Putschversuch im Juli hatte die UNO in einer Erklärung die Gewalt türkischer Sicherheitskräfte kritisiert. Nach der gescheiterten Revolte ging die türkische Regierung mit Verhaftungen und Entlassungen massiv gegen ihre vermeintlichen Gegner vor. (AFP/jW)

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