Bundestagsrede Jan van Aken, DIE LINKE: Deutsche Waffenexporte – Verbote notwendig!

Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern auf Rekordhöhe genehmigt: 12,8 Milliarden Euro. Sogar Katar und Saudi-Arabien, die Krieg im Jemen führen, konnten Rüstungsgüter in Deutschland kaufen. Das deutsche Rüstungsexportsystem ist eine Farce: Nahezu jede Waffe kann zu jeder Zeit an jedes Land geliefert werden! Nur Verbote können hieran etwas ändern: Ein sofortiges Verbot von Kleinwaffenexporten, keine Waffen an Staaten, die die Menschenrechte verletzen, und keine Waffen an Staaten, die Krieg führen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s