COMRADE, WHERE ARE YOU TODAY?Deutschland, Finnland 2016 / Doku / Regie: Kirsi Marie Liimatainen

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Kinostart: 18.08.2016
1988 fliegt die zwanzigjährige Finnin Kirsi Marie Liimatainen in die DDR, um die Lehren von Marx und Lenin zu studieren. In ihrer Heimatstadt Tampere hatte sie Häuser besetzt, jetzt trifft sie an der FDJ-Jugendhochschule „Wilhelm Pieck“ in der Nähe von Ostberlin auf Gleichgesinnte aus über achtzig Ländern. Sie sind Funktionäre, Befreiungskämpfer oder linke Aktivisten. Darunter auch „Illegale“, die aus dem Untergrund kommen und zum Schutz Decknamen tragen. Lauter junge Menschen, vereint in ihrer Hoffnung auf eine bessere Welt. Doch während die Studenten die internationale Solidarität hochleben lassen, weckt der sozialistische DDR-Alltag Zweifel, ob die Theorie in der Praxis bestehen kann. Im Sommer 1989 endet das Studienjahr, die Studenten verteilen sich wieder in der ganzen Welt. Wenige Monate später fällt die Berliner Mauer.

Über zwanzig Jahre später sucht Kirsi, die heute Filmemacherin ist, ihre Kameraden von damals. Sie will wissen, was in einer globalisierten Welt übrig geblieben ist vom großen Traum der Revolution. Sind die alten Ideale von Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität nichts mehr wert? „Comrade, Where Are You Today?“ nennt sie ihren Dokumentarfilm, der sie rund um den Globus führt – nach Nicaragua, Chile, Bolivien, Südafrika und in den Libanon. Dabei entsteht ein einzigartiger Blick auf Geschichte und Gegenwart linker Bewegungen.
»Mein Dokumentarfilm „Comrade, Where Are You Today?“ ist eine persönliche Reise durch Zeit und Raum – von der Überzeugung der internationalen Solidarität bis zur Enttäuschung über eine ideallose Welt und der ewigen Suche nach Gerechtigkeit.« Kirsi Marie Liimatainen

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Bundestagsrede Jan van Aken, DIE LINKE: Deutsche Waffenexporte – Verbote notwendig!

Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern auf Rekordhöhe genehmigt: 12,8 Milliarden Euro. Sogar Katar und Saudi-Arabien, die Krieg im Jemen führen, konnten Rüstungsgüter in Deutschland kaufen. Das deutsche Rüstungsexportsystem ist eine Farce: Nahezu jede Waffe kann zu jeder Zeit an jedes Land geliefert werden! Nur Verbote können hieran etwas ändern: Ein sofortiges Verbot von Kleinwaffenexporten, keine Waffen an Staaten, die die Menschenrechte verletzen, und keine Waffen an Staaten, die Krieg führen.

Hat das Europa der Nationen noch Zukunft?

https://www.freitag.de/autoren/klute/zukunft-europa/
HEINZ, ein Community-Mitglied des FREITAG, hat meinen Kommentar „Wer soll und wer darf über CETA entscheiden?“ wie folgt kommentiert:

(…)
– Wenn Juncker die hier auch in Deutschland geltenden Gesetze im EU-Parlament abnicken läßt, brauchen, wir keinen Deutschen Bundestag mehr.
– Wenn wir keinen Deutschen Bundestag mehr brauchen, brauchen wir auch keine deutsche Bundesregierung mehr.
– Wenn wir keine deutsche Bundesregierung mehr brauchen, brauchen wir auch kein Bundesverfassungsgericht mehr, das dem Bundestag und der Bundesregierung hin und wieder auf die Finger klopft.
– Den Ersatzkaiser brauchen wir sowieso nicht.
Damit ist die Berliner Republik Deutschland BRD abgeschafft.
Deutschland zerfällt in seine Länder, Freistaaten und Stadtstaaten. Die gemeinsamen Angelegenheiten erfüllt dann ein ZweckVerbund Deutschland ZVD und die Länder, Freistaaten und Stadtstaaten werden eigenständige Nationen in der EU.
(…)
Was spricht eigentlich dagegen, die BRD in der EU aufgehen zu lassen? Und mit ihr auch die anderen Mitgliedsstaaten.
Seit dem die Nationalstaaten sich ab dem 18. Jahrhundert in Europa durchgesetzt haben, waren die Ausgrenzung derer, die nicht zur Nation zugehörig eingestuft wurden, eines ihrer wesentlichen Merkmale. Der Nationalstaat hat dem Rassismus einen politischen Rahmen und damit eine politische Legitimation gegeben, die im vom deutschen Faschismus zu verantwortenden Holocaust eine historisch beispiellose Zuspitzung erfahren hat.
In Verbindung mit dem sich etwa zeitgleich durchsetzenden Kapitalismus als Wirtschaftsform hat der Nationalismus eine ungeheure Aggressivität auch nach außen entwickelt. Zwar sind Kriege keine Erfindung des Kapitalismus – weder in der Antike noch im Mittelalter war Europa arm an Kriegen – aber mit dem 1. und 2. Weltkrieg haben die europäischen Nationalstaaten zwei Kriege initiiert, die eine bis dahin unbekannte Intensität und Grausamkeit entwickelten.
Aus diesen historischen Erfahrungen ist schließlich die Idee einer Europäischen Union entstanden.
Schaut man sich den derzeit in Europa erneut aufkeimenden Nationalismus an, dann erscheint diese historische Begründung nach wie vor aktuell. Militante Ausgrenzung von Minderheiten und Rassismus sind auch heute charakteristisch für nationalistische Politik, was sich in den letzten Monaten vor allem im Umgang mit Flüchtenden sowie Migranten und Migrantinnen zeigt. In Ungarn z.B. ist die Grenze mittlerweile mit einem Zaun abgesichert. Und mit Militär. Dort sind kürzlich auch Flüchtende wegen „illegalen“ Grenzübertritts zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Ohne den politischen Rahmen der Europäischen Union hätten sich einige EU-Mitgliedsstaaten vermutlich noch sehr aggressiver Flüchtenden gegenüber verhalten.
Die Nationalstaatsidee ist sich also treu geblieben: Rechte – seien es soziale Rechte oder Menschenrechte – gelten bestenfalls für Angehörige der eigenen Nation. Wer der eigenen Nation nicht zugerechnet wird, ist Mensch zweiter Klasse, das heißt im Grundsatz rechtlos.
Die Vermeidung von Krieg ist heute jedoch nicht die einzige Begründung für das politische Projekt Europäische Union. Das politische Konzept, Interessengegensätze nicht militärisch, sondern auf politischem Wege auszuhandeln, ist heute eine unabdingbare Voraussetzung, um Weiterlesen Hat das Europa der Nationen noch Zukunft?

Die Frage, ob CETA neben dem Bundestag auch dem Bundesrat als Zustimmungsgesetz zugeleitet werden muss

Thüringer Minister Benjamin-Immanuel Hoff am 08.07.2016 im Bundesrat: „Handelsabkommen CETA muss nationalen Parlamenten vorlegelegt werden.“ https://www.facebook.com/FreistaatThueringen/videos/vb.423363177747071/1047360548680661/?type=2&theater  „Die Frage, ob CETA neben dem Bundestag auch dem Bundesrat als Zustimmungsgesetz zugeleitet werden muss, ist alles andere als eine Formalität, sondern ein Politikum. CETA greift nach dem Urteil aller Experten weit in die Hoheit der Länder ein. Aus dem Abkommen folgen potenzielle Fälle der Staatshaftung, die am Ende auch die Länderhaushalte betreffen können. Wenn es um unsere Haushalte geht, wollen wir als Länder nicht nur mitreden, sondern auch mitentscheiden. Das sind wir nicht zuletzt unseren Landtagen schuldig.“ Dies erklärte Thüringens Minister für Kultur. Bundes- und Europaangelegenheiten Porf. Dr. Benjamin-Immauel Hoff heute im Bundesrat bei der Beratung des von Thüringen eingebrachten Entschließungsantrags „Handelsabkommen CETA muss nationalen Parlamenten vorlegelegt werden“.

Labour muss bei den Verhandlungen mit der EU dabei sein

http://www.sozialismus.de/

8. Juli 2016 Jeremy Corbyn: Im politischen Gezeitenwechsel

Kategorie: Euro-Krise

Seit dem Mehrheitsentscheid der britischen Wählerschaft, die EU zu verlassen, befindet sich das politische System des Vereinigten Königreichs in einer tiefen Krise. Davon ist auch die Labour-Bewegung und speziell die Labour Party nicht verschont. Die Mehrheit der Parlamentsfraktion ist unmittelbar nach dem Brexit-Entscheid mit einer Abwahlattacke gegen ihren Fraktions- und Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn hervorgetreten.
Gleichzeitig hat die Labour Party seit dem Referendumstag mehr als 100.000 neue Vollmitglieder gewonnen. Mit mehr als 500.000 Mitgliedern ist sie derzeit die größte sozialdemokratische Partei in Europa.
Nach der seit mehreren Jahren von interessierter Seite hinausgezögerten Veröffentlichung des Chilcot-Reports, in dem die Umstände des völkerrechtswidrigen Kriegseintritt des Vereinigten Königreichs in den Irak-Krieg 2003 an der Seite der USA untersucht werden, hat sich Corbyn im Namen der Labour Party für das Handeln des damaligen Premierministers und Labour-Vorsitzenden Tony Blair entschuldigt, vor allem bei den vielen Opfern der Zivilbevölkerung und deren Angehörigen im Irak.
Ob aufgrund der Ergebnisse des Berichts gegen Blair eine Anklage wegen Kriegsverbrechens erhoben wird, ist offen. Corbyn hat hingegen deutlich gemacht, dass die 140 Labour-Abgeordneten, die 2003 gegen die völkerrechtswidrige Invasion gestimmt hatten und die 1,5 Millionen DemonstrantInnen – eine der größten Demonstrationen in Britannien seit dem Zweiten Weltkrieg – mit ihrer Ablehnung historisch Recht hatten. Und zugleich hob er hervor, dass die Kriegsfolgen der Irak-Invasion – die Bewegung der Geflüchteten und Schutzsuchenden – einer der wesentlichen Gründe ist, warum die EU durch in der Zeit der ungelösten Politikfolgen anhaltender Austerität im letzten Jahr in ihre tiefste Krise geraten ist.
In einer kurzen Positionsbestimmung[1] zwei Wochen nach dem Brexit-Entscheid umreißt Corbyn die Situation, in der sich die Labour Party befindet und mit welchen Aufgaben sie sich konfrontiert sieht. Wir dokumentieren den Artikel in Auszügen. (Übersetzung: Hinrich Kuhls)
Jeremy Corbyn
»Labour muss bei den Verhandlungen mit der EU dabei sein«
Britannien ist gespalten und befindet sich in einer unsicheren Lage. Jahre destruktiver Austerität und ein zerrüttetes Wirtschaftsmodell hinterlassen ein Land mit prekärer Beschäftigung, einem Mangel an bezahlbaren Wohnungen, mit Lohndumping und einer tiefen Kluft sozialer Ungleichheit.
Nach dem Brexit-Entscheid ist die Spaltung noch weiter gewachsen. Rassistische und fremdenfeindliche Vorfälle haben einen bisher nicht gekannten Umfang erreicht. Viele Wähler, die für den Verbleib in der EU gestimmt haben, befinden sich in einer Schockstarre und fühlen sich fremd gegenüber jenen, die für den Austritt votierten.
Das Land steht nun vor einer wirtschaftlichen und politischen Krise. Die Regierung ist Weiterlesen Labour muss bei den Verhandlungen mit der EU dabei sein