Der Rechtspopulismus erobert die Berliner Republik

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5. September 2016 Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Gründe und Hintergründe des AfD-Vormarschs

Kategorie: Rechtspopulismus

Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern übertrifft die Schockwirkung aus den Landtagswahlen im März 2016. Damals hatte die AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielt, in Sachsen-Anhalt sogar aus dem Stand 24,3% geholt. Jetzt wurde sie in Mecklenburg-Vorpommern mit 20,8% zweitstärkste Kraft und lässt die CDU mit 19% hinter sich.
Mit einem erneuten Verlust bleibt die Landes-CDU auf ihrem historisch schlechtesten Ergebnis hängen. Ob freilich dieses Mal die Schockwirkung ausreicht, die tradierten Wahrnehmungsmuster der politischen Kultur außer Kraft zu setzen, bleibt abzuwarten.

Das Wahlergebnis hat durchaus Qualitäten, die eine Veränderung der politischen Kultur in der Berliner Republik auslösen könnten:
Wie schon bei den Landtagswahlen im Frühjahr ist die Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern deutlich angestiegen: von 51,5% im Jahr 2011 auf 61,6% im Jahr 2016. Wichtigster Mobilisierungsfaktor: die AfD, die bei den früheren NichtwählerInnen deutlich punkten konnte.
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat im Wahlkampf aufgeholt und ist erneut stärkste Kraft geworden. Dennoch sieht ein Wahlsieg anders aus. Das Ergebnis von 30,6% bei einer Wahlbeteiligung von 61,4% ist ein miserables Zeugnis für die Landespartei und bestätigt den Bundestrend: Die SPD kann an ihre frühere Stärke nicht mehr anknüpfen. Die SPD wird die nächste Landesregierung führen, eine deutliche Antwort auf den Rechtstrend wird ausblieben.
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