Whats left? Europas Linke, der Rechtsruck und ein sozialistischer Kompromiss

http://www.neues-deutschland.de/termine/70928.html
Wie geht es weiter für die Linken in Europa nach dem Griechischem Frühling ? Wie stehen die Chancen angesichts des Rechtsrucks in Europa? Warum ist nationale Politik eine Sackgasse? Was soll man von neuen Bewegungen wie DieM25 oder auch Plan B halten? Was lässt die Linkspartei gerade so blass aussehen? Stürzt Merkel und ist das eigentlich entscheidend?
Susanna Karawanskij (MdB, DIE LINKE) im Gespräch mit Tom Strohschneider (nd-Chefredakteur)

Wöchentlich finden Aufmärsche gegen Flüchtlingsunterkünfte statt, es bilden sich Bürgerwehren. Im Internet herrscht eine Verrohtheit, die vor Todesdrohungen unter vollem Namen nicht zurückschreckt. Und das alles wegen einer Millionen Menschen, die vor Not, Verfolgung, Krieg in Deutschland Zuflucht suchen? Zugleich ist die Zahl der Menschen, die mit den Geflüchteten solidarisch sind, so hoch wie nie zuvor. Und ein Blick über die – von den Herrschenden gern wieder dicht gemachten – Grenzen hinweg signalisiert Hoffnungen.
What‘s left? Wie kann die Linke im Kernland der Austeritätspolitik der Rechtswende entgegentreten und linke Prozesse befördern? Zu einer Antwort wird man nicht kommen, wenn der Widerstand bei antifaschistischen Protesten stehen bleibt und wenn man nur aus der Ferne Bewertungsnoten vergibt. Es müssen die Kräfteverhältnisse angegangen werden – Debatten über Verteilungs- und Demokratiefragen und rot-rot-grüne Politikwechsel eingeschlossen.

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 „Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?“ am 4. Juni 2016

[Berlin] „Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?“ am 4. Juni 2016
[Berlin] „Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?“ am 4. Juni 2016
Diskussion / Vortrag

Mit Loukia Kotronaki, Steffen Lehndorff, Zoe Konstantopoulou, Corinna Genschel, Brid Brennan (angefragt), Mario Candeias

Samstag, 04.06.2016 | 20:00 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Münzenbergsaal, Berlin

Franz-Mehring-Platz 1

10243 Berlin
Plan A, B oder C?
Was verbindet uns in Europa?

Nuit debout, April 2016 (public domain)
Ein Plan A zur demokratischen Neugründung Europas, ein Plan B als Ausstieg aus Währungsunion oder EU, ein Plan C der solidarischen Ökonomien von unten: Es kursieren derzeit vielfältige strategische Positionen der Linken im europäischen Diskurs. Wie ist das Verhältnis dieser unterschiedlichen Vorschläge zueinander – und was ist eigentlich ihre Realität? Spielen sie eine richtungsweisende Rolle in den Politiken neuer und alter linker Organisationen oder sind sie bloß europapolitische Verkündungen ohne konkrete Wirkung? Erleben wir nicht vielmehr eine Rückkehr zu nationalen politischen Strategien, auch wenn sie von einer Konjunktur europäischer Debatten begleitet werden? Wo ist eigentlich der richtige Ort, einen Plan A, B oder C Wirklichkeit werden zu lassen? Kann es eine wirkungsvolle europäische Strategie der Linken geben? Ist Europa derzeit vielleicht der Horizont linker Politik, aber nicht ihr konkreter Ort?
Begrüßung: 

Heinz Bierbaum (DIE LINKE)
Gäste:

Loukia Kotronaki (Diktio – Network for social and political right), Brid Brennan (TNI), Steffen Lehndorff (Initiative «Europa neu begründen»), Zoe Konstantopoulou (PlanB-Paris)

Moderation: Corinna Genschel (Kontaktstelle Soziale Bewegungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag) und Mario Candeias (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

„Der Spielraum der Linken in der Regierung“ am 2. Juni 2016

[Berlin] „Der Spielraum der Linken in der Regierung“ am 2. Juni 2016
[Berlin] „Der Spielraum der Linken in der Regierung“ am 2. Juni 2016
Diskussion / Vortrag

Mit Georgios Katrougalos, Susanne Hennig-Wellsow, Martin Schirdewan

Donnerstag, 02.06.2016 | 18:00 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Salon, Berlin

Franz-Mehring-Platz 1
Der Spielraum der Linken in der Regierung
Die Beispiele Griechenland und Thüringen

Foto: Dario Azzellini
Die Erpressung der griechischen Regierung durch ihre internationalen Kreditgeber hält an: Wieder fordern sie weitere «Reformen» (d.h. niedrigere Löhne und Renten, weitere Privatisierungen etc.) und drohen, die nächsten Tranchen der Kredite nicht auszuzahlen, die sie der griechischen Regierung im vergangenen Jahr versprochen hatten. Dabei gibt es durchaus Differenzen zwischen dem IWF und der EU: Der IWF fordert einerseits untragbare Reformen, erkennt aber andererseits zumindest die Notwendigkeit weiterer Schuldenerleichterungen an. Diese werden wiederum von der EU blockiert. Die griechische Regierung konnte nicht von den Differenzen zwischen IWF und EU profitieren. Im Gegenteil: Angesichts der zusätzlichen Forderungen der Kreditgeber und der ungeklärten Fragen droht die griechische Regierung erstickt zu werden.
Die Situation in Thüringen ist trotz vieler Unterschiede in mancher Hinsicht mit der in Griechenland vergleichbar: Auch hier ist die Linke in der Regierung mit einer relativ schwachen Industriestruktur und finanziellen Restriktionen konfrontiert, die ihr durch eine übergeordnete Instanz, die Bundesregierung, aufgezwungen werden.
Was ist der Spielraum der Linken in der Regierung unter solchen Bedingungen? Wie gehen die Regierungen in Griechenland und in Thüringen mit dem neoliberalen «Mehr-Ebenen-System» in der EU bzw. in Deutschland um? Wie beziehen sie sich auf Gewerkschaften und soziale Bewegungen und deren Kritik? Inwieweit ist es trotz der ökonomischen und politischen Restriktionen möglich, die Rechte der Lohnabhängigen zu verteidigen oder auszubauen und die Kräfteverhältnisse progressiv zu verschieben?
Gäste:
Georgios Katrougalos (Minister für Arbeit, soziale Sicherheit und soziale Solidarität der Republik Griechenland und Professor für Öffentliches Recht an der Demokrit-Universität Thrakien)

Susanne Hennig-Wellsow (Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im thüringischen Landtag)

Moderation: Martin Schirdewan (Leiter des Büros Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

DDR-design.info

http://ddr-design.info/
Willkommen!
Die Eigen­schaf­ten des DDR-Designs soll­ten heut­zu­tage einen weit­aus grö­ße­ren Bekannt­heits­grad haben. Wo sonst las­sen sich so viele Gestal­tungs­lö­sun­gen fin­den, die dem mensch­li­chen Gebrauch gerecht wer­den und zudem qua­li­ta­tiv unsere heu­ti­gen Pro­dukte noch immer über­dau­ern? Warum kann ich mei­nen (bei eBay sehr belieb­ten) Hand­mi­xer RG28s aus den frü­hen 70er Jah­ren mit ein­fa­chem Werk­zeug öff­nen und repa­rie­ren, woge­gen ein heu­ti­ger Mixer von Braun sein Inne­res bei­nahe unzu­gäng­lich macht? Warum fährt das Klein­kraft­rad Mokick S50 heute noch ein­wand­frei? Warum gin­gen Trink­glä­ser in der DDR nicht kaputt? Die nun vor­lie­gende Arbeit fasst nicht nur wesent­li­che Gestal­tungs­merk­male zusam­men (und kann somit viel­leicht als eine Art Schnell­kurs DDR-Design betrach­tet wer­den), son­dern wird zugleich auch kon­tras­tie­rende Bei­spiele zum heu­ti­gen Design erkenn­bar machen. Hierzu beschäf­tigt sich der erste Teil die­ser Aus­ein­an­der­set­zung mit Ver­gan­ge­nem, wäh­rend der fol­gende Abschnitt die Unter­schiede zur heu­ti­gen Gestal­tung auf­zei­gen wird und letzt­lich in mög­li­chen Zukunfts­vi­so­nen mün­det. Die dabei auf­ge­zeig­ten Bei­spiele wer­den auch in der Pra­xis für jeden heu­ti­gen Gestal­ter nütz­lich sein. Robin Nagel Essen, den 19. Februar 2014

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https://mikenagler1.wordpress.com/2016/05/29/ttip-ceta-und-co-stoppen-demonstration-zum-katholikentag-in-leipzig/
TTIP, CETA und Co stoppen – Demonstration zum Katholikentag in Leipzig
Am gestrigen Sonnabend fand eine bunte Demonstration organisiert vom Netzwerk Vorsicht Freihandel durch die Leipziger Innenstadt statt. Die Demonstration richtete sich gegen das aktuell verhandelte Abkommen TTIP (EU-USA), das bereits zu Ende verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das TiSA (multilaterales Dienstleistungsabkommen) und die EPA’s. Gut 2000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration die unter dem Motto „TTIP, CETA und Co stoppen – für einen gerechten Welthandel!“ stattfand. Bereits die komplette Woche fanden täglich zahlreiche kritische Veranstaltungen zu den Abkommen statt und in der Innenstadt haben wir am Stand von attac zahlreiche gute Gespräche mit Gästen des Katholikentages geführt.
Die EU-Kommission und die Bundesregierung wollen die Handelsverträge CETA und TTIP trotz anhaltender großer Proteste auf beiden Seiten des Atlantiks unbeirrt fertigstellen und missachten damit die kritische Mehrheit der Bevölkerung, welche den Abkommen ablehnend gegenübersteht. CETA und TTIP werden demokratische Handlungsfähigkeit, den Umweltschutz und Sozialstandards massiv einschränken und den Einfluss der Konzerne ausweiten. Die Demonstrierenden fordern die Verhandlungen zu TTIP zu stoppen und Weiterlesen

http://www.sueddeutsche.de/politik/parteitag-in-magdeburg-warum-den-linken-die-bedeutungslosigkeit-droht-und-was-sie-dagegen-tun-koennen-1.3009723
Parteitag in Magdeburg Warum den Linken die Bedeutungslosigkeit droht – und was sie dagegen tun können
Beim Bundesparteitag der Linken in Magdeburg ist die Stimmung unter den Mitgliedern gedrückt.
(Foto: dpa)

Attacke von rechts: Die Linken leiden unter Angriffen der AfD. Sie müssen sich entscheiden, ob sie ihre ehemaligen Protestwähler mit einem Rechtsruck umgarnen. Oder sich mit einer klaren Machtperspektive attraktiver machen.
Analyse von Thorsten Denkler, Magdeburg                               

Angenehm ist so ein Wort. Es taucht immer dann auf, wenn Funktionäre hier auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg darauf angesprochen werden, wie sie denn die Arbeit der Partei- und Fraktionsspitzen im Bund wahrnehmen. Angenehm, nett, reibungslos. Sowas ist dann zu hören. Alles schön also.
Mag sein. Was die Parteispitze angeht, stimmt das sogar. Bernd Riexinger und Katja Kipping vermeiden jeden öffentlichen Disput. Zwischen die beiden passt tatsächlich kein Blatt Papier. Von einigen Randfragen wie dem Grundeinkommen mal angesehen. Kipping dafür, Riexinger dagegen. Da machen beide keine große Sache draus.
In der Fraktion ist der Friede dagegen nur ein scheinbarer. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch versuchen zwar nach außen so etwas wie Geschlossenheit zu demonstrieren.
Treten beide aber mal gemeinsam vor die Presse, ist es oft schwer, danach die genaue Position der Linken herauszufiltern. Bartsch sagt so, Wagenknecht sagt so. Und dann sagen beide, es gebe keinen Dissens. Obwohl der doch gerade offensichtlich wurde. So verkleistern sie ihre kaum zu überbrückenden inhaltlichen Differenzen.
In beiden Spitzen heben sich die jeweiligen Chefs gegenseitig auf. Für den innerparteilichen Konsens zwischen Weiterlesen

„Falsche“ Syrer: Keine Belege für De Maizières Behauptungen

http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Falsche-Syrer-Keine-Belege-fuer-De-Maizieres-Behauptungen,gefaelschtepaesse102.html?utm_content=buffer22137&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer
Im Oktober 2015 behauptete Bundesinnenminister Thomas de Maizière, ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in Deutschland käme gar nicht aus Syrien. Belegen konnte er dies nicht, wie Panorama berichtete. Und dabei ist es bis heute geblieben: Wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage (Seite 66) der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke berichtet, versucht nur eine verschwindend kleine Zahl von Flüchtlingen, mit gefälschten Papieren Aufnahme in Deutschland zu bekommen.

„Falsche Syrer“: Wie der Innenminister Gerüchte schürt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière behauptet nun, „30 Prozent“ der Asylsuchenden gäben sich als Syrer aus, seien in Wahrheit aber gar keine. Doch für diese Zahl fehlt jeder Beleg

Nur 412 Fälschungen bei 100.000 Prüfungen
In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 stieß das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Überprüfung von fast 100.000 Dokumenten auf lediglich 412 Fälle, in denen die Experten die vorgelegten Pässe und Urkunden beanstandeten. Weitere Erkenntnisse, ob und in welchem Umfang überhaupt mit gefälschten oder verfälschten Papieren eine falsche Herkunft vorgetäuscht wurde, liegen den Behörden demnach nicht vor.
Trotz der immer wieder vorgetragenen Warnungen von EU-Behörden wie Frontex und anderen Sicherheitsbehörden gibt es somit nach wie vor keinerlei belastbare Statistik, die Fälschungen in größerem Umfang belegen könnte. Bereist im Dezember 2015 musste de Maizières Ministerium auf eine ähnlich lautende Anfrage von Ulla Jelpke erklären, es gebe „kein belastbares Zahlenmaterial zu Täuschungen über die Staatsangehörigkeit bei Asylsuchenden“.
Drei Viertel der Anträge werden anerkannt
Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge lag im ersten Quartal 2016 bei fast 75 Prozent, am höchsten war sie für Syrer (100 Prozent), Eritreer (99 Prozent), Iraker (95 Prozent) und Iraner (73 Prozent). Für Menschen aus Nordafrika oder den Balkanstaaten dagegen, lag die Anerkennungsquote zwischen null und zwei Prozent.