Für immer langes Wochenende

https://www.freitag.de/autoren/netzpiloten/fuer-immer-langes-wochenende/
Arbeit Immer mehr Studien weisen auf die ungesunden Kehrseiten ständigen Arbeitens hin. Es ist an der Zeit, auf alternative Lebensmodelle zu pochen
Wenn wir uns ein paar freien Tagen im August oder einem verlängerten Wochenende nähern, könnten wir über die Zeit nachdenken, die wir der Arbeit widmen. Was wäre, wenn jedes Wochenende drei oder sogar vier Tage dauern würde? Was wäre, wenn der Großteil der Woche für Aktivitäten zu Verfügung stehen würde, statt für die Arbeit? Was wäre, wenn unsere Zeit für arbeitsfreie Aktivitäten unserer Wahl reserviert wäre?
Diese Fragen zu stellen, lädt geradezu zu utopischem Denken ein. Während weniger Stunden zu arbeiten prinzipiell eine gute Idee ist, ist es in der Praxis nicht durchführbar. Tatsächlich würde diese Errungenschaft mit dem Risiko des niedrigen Verbrauchs und der erhöhten wirtschaftlichen Not einhergehen.
Für einige Befürworter der Arbeitsmoral liegt der Weg zu Gesundheit und Glück in der Verewigung in der Arbeit und nicht in dessen Reduktion. Arbeit macht uns gesünder und glücklicher. So eine arbeitsbejahende Ideologie wird für die Legitimation von Sozialreformen eingesetzt. Damit werden die Arbeitslosen, unabhängig von Weiterlesen Für immer langes Wochenende

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NSU-Tatort Kassel: Hat der Verfassungsschutz einen V-Mann unterschlagen?

https://www.heise.de/tp/features/NSU-Tatort-Kassel-Hat-der-Verfassungsschutz-einen-V-Mann-unterschlagen-3574030.html

Thomas Moser •17. Dezember 2016

Grafik: TP

Untersuchungsausschuss findet Hinweise auf eine bisher unbekannte Quelle des VS-Beamten Andreas Temme
Auch nach fünf Jahren politischer Aufarbeitung stößt man immer noch auf Vertuschungen und Geheimhaltungsmanöver seitens der Behörden. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist in den Ermittlungsakten zum Mord in Kassel auf einen möglichen bisher unbekannten V-Mann in der rechtsextremen Szene gestoßen, den der Verfassungsschutzbeamte Andreas Temme geführt haben soll.
Bisher ging man davon aus, dass Temme nur einen V-Mann in der rechtsextremen Szene und fünf V-Leute in der islamistischen Szene führte. Temme selber war am Tatort anwesend, einem Internetcafé, als dort am 6. April 2006 der Inhaber Halit Yozgat mit zwei Kopfschüssen ermordet wurde.
Der Mord von Kassel ist einer der Schlüsselfälle des NSU-Komplexes. Das hängt wesentlich mit dem VS-Beamten Temme und dessen ungeklärter Rolle zusammen. Nach diesem neunten Mord mit ein- und derselben Pistole an Migranten endete die Ceska-Serie. Es schloss sich aber der noch rätselhaftere Polizistenmord von Heilbronn an.
Der „Kassel-Mord“ war wiederholt Thema in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen wie vor dem Oberlandesgericht in München. Sowohl Temme, seine Vorgesetzten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen als auch Temmes V-Mann Benjamin Gärtner wurden mehrfach als Zeugen vernommen.
Jetzt befasste sich der Bundestagsausschuss erneut mit dem nicht geklärten Fall. Denn an der angeblichen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gibt es auch hier Zweifel. Der oder die Mörder von Halit Yozgat wurden von niemandem gesehen. Der Ausschuss folgt unter anderem der Hypothese, dass Böhnhardt und Mundlos nicht die Alleintäter der Mordserie waren und dass mehr Personen zum NSU gehörten.
„Dürftiges“ Informationsaufkommen
In den aus Hessen gelieferten Unterlagen entdeckten die Abgeordneten Hinweise auf einen zweiten V-Mann in der rechtsextremen Szene, von dem, sollte sich das bewahrheiten, bisher nichts bekannt war. Auch Alexander Kienzle, einer der Anwälte der Familie Yozgat, der die Ausschusssitzung in Berlin verfolgte, war das neu. Der Ausschuss kritisierte, dass die Dokumente erst zwei Tage vor der Sitzung durch das hessische Innenministerium geliefert worden waren.
Die Abteilungsleiterin des LfV, Iris Pilling, wollte in öffentlicher Sitzung keine Auskunft darüber geben, wie viele V-Leute Temme insgesamt und wie viele in der rechten Szene er geführt hatte, ob es diesen zweiten V-Mann also gab. Sie sollte die Frage in einer als „geheim“ – also höher als „nicht-öffentlich“ – eingestuften Sitzung am Abend beantworten. Über das Ergebnis war bisher nichts in Erfahrung zu bringen.
In öffentlicher Sitzung antwortete sie zuvor lediglich auf verklausulierte Weise. Auffällig ausführlich erklärte sie, dass das Amt zwischen „V-Leuten“ und „Informanten“ unterscheide. V-Männer würden gezielte Aufträge bekommen, Informanten lediglich Informationen aus ihrem Umfeld liefern. Benjamin Gärtner, sogenannte „Gewährsperson 389“, sei ein Informant gewesen, aber kein V-Mann. Grund: Sein Informationsaufkommen sei „dürftig“ gewesen.
Auf die Frage der Linken Abgeordneten Petra Pau, die Weiterlesen NSU-Tatort Kassel: Hat der Verfassungsschutz einen V-Mann unterschlagen?

„Hauptverantwortung liegt bei den USA“

https://m.heute.de/detail/46114990
16.12.2016
ZDF heute

Syrien-Krieg
Für seine Luftangriffe auf Aleppo und die Blockade im UN-Sicherheitsrat wird Russland heftig kritisiert. Nahost-Experte Günter Meyer macht im heute.de-Interview aber vor allem die USA für die Not der Menschen in Syrien verantwortlich. Und Deutschland? „Hat de facto keinen Einfluss auf die Lage.“
heute.de: Die Hilfsorganisation World Vision vergleicht Aleppo mit Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen spricht von einem „kompletten Kollaps der Menschlichkeit“ in Aleppo. Und der UN-Generalsekretär gibt zu: „Wir alle haben die Menschen in Syrien bislang kollektiv hängenlassen.“ Herr Meyer, was hat die Welt in Syrien falsch gemacht?
Prof. Günter Meyer …
… leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Er ist auch Präsident der European Association for Middle Eastern Studies. Seit fast vier Jahrzehnten hat Meyer wissenschaftliche Untersuchungen zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung in Syrien durchgeführt.
Günter Meyer: Die Welt hat in Syrien sehr vieles falsch gemacht, aber wir müssen auch sagen, wer was falsch gemacht hat: Und hier liegt die Hauptverantwortung bei den USA. Nach Aussagen des ehemaligen Oberkommandeurs der NATO, General Wesley Clark, begann die US-Regierung bereits unmittelbar nach den Terrorschlägen am 11. September 2001 mit den Planungen des Regimewechsels Weiterlesen „Hauptverantwortung liegt bei den USA“

Wagenknecht zu Merkel: 25 Mrd Euro jedes Jahr für Kriegsgerät aber kein Geld für Renten? – „Das kann doch nicht Ihr Ernst sein“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wagenknecht-zu-merkel-25-mrd-euro-jedes-jahr-fuer-kriegsgeraet-aber-kein-geld-fuer-renten-das-kann-doch-nicht-ihr-ernst-sein-a1342720.html?gplus=1
„Ihre ständigen Alleingänge haben den europäischen Zusammenhalt ebenso wenig gestärkt wie die Besserwisserei, mit der die deutsche Regierung versucht, ganz Europa auf die Linie der deutschen Wirtschaftspolitik zu bringen. Halten Sie doch endlich einmal inne, und überdenken Sie Ihre Politik, bevor es wirklich zu spät ist,“ sagte Wagenknecht zu Merkel.

Vor Beginn des Nato-Gipfel in Warschau im September 2016 rechnete Sahra Wagenknecht in einer Bundestagsrede mit der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ab.
Die Nato-Rede von Sahra Wagenknecht vor dem Bundestag hatte es in sich. Es war eine Abrechnung mit der Politik von Kanzlerin Merkel (CDU). Wagenknecht kritisierte die geplante Nato-Aufrüstung in Osteuropa scharf. Diese würde einen Krieg mit Russland provozieren. Darüber hinaus wäre es unverständlich jährlich 25 Milliarden Euro für Rüstung auszugeben, während die Finanzierung der Renten nicht gesichert sei.
Wagenknecht sagte auch: Wer nicht will, dass Europa endgültig zerfällt, der müsse doch spätestens nach dem Brexit auf einen sozialen und demokratischen Neubeginn setzen, auf ein Europa, das die Menschen wieder begeistern kann und in dem Referenden nicht als Bedrohung, sondern als normaler Bestandteil der Demokratie empfunden werden.
Die Rede im Wortlaut
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundeskanzlerin, Geschichte wiederholt sich nicht, aber es gibt Phasen, in denen die politischen Uhren rückwärts zu gehen scheinen, unerbittlich zurück in eine Zeit, die Weiterlesen Wagenknecht zu Merkel: 25 Mrd Euro jedes Jahr für Kriegsgerät aber kein Geld für Renten? – „Das kann doch nicht Ihr Ernst sein“