Let’s #FeelTheBern: In der LINKEN

http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/1032426.letrs-feelthebern-in-der-linken.html
Moritz Warnke meint, die Linke braucht für die Bundestagswahlen eine gesellschaftliche Mobilisierung – und das geht nur mit offenen Listen

18.11.2016
Foto: dpa/Shawn Thew
Über die US-Wahl ist bereits viel gesagt worden. Donald Trump hat diese Wahl nicht gewonnen, sondern Hillary Clinton hat sie insbesondere bei den unteren Schichten verloren. Es ist deutlich geworden: Sie war die Kandidatin des neoliberalen »Weiter-so« und es spricht vieles dafür, dass der demokratische Sozialist Bernie Sanders gegen Trump hätte gewinnen können. Jawohl, ein Sozialist! Präsident. In den USA!
Das zeigt uns: Die derzeitige politische Situation ist von einer Offenheit gekennzeichnet, wie selten zuvor. Für den Bundestagswahlkampf bieten sich der LINKEN ungeahnte Möglichkeiten – die garantiert nicht von der Frage abhängen, ob das Spitzenteam aus zwei oder aus vier Leuten besteht.

Wichtiger ist die Frage, ob eine deutsche Übersetzung des #feeltheBern gefunden wird – unter diesem Hashtag hatte sich die Bewegung um Sanders gesammelt. Denn die Anti-Establishment-Stimmung ist diesseits des Atlantiks die gleiche, wenn auch die politische Herrschaftsarchitektur eine grundlegend andere ist. Dabei geht es natürlich nicht um einen guten #Hashtag, sondern um ein mobilisierendes Versprechen und einen Modus der Aktivierung. Ein Kanzler Sigmar Gabriel? Unabhängig davon, wie man dazu politisch steht: Das wird nicht funktionieren.
Es zeigt sich mehr und mehr, dass DIE LINKE zwar seit 2012 durch die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erfolgreich stabilisiert wurde, aber aus sich selbst heraus keine nennenswerten Terraingewinne erreichen wird. Eine deutsche Übersetzung des #feeltheBern dürfte deshalb keine parteipolitische, sondern müsste eine gesellschaftliche Mobilisierung sein.

Ein wichtiger Moment einer gelingenden Übersetzung sind offene Listen. Die Chancen dafür stehen alles andere als gut, es mag sogar ein bisschen weltfremd klingen. Aber es muss so deutlich gesagt werden: Wer in diesen Zeiten die Versorgung der eigenen Leute (die häufig schon ihre zwei Legislaturen im Bundestag durch haben) wichtiger findet, bettet sich auf Kosten eines historischen Projekts. Klar, einige politische Kader sind für Außenwahrnehmung, strategische Linien und Kontinuität in der Arbeit unverzichtbar und müssen länger als zwei Legislaturen machen. Aber das sollte die Ausnahme sein. Die Situation ist ernst – und offen, mit allen Gefahren und Chancen, die das mit sich bringt. Wer das nach den Erfolgen der AfD, dem Brexit-Votum und der US-Wahl immer noch nicht begriffen hat, dem ist wohl nicht zu helfen.
In dieser zugespitzten Konstellation wird es darauf ankommen, der rechten Hetzte und dem neoliberalen »Weiter-so« einen politischen und praktischen Begriff von Solidarität entgegen zu halten, an dem entlang sich neue Verbindungslinien knüpfen lassen, um die neu zusammengesetzte Arbeiterklasse zu einer handlungsfähigen Kraft zu formieren.
Sanders ist es gelungen, die »deklassierten« Milieus zu erreichen, von denen der diesjährige Buch-Sommerhit der deutschen Linken – »Rückkehr nach Reims« von Didier Eribon – handelt. Das hat der US-Sozialist geschafft, weil es ihm gelungen ist, ein Projekt zu konstruieren, in dem sich viele wiederfinden konnten. Seinen Wählern ging es nicht um einen Wahlsieg für die Demokratische Partei (deshalb haben ja jetzt auch einige Sanders-Anhänger Trump gewählt), sondern um eine wirkliche Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Er stand an der Seite verschiedener gesellschaftlicher Bewegungen und bot diesen eine Plattform, nicht zuletzt durch einen offensiven Schulterschluss mit den antirassistischen Protesten rund um die »Black Lives Matter«-Bewegung.
Für den kommenden Bundestagswahlkampf ist die Aufgabenstellung klar: Es muss um eine gesellschaftliche Mobilisierung gehen – weit über die Parteigrenzen hinaus. Nur so stellen wir uns der Offenheit der Situation. Nur so können wir das schaffen, was eine emanzipatorische Klassenpolitik auf Höhe der Zeit leisten muss: ein Projekt des demokratischen Sozialismus zu artikulieren, in dem die unterschiedlichen Leben, Lebensweisen und ein großer Teil der individuelle Freiheiten, Rechte und Begehren nicht als »Nebenwidersprüche« übergangen, sondern mit dem Kampf für eine andere Ökonomie verbunden werden. Dann würde ein angstfreies Leben durch eine gute soziale Infrastruktur für alle materiell abgesichert. Wenn wir so ein Projekt nicht nur aufschreiben, sondern mit Leben füllen wollen: Fangen wir mit offenen Listen an.
Lesen Sie dazu auch die anderen Beiträge in dieser Debatte:
>> Ohne Rot-Rot gelingt kein Rosa-Rot-Grün (Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke)
>> Vorwärts: Wir brauchen eine Politik für morgen (Alexandra Wischnewski, Kerstin Wolter)
Werbung:

Die Distel – Weihnachtsaktion

>> An Trump sind nicht die Pussys schuld! (Elsa Koester)

>> Die Klasse und die LINKE einen statt spalten! (Ralf Krämer)

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s