Dani Rodrik : „Ich muss Angela Merkel einen Großteil der Schuld geben“

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-08/dani-rodrik-eu-angela-merkel-globalisierung-probleme

ZEIT ONLINE: Herr Rodrik, ist die Globalisierung eine gute oder eine schlechte Sache?

Dani Rodrik: (lacht) Ich glaube, diese Frage führt uns auf den falschen Weg. Die Globalisierung ist gekommen, um zu bleiben. Die Frage ist: Haben wir eine Globalisierung, die Spannungen und politische Probleme verschlimmert und sich dadurch selbst untergräbt, so wie in den Zwischenkriegsjahren des vergangenen Jahrhunderts? Oder können wir die Exzesse in den Griff bekommen, die Ungleichheit reduzieren und die Chancengerechtigkeit erhöhen?
ZEIT ONLINE: Welche Exzesse meinen Sie?
Rodrik: In bestimmten Bereichen sind wir weiter gegangen, als es vernünftig und sinnvoll gewesen wäre. Die Welthandelsorganisation hat in den 1990er Jahren angefangen, sich verstärkt in nationale Regulierungen einzumischen, anstatt nur gegen Zölle und Einfuhrbeschränkungen vorzugehen. Die wahrscheinlich größten Fehler haben wir jedoch auf den Finanzmärkten gemacht. Hier wurde fast jede Beschränkung für grenzüberschreitende Kapitalströme beseitigt. Das hat zu Instabilität und Finanzkrisen geführt.
ZEIT ONLINE: Und jetzt?
Rodrik: Ich glaube nicht, dass wir die Globalisierung zurückdrehen sollten. Das wäre die populistische Antwort auf die Probleme, aber sicherlich nicht meine. Im Finanzsektor sollten wir manches zurücknehmen. Staaten müssen besser in der Lage sein, Kapitalströme zu kontrollieren. Andererseits gibt es auch Bereiche, in denen wir noch weiter gehen sollten. Was wir brauchen, ist eine stärkere Globalisierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Dani Rodrik
ist Professor für Internationale Politische Ökonomie in Harvard. Er beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen Globalisierung und nationaler Demokratie.
ZEIT ONLINE: Wie kann man das erreichen?
Rodrik: In der Vergangenheit haben vor allem Konzerne und Banken die Globalisierung vorangetrieben. Es lag in ihrem Interesse, Regeln und Normen abzubauen oder zu harmonisieren. Wichtig wäre jetzt, dass sich Gewerkschaften, Verbraucherschützer und Menschenrechtsgruppen stärker engagieren. Das könnte für ein besseres Gleichgewicht sorgen.
ZEIT ONLINE: Haben die nicht viel zu wenig Einfluss?
Rodrik: Natürlich sind die gewählten Regierungen auch weiterhin der entscheidende Faktor. Sie aber reagieren auf Druck der Wähler oder zivilgesellschaftlicher Organisationen.
ZEIT ONLINE: In manchen Bereichen ist es auch für nationale Regierungen schwer, alleine tätig zu werden. Wie können wir zum Beispiel verhindern, dass Konzerne und Kapital in Steueroasen abwandern?
Rodrik: Ich bin auf jeden Fall für wesentlich größere zwischenstaatliche Kooperation beim Kampf gegen Steueroasen. Allerdings könnten Staaten wie die USA oder auch die EU als Ganzes selbst viel mehr tun, um gegen die Steuerflucht ihrer Unternehmen vorzugehen. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierungen selbst unter dem Einfluss von Konzernen stehen. Der mangelnde Wille der Staaten ist das große Hindernis – mehr noch als fehlende globale Kooperation.
ZEIT ONLINE: Wie sollte die Politik auf die Kritik an der Globalisierung reagieren?
Rodrik: Sie muss klare Antworten formulieren, wie sie Exzesse der Globalisierung einfangen will. Hillary Clinton engagiert sich mittlerweile viel stärker im Kampf gegen die wachsende Ungleichheit in den USA, auch in der Handelspolitik hat sie sich bewegt. Ich befürchte aber, dass das größtenteils kleine Korrekturen sein werden und dass die Politik in den USA und auch in Europa dem wachsenden Populismus nicht gewachsen ist. 

Falls Hillary Clinton die Wahlen wirklich gewinnt: Was passiert, wenn danach ein Populist kommt, der intelligenter und weniger selbstzerstörerisch ist als Trump? Die letzte Phase der Globalisierung wurde durch den Faschismus und den Kommunismus jäh beendet. Das darf nicht wieder passieren.

Dani Rodrik“Ich muss Angela Merkel einen Großteil der Schuld geben“

ZEIT ONLINE: Vor 16 Jahren haben Sie in der ZEIT vorhergesagt, dass die Globalisierung in 20 Jahren einen Rückschlag erleben wird. Damals haben Sie auch prognostiziert, dass es im Jahr 2100 eine Weltregierung geben könnte.
Rodrik: Das war damals eine spielerische Überlegung von mir. Deshalb habe ich auch den fernen Zeitpunkt in hundert Jahren gewählt. Ich glaube nicht, dass eine echte Weltregierung, ein Weltföderalismus, in der näheren Zukunft durchsetzbar oder auch nur wünschenswert ist. Allerdings dachte ich damals und eigentlich auch noch bis vor Kurzem, dass die EU eine regionale Version davon werden könnte. Leider hat mich die Reaktion der EU auf die Finanzkrise und die Eurokrise auch hier skeptischer gemacht.
ZEIT ONLINE: Warum?
Rodrik: Die europäische Krise ist ein verstärktes Abbild der globalen Wirtschaftskrise. In der EU ist die wirtschaftliche Integration wesentlich stärker ausgeprägt als die politische. Es gibt eine gemeinsame Währung und einen Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital. Die Wirtschaft ist europäisch, die Politik aber immer noch national. Ich halte dieses Ungleichgewicht für die Ursache der europäischen Krise.
ZEIT ONLINE: Wie kann das gelöst werden?
Rodrik: Entweder man dreht die wirtschaftliche Integration zurück oder man vertieft die politische Integration bis hin zur politischen Union. Tut man das nicht und behält man das Ungleichgewicht bei, höhlt man die Demokratie aus.
ZEIT ONLINE: Welche der Varianten würden Sie bevorzugen?
Rodrik: Ich würde gerne ein vereintes Europa sehen, sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf politischer Ebene. Also nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Union.
ZEIT ONLINE: Halten Sie das für realistisch?
Rodrik: Bis zur Eurokrise dachte ich, Europa sei auf dem Weg dahin. Aber die Art, wie führende Politiker in der Eurokrise reagiert haben, hat die Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten verschärft. Ich muss Angela Merkel hier einen Großteil der Schuld geben. Das Narrativ von Merkel und anderen Politikern hätte sein können: Das hier ist eine Krise der gesamten EU, nicht nur von Griechenland, Spanien, Portugal oder Irland. Wir sind da gemeinsam reingeraten, wir kommen auch gemeinsam wieder raus – und zwar, indem wir die europäischen Institutionen stärken.
ZEIT ONLINE: Stattdessen wurde Europa gespalten?
Rodrik: Genau. Der fleißige Deutsche und Nordeuropäer gegen faule und verschwenderische Südeuropäer. Diese moralische Erzählung hat es erheblich erschwert, die Krise als Motor für eine weitere politische Integration zu nutzen, und hat die Grundlage für die nationalistischen Reaktionen auf die Krise bereitet.

ZEIT ONLINE: Wollen Sie damit sagen, dass Deutschland an den jetzigen Problemen der EU schuld ist?
Rodrik: Es ist keine Frage, dass die griechische Wirtschaftspolitik komplett verrückt war. Auch die Politiker in Spanien, Portugal oder Irland hätten viel vorsichtiger sein sollen. Aber ich glaube, dass Deutschland die Reaktion auf die Krise maßgeblich geprägt hat, als größte Volkswirtschaft Europas und als wichtigster Gläubiger. Hätte Deutschland sich ein anderes Narrativ zu eigen gemacht, dann wäre die Krise für die verschuldeten Staaten weniger teuer gewesen und sie hätte die EU in eine bessere Richtung bewegt.
ZEIT ONLINE: Sie kritisieren, die EU sei nicht demokratisch genug. Was kann dagegen getan werden?
Rodrik: Die Politik muss verstehen, dass man sich nicht allein auf eine wirtschaftliche Integration konzentrieren kann. Sonst überlässt man das Feld den Populisten. Die behaupten dann, in der EU geht es nur um die Interessen der Banken und Konzerne. Entweder sind wir bereit, die EU zu vervollständigen und über eine Fiskalunion und ein europäisches Sozialstaatsmodell zu sprechen. Oder aber, wenn wir nicht den Mumm haben, das zu machen, und wir die Wähler nicht davon überzeugen können, dann müssen wir die wirtschaftliche Integration zurückdrehen. Wenn die Politiker keinen Klartext reden, wird der Brexit kein singuläres Ereignis bleiben.
ZEIT ONLINE: Wirklich optimistisch scheinen Sie nicht zu sein?
Rodrik: Leider nein. Es schmerzt mich sehr, das zu sagen. Ich bin in der Türkei aufgewachsen und wir haben immer zu Europa und zur EU aufgeblickt. Eine demokratische Gemeinschaft, mit gleichen Werten und Zielen und einer sozialen Marktwirtschaft. Mittlerweile bin ich jedoch skeptisch, ob die Union diesen Idealen wirklich noch gerecht werden kann.

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