https://www.linksfraktion.de/service/termine/detail/krise-der-eu-zeit-fuer-einen-neustart/
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.
DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig. Die Krisenursachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen. Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:
Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat DIE LINKE? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann DIE LINKE ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren.
Eine Anmeldung unter veranstaltung@linksfraktion.de ist notwendig.
Programm:
9.45 – 10.00 Uhr Anmeldung
10 – 10.10 Uhr Begrüßung
Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
Wolfgang Gehrcke, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik
10.10 – 12.50 Uhr Krise (in) der EU – Elemente eines linken Neustarts
Eingangsreferat: Dr. Gregor Gysi, MdB
Euklid Tsakalotos, SYRIZA, Finanzminister Griechenlands, angefragt
Stefano Fassina, Sinistra Italiana, Mitglied der Abgeordnetenkammer
Peter Wahl, WEED, attac
Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linken
Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken
Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher
12.50 – 13.20 Uhr Pause
13.20 – 14.45 Uhr (Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für DIE LINKE
Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
Tiny Kox, Socialistische Partij (Niederlande), Fraktionsvorsitzender der United European Left im Europarat
Luka Mesec, Slowenisches Linksbündnis
Moderation N.N.
14.45 – 15.00 Uhr Pause
15.00 – 16.30 Uhr Für eine friedliche EU: Alternativen zur »Festung Europa« und zur imperialen EU-Außenpolitik
Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sevim Dağdelen, MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen
Mehmet Selahattin Esmer, Menschenrechtsvereinigung (IHD), Türkei
Dr. Boris Kanzleiter, Direktor des ZID, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Moderation Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
16.30–16.45 Uhr Pause
16.45–18.15 Uhr Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung
Dr. Roland Kulke, Projektmanager, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel
Fabio de Masi, MdEP, Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Währung
Prof. Dr. Martin Höpner, Max-Planck-Institut, Köln
Dr. Axel Troost, MdB, Sprecher für Finanzpolitik
Moderation Alexander Ulrich, MdB, Obmann im EU-Ausschuss
18.15 – 18.45 Uhr Pause
Podiumsdiskussion:
18.45 – 21.00 Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise und des Rechtsrucks in Europa
Eingangsreferat: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
Prof. Dr. Yanis Varoufakis, Initiator von DiEM25, angefragt
Catarina Martins, Parteivorsitzende, Bloco de Esquerda, Portugal
Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag des Saarlands
Jean-Luc Mélenchon, MdEP, Parti de Gauche, Frankreich
Moderation Dr. Diether Dehm, MdB
21.00–21.15 Uhr Schlusswort
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
21.15 –21.45 Uhr Empfang
Anwesende MDB
Sahra Wagenknecht, Wolfgang Gehrcke, Gregor Gysi, Andrej Hunko, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Axel Troost, Alexander Ulrich, Dietmar Bartsch, Diether Dehm
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