Einheit durch Gleichheit

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Das einige Europa ist nicht erst seit kurzem bedroht. Die Einigung selbst war Produkt einer Teilung. Und die marktliberale Wende schuf noch zwei weitere Spaltungen. Von Georg Fülberth

14.01.2017

Von Georg Fülberth

Katastrophen-Prognosen sind – wie andere ideologische Konstrukte auch – in der Regel interessengeleitet: Man fordert Änderungen, weil es so wie bisher nicht mehr weitergehen könne, und hält dann ein eigenes Rezept parat für das, was jetzt unbedingt getan werden müsse.
Dies gilt auch für die gegenwärtige Diskussion über den angeblich bevorstehenden Zerfall Europas. Er wird von denen, die eine Exekution marktradikaler »Reformen« in allen Ländern der EU fordern, ebenso beschworen wie von ihren Gegnern, die eine Rückkehr zu mehr Nationalstaatlichkeit für notwendig halten, letztere mit dem Argument, Zusammenhalt sei nur durch Vielfalt zu retten.
Nicht gefragt wird, ob das, was jetzt auf dem Spiel stehen soll, überhaupt jemals bestanden hat: die Einheit Europas.
Bis 1939 war der Kontinent in einander bekämpfende, belauernde und fürchtende Nationalstaaten zersplittert, danach stand seine faschistische Vereinheitlichung kurz bevor, ab 1947 war er geteilt durch den Kalten Krieg. Die damals entstehende Einheit Westeuropas war Ergebnis einer Spaltung: Der Osten blieb draußen. Ab 1990 ist das nicht korrigiert worden, der »Westen« dehnte sich nach Osten aus, das größte Land Europas, Russland, gehört nach wie vor nicht dazu.
Einheit Europas? Gemeint war immer nur der äußerste Westen der eurasischen Landmasse, also nur ein Teil des bis an den Ural reichenden Kontinents. Und das droht jetzt also zu verfallen. Seit wann?
Versuch einer Antwort: Seit dem Sieg des Westens im Kalten Krieg. Die Aufnahme ehemals sozialistischer Staaten hob die bisherige Ost-West-Spaltung nur auf der politischen Ebene auf. Es blieb ein ökonomisches Gefälle von West nach Ost, zugleich auch eine Zerklüftung der politischen Kulturen. Falls Westeuropa jemals eine »Wertegemeinschaft« gewesen sein sollte, so hatte diese einen Wandlungsprozess durchlaufen: zunächst die Amerikanisierung in den fünfziger Jahren, dann 1968 und die Folgen. Irgendwo im Osten – sagen wir: an der Oder und südlich der Donau – verläuft heute noch eine mentale Grenze, spürbar zum Beispiel im Härtegrad der allerdings in Ost wie West vorhandenen heftigen Abwehrhaltung gegen Geflüchtete.
Mehr Ausdehnung brachte also weniger Einheit. Aber auch Alt-Westeuropa bröckelt.
Die Ursache reicht vor 1989 zurück. Es ist die Mitte der siebziger Jahre einsetzende marktliberale Wende in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Sie brachte gleich zwei Spaltungen hervor.
Erstens zwischen Oben und Unten. In dem Maße, in dem Reich und Arm auseinanderdriften, ist es mit der inneren Einheit der Nationalstaaten vorbei. Der Druck auf Löhne und Sozialleistungen schuf Ausgrenzung. Ihr ideologischer Reflex richtet sich so lange nicht gegen die Betreiber und Nutznießer dieser Entwicklung – »die da oben« -, als »die da unten« zu schwach sind zur Gegenwehr. Scheinbare Entlastung verspricht das Ressentiment gegen Fremde: in einigen Ländern – so in Großbritannien – gegen arme Europäer aus dem Osten, in allen EU-Staaten gegen gestrandete Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Wut darüber, dass »Europa« es nicht schaffe, sie fernzuhalten, stärkt den Nationalismus.
Die zweite Form europäischer Ungleichheit ist die Spaltung zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden des Kontinents. Die zentrale Ursache ist die permanente deutsche Exportoffensive: Sie konkurriert Industrien anderer europäischer Länder nieder oder lässt sie gar nicht erst entstehen. So kommt es zu zwei einander entgegengesetzten und doch ergänzenden Varianten nationalistischer Abneigung: im Süden gegen deutsche Spardiktate, im Norden (unter anderem in Deutschland und in den ebenfalls armen baltischen Staaten) gegen – zum Beispiel – die als faul beschimpften Griechen. Diesen wird vorgeworfen, sie verlangten immer neue Transferleistungen, die von Deutschland zu erbringen seien und zugleich den Anteil osteuropäischer Länder an solchen Förderungen schmälerten.
Fazit: Europa zerfällt nicht, es ist schon zerfallen. Soweit es noch durch bestimmte Institutionen – die wichtigste: die gemeinsame Währung für einen Teil der EU-Staaten – zusammengehalten wird, werden dadurch die Spannungen umso stärker.
Einige Kritiker, die die wachsende Ungleichheit als Ursache der europäischen Krise erkannt haben, schlagen eine gemäßigte Renationalisierung vor: Innerhalb der Einzelstaaten sei es leichter, mit Hilfe demokratischer Institutionen für mehr Gerechtigkeit zu kämpfen.
Betrachten wir aber die Mehrheits- und Machtverhältnisse in den europäischen Ländern, ist eine solche Orientierung zumindest kein Selbstläufer. Marktradikale oder nationaldemagogische Regierungen würden durch eine Herauslösung aus der EU oder auch nur der Euro-Zone nicht schwächer.
In einigen Ländern versuchen die politischen Eliten eine Stärkung europäischer Einheit, indem sie den seit der Schröder/Fischer-Regierung von Deutschland beschrittenen Weg zu kopieren versuchen. Das verspricht der französische Präsidentschaftskandidat Fillon, und auch Renzis Reformvorhaben hatte wohl dieses Ziel. Hätten sie Erfolg, würde vielleicht der deutsche Exportvorsprung geringer, als Ergebnis verschärfter Konkurrenz – oder wollen wir sagen: eines Wirtschaftskriegs?
Er kann mit einem Waffenstillstand enden: der Herausbildung eines starken Kern-Europas, das den Rest des Kontinents unter dem Stiefel hält. Wolfgang Schäuble strebt das seit Jahrzehnten an und sieht die Entwicklung inzwischen auf sich zulaufen. Das Führungszentrum Europas bestünde dann aus einigen Gründungsstaaten der in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstandenen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, vielleicht – nach dem vorläufigen Scheitern Renzis – ohne Italien. Das Schäuble-Fillon-Projekt würde die deutsche Agenda-2010-Politik verallgemeinern und den Kontinent endgültig in ein Zentrum und eine Peripherie spalten. Daraus wird absehbar nichts werden. Auch in den Metropolenstaaten würden diese von ihren Eliten vorangetriebenen Reformen die Ungleichheit forcieren und damit nationalistischen Anti-EU-Bewegungen ständigen Zulauf verschaffen. Welche Rolle die skandinavischen Länder, die sich den Euro vom Leib hielten, dabei spielen können, ist unklar. Sie haben den Sozialabbau weniger rabiat betrieben und blieben doch konkurrenzfähig – ein Beleg dafür, dass die Rosskuren, die dem Süden aufoktroyiert werden sollen, nicht alternativlos sind. Die auch in Skandinavien sich ausbreitenden wohlstandschauvinistischen Bewegungen zeigen allerdings ihren Ort in der neuen Nord-Süd-Topographie und im europäischen Spaltungsprozess.
Der perspektivreichste und zugleich chancenärmste Vorschlag zur Umkehrung des europäischen Zerfalls steht im letzten Kapitel von Thomas Pikettys Bestseller »Das Kapital im 21. Jahrhundert«: Herstellung weitgehender Gleichheit durch eine scharfe Vermögenssteuer, steile Progression der Einkommensteuer, starke öffentliche Sozialsysteme, Umverteilung von oben nach unten.
Das ist eine melancholische Lektüre: Vielleicht nie zuvor ist ein sozialwissenschaftliches Buch im Verkauf so erfolgreich und zugleich politisch ein völliger Flop geworden. 2014 ein Hype in den Feuilletons, blieb es in der Praxis völlig wirkungslos – auch dies ein Ergebnis real existierender Machtverhältnisse.
Piketty macht die fünfziger und sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts als das goldene Zeitalter relativer Gleichheit aus. Es war auch die Periode, in der immerhin Westeuropa zusammenzuwachsen und zugleich wirtschaftlich zu prosperieren begann. Die militärisch-politische Vergemeinschaftung im Kampf gegen eine behauptete Bedrohung aus dem Osten allein hätte dafür nicht ausgereicht. Jetzt sind diese beiden Klammern: der Kalte Krieg nach außen und die Annäherung der Lebensverhältnisse im Inneren, gleichermaßen weg. Nationale Ausstiege links oder rechts, Verallgemeinerung des deutschen Wegs, Säbelrasseln gegen Russland sind hilflose Surrogate.
Piketty lässt übrigens keinen Zweifel daran, dass seine leider ungehörten Vorschläge nur EU-weit eine Chance haben – nicht aus ideologischen Gründen, sondern weil dafür ein genügend großer Wirtschaftsraum vonnöten ist.
Das Deprimierende an solchen Überlegungen ist, dass die sozial- und wirtschaftspolitischen Bedingungen für einen etwas höheren Grad (west-)europäischer Einheit Ergebnis einer schlimmen Prügelpädagogik gewesen sind: Aus dem »Zeitalter der Katastrophen« (Hobsbawm) von 1914 bis 1945 sind anschließend knapp dreißig Jahre lang Konsequenzen gezogen worden, die jetzt nur noch wenige wahr haben wollen.
So lange diese Lektion – Einheit durch Gleichheit – nicht wieder gelernt wird, sind die gegenwärtigen Diskussionen über Vertiefung oder Lockerung der institutionellen Bindungen in Europa ebenso realitätsfremd wie die inzwischen immer hohler klingende idealistische Anrufung europäischer humanistischer Überzeugungen, die an den Küsten des Mittelmeers täglich neu blamiert wird – ein ähnlicher Mythos wie der von der vorgeblich erst jetzt bedrohten Einheit. Man sollte sich durch sie von der Hauptaufgabe nicht ablenken lassen.

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