Krise der EU – Zeit für einen Neustart

https://www.linksfraktion.de/service/termine/detail/krise-der-eu-zeit-fuer-einen-neustart/
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.

DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig. Die Krisenursachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen. Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:
 Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat DIE LINKE? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann DIE LINKE ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren. 
Eine Anmeldung unter veranstaltung@linksfraktion.de ist notwendig.
Programm:
9.45 – 10.00 Uhr Anmeldung
10 – 10.10 Uhr Begrüßung

Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende

Wolfgang Gehrcke, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik
10.10 – 12.50 Uhr Krise (in) der EU – Elemente eines linken Neustarts

Eingangsreferat: Dr. Gregor Gysi, MdB

Euklid Tsakalotos, SYRIZA, Finanzminister Griechenlands, angefragt

Stefano Fassina, Sinistra Italiana, Mitglied der Abgeordnetenkammer

Peter Wahl, WEED, attac

Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linken

Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken 

Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher
12.50 – 13.20 Uhr Pause
13.20 – 14.45 Uhr (Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für DIE LINKE

Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld

Tiny Kox, Socialistische Partij (Niederlande), Fraktionsvorsitzender der United European Left im Europarat

Luka Mesec, Slowenisches Linksbündnis

Moderation N.N.
14.45 – 15.00 Uhr Pause
15.00 – 16.30 Uhr Für eine friedliche EU: Alternativen zur »Festung Europa« und zur imperialen EU-Außenpolitik

Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Sevim Dağdelen, MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen

Mehmet Selahattin Esmer, Menschenrechtsvereinigung (IHD), Türkei

Dr. Boris Kanzleiter, Direktor des ZID, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Moderation Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
16.30–16.45 Uhr Pause
16.45–18.15 Uhr Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung

Dr. Roland Kulke, Projektmanager, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel

Fabio de Masi, MdEP, Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Währung

Prof. Dr. Martin Höpner, Max-Planck-Institut, Köln

Dr. Axel Troost, MdB, Sprecher für Finanzpolitik

Moderation Alexander Ulrich, MdB, Obmann im EU-Ausschuss
18.15 – 18.45 Uhr Pause 
Podiumsdiskussion:
18.45 – 21.00 Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise und des Rechtsrucks in Europa

Eingangsreferat: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende

Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Yanis Varoufakis, Initiator von DiEM25, angefragt

Catarina Martins, Parteivorsitzende, Bloco de Esquerda, Portugal

Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag des Saarlands

Jean-Luc Mélenchon, MdEP, Parti de Gauche, Frankreich

Moderation Dr. Diether Dehm, MdB
21.00–21.15 Uhr Schlusswort

Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
21.15 –21.45 Uhr Empfang
Anwesende MDB
Sahra Wagenknecht, Wolfgang Gehrcke, Gregor Gysi, Andrej Hunko, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Axel Troost, Alexander Ulrich, Dietmar Bartsch, Diether Dehm

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