Unsere eigene Kultur!

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Unsere eigene Kultur!
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Fotografiert vom kubanischen Fotografen Roberto Chile: Der comandante en jefe
Foto: Roberto Chile
Wir organisierten und nichtorganisierten Linken haben viel zu jammern und zu klagen in diesen harten Zeiten. Aber es gibt auch Erfreuliches zu vermelden – sogar soviel, dass hier kaum der Platz dazu reicht!
Danke, Comandante!
In zehn deutschen Städten werden wir auf 90 Großwandplakaten in den Maßen 3,56 mal 2,52 Meter, für alle sichtbar, dem großen Revolutionsführer Fidel Castro zu dessen 90. Geburtstag am 13. August einfach mal Danke sagen. Dafür, dass er mit seinen Genossen und seinem Volk die Revolution gemacht und bis heute unter zum Teil sehr schwierigen Bedingungen gehalten und entwickelt hat! Und als Signal dafür, dass der Kampf für den Sozialismus weitergeht! Die Plakate werden vom 9. bis zum 18. August in Berlin, Dresden, Essen, Frankfurt/Main, Freiburg, Hamburg, Leipzig, München, Rostock und Stuttgart unübersehbar sein. Hinzu kommen einige Städte in der Schweiz, worüber wir noch gesondert berichten werden. Diese Aktion wird rund 20.000 Euro kosten. Nun kommt unser Verlag 8. Mai GmbH, der die Tageszeitung junge Welt und die Musikzeitschrift Melodie & Rhythmus herausgibt, finanziell nur mit größten Mühen über die Runden und braucht für so eine außergewöhnliche Aktion deshalb die Unterstützung durch Leserinnen und Leser! Deshalb bitten wir um Spenden auf unser Sonderkonto. Bisher sind Spenden in Höhe von 4.294,– Euro eingegangen. Auch hierfür sagen wir schon mal: Danke!
Spenden bitte auf folgendes Konto: 

Verlag 8. Mai GmbH, Postbank Berlin,

Verwendungszweck: Comandante Fidel

IBAN: DE50 1001 0010 0695 6821 00, BIC: PBNKDEFF
Danke, liebe Leserinnen und Leser!
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Wird mit dem Preis des Bündnisses für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde ausgezeichnet: Esther Bejarano
Foto: Christian Mang
Natürlich wissen wir, dass wir uns auf unsere Leserinnen und Leser verlassen können, und trotzdem schaffen es diese immer wieder, uns zu beeindrucken. Am letzten Samstag haben wir an dieser Stelle unseren Lenin-Aufruf gestartet: Auf dem UZ-Pressefest wird es im Zelt von junge Welt und Melodie & Rhythmus die Lenin-Bar geben. Zur Ausgestaltung baten wir um Lenindarstellungen aller Art, um unserer Bar einen eigenen Charakter geben zu können. Gerne kann man uns das Material direkt dort vorbeibringen, wir freuen uns aber auch über jeden Beitrag, der uns schon vorher in Berlin erreicht. Unsere Leserinnen und Leser zögerten nicht lange: Zum Beispiel Walter Hilbig aus Essen, der Holzschnitte, Bücher und Briefmarken zur Verfügung stellt, Gerd Schulz aus Nahetal-Waldau, der uns ein von ihm persönlich angefertigtes Portrait Lenins schickte, Genossen von der Berliner Bürgerinitiative Lenindenkmal, die uns neben Dokumenten eine tongebrannte Nachgestaltung des vom russischen Bildhauer Nikolai Tomski geschaffenen Denkmals vorbeibrachten. Schon jetzt kann man sagen: Der Besuch der Lenin-Bar auf dem UZ-Pressefest lohnt sich schon wegen der Ausstellung, die da zustande kommt. Weitere Spenden nehmen wir gerne entgegen, vielen Dank! Das Programm im jW-Zelt finden Sie hier: http://www.jungewelt.de/pressefest. Das komplette UZ-Pressefest-Programm, das vom 1. bis 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen stattfindet, hier: http://www.uz-pressefest.de
Danke, Esther!
GUE-NGL Krieg, Waffenexporte und Terrorismusfinanzierung

Gut, dass das Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM) jährlich den Preis für Solidarität und Menschenwürde verleiht! Neben all den bürgerlichen Schrottpreisen schafft sich so die linke Bewegung ein Stück eigene Kultur. In diesem Jahr geht er an die große Antifaschistin und Musikerin Esther Bejarano, die Laudatio hält Rolf Becker, Preisträger des Jahres 2005, weitere Gäste auf der Bühne sind die Radsportlegende Täve Schur, der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele und die Liedermacher Roger Stein und Frank Viehweg. Treffen wir uns an diesem Sonntag, 19. Juni, um 15 Uhr im Münzenbergsaal am Berliner Franz-Mehring-Platz 1, um der großen Antifaschistin die Ehre zu erweisen!
Danke, liebe Subskribenten!
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Ab 2. Juli auf Tournee: Gerardo Alfonso
Foto: jW Koschmieder
Unser Verlag 8. Mai GmbH ist offizieller Rechteinhaber an den deutschen Übersetzungen der Leninwerke. Das verpflichtet! Die Historiker Wladislaw Hedeler und Volker Külow haben genau zum 100. Jahr seiner Entstehung eine kritische Neuausgabe von Lenins »Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus« in unserem Verlag herausgegeben, in der nicht nur einige Originalwerke Lenins abgedruckt sind, sondern der neueste Stand der internationalen Forschung zum genannten Werk dokumentiert ist – was dieses Buch besonders wertvoll macht. Finanziell möglich wurde das Buch durch 275 Personen, die im Buch auch namentlich genannt sind: Sie bezahlen für eine Sonderausgabe des Buches je 100 Euro. Jetzt ist auch die Volksausgabe da, die ab sofort für 24,90 Euro im Buchhandel bestellt werden kann – gerne aber auch in unserem jW-Shop oder am jW-Stand auf dem UZ-Pressefest.
Danke, Gerardo!
Kuba ist in aller Munde: Die einen hoffen auf Wandel durch Annäherung, die anderen kämpfen darum, den kubanischen Sozialismus den konkreten historischen Bedingungen entsprechend weiterzuentwickeln. In diesem Zusammenhang spielen Kultur und Ideologie eine entscheidende Rolle: Die einen, wie der Springerverlag und die taz, versuchen, kubanischen Jungunternehmern und Journalisten die Segnungen der marktradikalen Freiheit schmackhaft zu machen. Die anderen, wie der Verlag 8.Mai, versuchen mit junge Welt und Melodie & Rhythmus, die revolutionären Kräfte in ihren Bemühungen zu unterstützen. An diesem Freitag haben wir die Arbeiten zu unserem Sonderheft Kuba der M&R abgeschlossen, das ab dem 1. Juli für 6,90 Euro am Kiosk erhältlich sein wird – inklusive einer CD mit 80 Minuten hervorragender kubanischer Musik! Einer der beteiligten Künstler ist der Liedermacher Gerardo Alfonso, der von uns zu einer Tour durch 10 Städte eingeladen wurde: Die Veranstaltungen werden nicht nur zu einem Treffen der Kubafreunde, sondern zu einem kulturellen Ereignis für alle, die an einer gesellschaftlichen Alternative zu den kapitalistischen Verhältnissen interessiert sind. Der Vorverkauf hat begonnen, Auftakt der Tournee ist am Samstag, dem 2. Juli, auf dem UZ-Pressefest. Der nächste Spielort wird dann am Montag, dem 4. Juli, der Hamburger Tschaikowsky-Saal sein.
Verlag, Redaktion, Genossenschaft

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Die Folgen von Köln für die Bürgerrechte (Update)

Die Folgen von Köln für die Bürgerrechte (Update)

Nach den Silvester-Vorkommnissen von Köln kommen jetzt verschiedene Gesetzesverschärfungen auf den Tisch, die einen weiteren massiven Grundrechteabbau verheißen. Neben der routinemäßig geforderten Ausweitung der Videoüberwachung, sind weitere Verschärfungen im Gespräch.

Der CDU-Vorstand fordert in der am Samstag erscheinenden “Mainzer Erklärung” (PDF) einen besonderen Schutz für Polizei und Rettungskräfte. Diesen gibt es mit den Paragrafen §113 und §114 Strafgesetzbuch (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) heute schon, er wurde 2011 sogar noch einmal verschärft.
Ein weiterer Straftatbestand zum Schutz von Vollstreckungsbeamten ist aus Sicht einer freiheitlichen Gesellschaft hoch problematisch. In der CDU-Forderung ist einerseits von einer Verschärfung der Ordnungswidrigkeit bei “respektlosem Verhalten” gegenüber der Polizei die Rede, und andererseits von einem speziellen Paragrafen bei Gewalt.
Schutzparagraf 112 verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz
Letztere wird in dem vom schwarz-grünen Hessen im Bundesrat forcierten Schutzparagraf 112 behandelt. Dieser Paragraf (Gesetzentwurf als PDF) wertet gewalttätige Angriffe auf Polizisten nicht nur als Körperverletzung oder ähnliches, sondern setzt einen zusätzlichen Paragrafen obendrauf, für den ein Angreifer dann angeklagt wird. In der Hessener Bundesratsinitiative ist von mindestens 6 Monaten bis maximal 10 Jahren Freiheitsstrafe die Rede.
Eine solche gesetzliche Regelung birgt gleich zweierlei Probleme: Erstens verstößt sie gegen den Gleichheitsgrundsatz. Dieser sieht vor, dass ein Angriff auf einen Menschen ein Angriff auf einen Menschen ist, und es keine Rolle spielt, wer der Betroffene von Gewalt ist. Alle Menschen werden vor dem Gesetz, so zumindest die Theorie, gleichbehandelt.
Versteckte Einschränkung des Demonstrationsrechts
Zweitens wird ein solches Gesetz eine Einschränkung des Demonstrationsrechts bedeuten. Es kommt auf Demonstrationen schnell – egal, wer angefangen hat – zu Rangeleien und unübersichtlichen Situationen. In solchen Fällen müssen Demonstrierende direkt mit empfindlichen Strafen rechnen. Der Schutzparagraf sieht keine Geldstrafe vor, sondern nur Freiheitsstrafe. Für die Protestpraxis des im Charakter friedlichen zivilen Ungehorsam bedeutet ein solcher Paragraf eine deutlich höhere Teilnahmehürde. Auch könnte der neue Paragraf Menschen überhaupt davon abhalten, demonstrieren zu gehen.
Hinzu kommt, dass bei der bisherigen Praxis von Polizeigewalt – bei der die Polizei oftmals eine Gegenanzeige samt Widerstand gegen die Staatsgewalt stellt – ist damit zu rechnen, dass der neue Straftatbestand oben draufgesetzt wird.
Schleierfahnung ausweiten: Jeder ist verdächtig
Das CDU-Paket bringt aber noch weitere Härten für die Grundrechte. So will die Regierungspartei eine Ausweitung der Schleierfahndung “bei erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung” – zum Beispiel an Silvester oder dann beim Kölner Karneval.
Unter Schleierfahndung versteht man die verdachtslose und anlassunabhängige Möglichkeit für die Polizei, Menschen zu kontrollieren und zu durchsuchen. (siehe dazu auch diesen spannenden Artikel von Martin Herrnkind PDF) Die Einführung der Schleierfahndung wurde mit der Öffnung der EU-Innengrenzen begründet, galt ursprünglich nur im Grenzbereich und wurde dann sukzessive ausgeweitet. Schleierfahndung ist unverhältnismäßig, da sie jeden potenziell verdächtigt. Hinzu kommt das Problem, dass sie die Praxis des Racial Profiling begünstigt.
Ursprünglich war die rechtliche Situation in Deutschland mal so, dass die Polizei niemanden ohne konkreten Anlass und Verdacht behelligen darf. Schön waren die Zeiten.
Schneller in den Knast
Weitere Forderungen des CDU-Vorstands sehen vor, dass schneller Untersuchungshaft angeordnet werden kann. Bislang musste eine dringender Tatverdacht vorliegen, die CDU will dass Menschen schon bei einem hinreichenden Tatverdacht in U-Haft gesteckt werden können. Auch das eine deutliche Verschärfung.
Dies sind nur ein paar ausgewählte Forderungen, die jetzt auf den Tisch kommen. In der hysterischen Debatte zu Köln, bei der sich einerseits die Regierungsparteien in Verschärfungsforderungen insbesondere auch des Asylrechts überschlagen, und andererseits Rechtspopulisten von AfD über CSU bis Focus die Stimmung anheizen, ist in den nächsten Monaten nichts Gutes für Grund- und Bürgerrechte zu erwarten.
Update 9.1. – 12:55

Im finalen Papier hat die CDU noch eine Verschärfung eingebracht: Asylbewerber sollen von der Asylberechtigung bzw. der Flüchtlingseigenschaft ausgeschlossen werden, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe auch unter Bewährung verurteilt werden. Im ursprünglichen Papier sollte dies erst ab einer Strafe ohne Bewährung geschehen.
Gleichzeitig fordert die CDU ein “Ein- und Ausreiseregister für die EU-Grenzen” und die Erweiterung von Europol um ein europäisches Anti-Terror-Zentrum. Und es geht noch weiter: Die Daten aus der Vorratsdatenspeicherung sollen vom Verfassungsschutz genutzt werden dürfen und die Quellen-TKÜ – also den Einsatz von Staatstrojanern – ausgebaut werden. Weiterhin fordert die CDU die Befugnisse zur “Online-Durchsuchung” durch den Verfassungsschutz und eine rasche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung der Fluggastdaten.
geschrieben von: John F. Nebel
John F. Nebel ist Blogger, Podcaster und Journalist. Bei Metronaut sind seine Themen Soziale Bewegungen, Grundrechte, Freiheit, Überwachung, Netzpolitik, Aktivismus, Public Relations und alles andere, was ihn gerade interessiert.

TTIP/Mitsprache nationaler Parlamente: EU-Kommissarin Malmström führt europäische Demokratie an der Nase herum

TTIP/Mitsprache nationaler Parlamente: EU-Kommissarin Malmström führt europäische Demokratie an der Nase herum

Malmström

Wie das Handelsblatt heute berichtet, hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Einstufung von TTIP als gemischtes Abkommen und somit die notwendige Ratifizierung durch nationale Parlamente in Frage gestellt. Gleichzeitig sprach Daniel Caspary (CDU), Sprecher der EVP-Fraktion im Handelsausschuss des EU-Parlaments, dem Bundestag und anderen nationalen Parlamenten ihr Mitsprachrecht bei TTIP vollständig ab. Diese Aussagen kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europaparlament:
“EU-Kommissarin Mamström führt die europäische Demokratie an der Nase herum. Die EU-Kommission darf nicht mit juristischen Tricks TTIP unter Umgehung der nationalen Parlamenten durchdrücken. Die Mitsprache der nationalen Parlamenten bei Verträgen, die nationale Kompetenzen berühren, ist ein grundlegendes Prinzip der europäischen Rechtsgemeinschaft. Weil TTIP Kernkompetenzen der EU-Mitgliedsstaaten wie etwa die öffentliche Daseinsvorsorge berührt, muss es als gemischtes Abkommen eingestuft werden.
Offenbar bekommt Malmström durch die Kritik an TTIP von Bürgern aber auch nationalen Parlamenten kalte Füße. Gerade wenn der Gegenwind für TTIP stärker wird, darf Malmström den nationalen Parlamenten nicht das Mitsprachrecht entziehen. Ein Alleingang der EU-Kommission bei TTIP würde das Vertrauen der Bürger in Europa weiter beschädigen.
Caspary spricht den nationalen Parlamenten ihr Mitspracherecht Weiterlesen TTIP/Mitsprache nationaler Parlamente: EU-Kommissarin Malmström führt europäische Demokratie an der Nase herum

Das Übernetz und die Super-SIM

http://www.handelsblatt.com/adv/digitalatscale/5g-und-esim-das-uebernetz-und-die-super-sim/13072794.html
Quelle: Imago
Sie ist ein Zwerg. Gerade einmal einen Millimeter dick. Neben der winzigen eSIM, die sechs mal fünf Millimeter misst und kleiner ist als der Nagel des kleinen Fingers, wirkt eine klassische SIM-Karte geradezu wie ein Riese. Und dieser unscheinbare Zwerg soll den Mobilfunkmarkt revolutionieren? Ja, denn die eSIM ist weit mehr, als eine geschrumpfte Speicherkarte. Das E steht für „embedded“, zu Deutsch: eingebaut. Sie ist fest im Gerät installiert und von außen programmierbar.
Bisher mussten SIM-Karten immer per Hand eingesetzt und getauscht werden, beispielsweise beim Wechsel des Mobilfunkanbieters. Mit der eSIM fällt das künftig weg. Das alleine ist aber nicht der Grund, warum die Minikarte die Branche in Aufruhr versetzt. Ihre Stärke liegt woanders: Die eSIM kann kleinen Geräten wie Fitness-Trackern oder Smartwatches, in denen kein Platz für eine klassische SIM-Karte ist, dabei helfen, sich mit dem Internet zu verbinden. Denn mittlerweile sollen sich immer mehr Geräte zum Datenaustausch mit Weiterlesen Das Übernetz und die Super-SIM