The Internet′s Own Boy – Aaron Swartz!

Am 15.06 erleben wir die erschütternde Geschichte des Internet-Aktivisten Aaron Swartz!
The Internet′s Own Boy
The Internet′s Own Boy

Doku-Special – OriginalVersion

″AAron was trying to make the world work, he was trying to fix it.″
Der Film erzählt die Geschichte des Internet-Aktivisten und Entwicklers Aaron Swartz, einem Wunderkind der Programmierkunst. Von seiner Mitarbeit bei der Entwicklung des Web-Feed-Formates RSS bis zu seiner Beteiligung bei der Gründung von Reddit hat Aaron Swartz seine Fingerabdrücke überall im Internet hinterlassen. Sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit und freien Zugang zu Informationen im Netz verstrickte ihn in einen juristischen Albtraum, der mit seinem Suizid im Alter von nur 26 Jahren endete.

Polyphem vor 8 Monaten

Ich kann Aaron Swartz nur zustimmen, es ist hochproblematisch, dass nicht sämtliche Informationen der Menschheit allen Menschen kostenlos zugänglich sind. Damit beraubt sich unsere Spezies Wissen und dem theoretisch existierenden Potential bestimmte medizinische, soziale, ökonomische, politische, ökologische Probleme zu lösen. Im Grunde steht hier ein Profitinteresse Weiterlesen The Internet′s Own Boy – Aaron Swartz!

Die Geldschwemme der EZB – Ein Akt purer VerzweiflungDie Geldschwemme der EZB – Ein Akt purer Verzweiflung

http://www.scharf-links.de/43.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=55237&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=30169671ae
 

Von Ernst Wolff 
Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet:
Der Leitzins, der bisher bei 0,05 % lag, wird ab dem 16. März 2016 auf 0,00 % gesenkt. Geschäftsbanken erhalten also in Zukunft von der Notenbank Geld, ohne dafür auch nur einen Cent zu zahlen. Gleichzeitig wird der Strafzins, den Geschäftsbanken zahlen müssen, wenn sie überschüssige Gelder über Nacht bei der Notenbank parken, von -0,3 % auf –0,4 % gesenkt. Banken und Großanleger wie z.B. Lebensversicherer und Pensionskassen werden so in Zukunft noch stärker gedrängt, ihr Geld in den Spekulationskreislauf einzuspeisen statt es ruhen zu lassen.
Die monatlichen Anleihenkäufe, für die bisher 60 Mrd. Euro aufgewandt wurden, werden ab April 2016 bis Ende März 2017, möglicherweise auch länger, auf 80 Mrd. Euro erhöht. Die EZB pumpt dann pro Tag zusätzlich zu den bisherigen 2 Mrd. Euro 600 Mio. Euro in das ohnehin exzessiv aufgeblähte Finanzsystem. Außerdem werden ab Juni 2016 Vierjahresdarlehen an die Banken vergeben, deren Zinssatz bis in den Minusbereich gesenkt werden kann. Banken erhalten von der EZB dann nicht nur kostenlose Kredite, sondern bekommen für deren Aufnahme auch noch Geld geschenkt.
Darüber hinaus werden in Zukunft nicht nur Staats-, sondern auch in Euro ausgegebene Unternehmensanleihen aufgekauft. Die EZB kann dann nicht nur Banken, sondern auch Großkonzernen wie Siemens, EON oder VW unabhängig von der Marktlage unbegrenzt billiges Geld zur Verfügung stellen.
Einsteins Definition von Wahnsinn
EZB-Chef Draghi zufolge sollen die Banken durch diese Maßnahmen Weiterlesen Die Geldschwemme der EZB – Ein Akt purer VerzweiflungDie Geldschwemme der EZB – Ein Akt purer Verzweiflung

Was bewirkt die Politik des leichten Geldes?

http://www.sozialismus.de/
10. März 2016 Joachim Bischoff: EZB senkt Leitzinsen auf 0%
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat erwartungsgemäß eine weitere Lockerung der Geldpolitik in der Euro-Zone beschlossen. Die Entscheidung war mit Spannung erwartet worden, weil sich die Wirtschaft der Euro-Zone nur langsam erholt, die Preisentwicklung deutlich unter den Zielwerten der EZB liegt und die Börsen in den zurückliegenden Wochen seit der letzten EZB-Entscheidung erhebliche Kursverluste verdauen mussten.
Der Leitzins im Euroraum sinkt auf 0%. Die EZB weitet zudem ihr milliardenschweres Kaufprogramm für Staatsanleihen und andere Wertpapiere aus. Statt 60 Mrd. Euro werde die Notenbank ab April 80 Mrd. Euro monatlich in den Markt pumpen. Außerdem wird der Strafzins für Bankeinlagen verschärft. Statt 0,3% müssen Banken nach Angaben der Notenbank künftig 0,4% Zinsen zahlen, wenn sie Geld bei der Notenbank parken.
Laut EZB-Präsident Mario Draghi war es notwendig, die expansive Geldpolitik zu verstärken und Weiterlesen Was bewirkt die Politik des leichten Geldes?

Erdoğans Krieg gegen die Medien

http://www.sozialismus.de/
12. März 2016 Otto König/Richard Detje: Verhaftungen, Zwangsverwaltung & Zensur

Die Cumhuriyet-Journalisten Can Dündar und Erdem Gül kurz nach ihrer – vorläufigen – Freilassung.

»Verfassung außer Kraft gesetzt«, titelte die letzte unzensierte Ausgabe von Zaman. Tags darauf berichtete das Blatt gefällig über die Fertigstellung der dritten Bosporus-Brücke mit einem Foto des strahlenden Recep Tayyip Erdoğan – nachdem die türkische Polizei das Redaktionsgebäude der auflagenstärksten Tageszeitung in Istanbul gestürmt hatte.
Ein Istanbuler Gericht hatte Zaman mit der Begründung, das Blatt sei ein »Verlautbarungsorgan« der auf den Sturz der Regierung hinarbeitenden »Fethullah-Terrororganisation«, unter Zwangsaufsicht stellen lassen.[1] Wenige Tage später wurde erneut ein Maulkorb verhängt, diesmal traf es die oppositionelle Nachrichtenagentur Cihan. Ein weiterer Schlag des Regimes des türkischen Staatspräsidenten, um Kritiker zum Schweigen zu bringen.
Der Testlauf war die Übernahme der Koza-Ipek-Holding im Oktober 2015. Vor laufenden Kameras stürmte die Polizei das Medienhaus, mit dem Ziel, die oppositionellen TV-Sender Bugün TV und Kanaltürk sowie die regierungskritischen Zeitungen Bugün und Millet unter Zwangsaufsicht auf Regierungslinie zubringen Darüber hinaus wurde der Chefredakteur und der Verleger der Zeitschrift Nokta inhaftiert, weil er angeblich zum »bewaffneten Aufstand« aufgerufen hatte. (German-Foreign-Policy, 8.3.2016)
Wie schon bei der Verhaftung der beiden türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Weiterlesen Erdoğans Krieg gegen die Medien

CETA Türöffner für TTIP

https://www.freitag.de/autoren/danzig33/ceta-tueroeffner-fuer-ttip/

Eine Parabel zu CETA und TTIP: Ein Hausverwalter eines großen Feriendomizils hat den Hausschlüssel – einen Passepartout für alle Eigentumswohnungen – an gute Freunde weitergegeben – natürlich mit dem Versprechen, das würde sich für alle lohnen. Aber viele Wohnungsinhaber (vielleicht wären es sogar die meisten) hätten, wenn sie gefragt worden wären, ihre Einwilligung dazu versagt.
Kurz darauf soll das nun noch mit einem stark erweiterten Kreis von Interessenten geschehen. Da es ja keinen Widerspruch gegeben habe – so das Argument des Hausverwalters – braucht er von nun an sowieso nicht mehr zu fragen.
Zur Sache: Ich will das Gleichnis nicht weiter ausziehen und damit überstrapazieren, aber es kann als Vergleich dienen zu dem, was in diesem Jahr global–politisch am Souverän – dem Volk – vorbei geschieht. So könnte das nämlich mit TTIP am Ende laufen, wenn bei CETA – das Abkommen für den Freihandel zwischen Kanada und der Europäischen Union – nicht die Bremse gezogen wird. Und das geht halt nur, falls der Deutsche Bundestag mehrheitlich zustimmt, durch eine Verfassungsbeschwerde
Es gibt die Vorbereitung für diese „Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada durch den Deutschen Bundestag“.
Um zu erinnern: Die über eine Million Unterschriften gegen TTIP waren für die Katz, weil ja noch gar kein Gesetz vorlag, gegen das ein Volksbegehren von der EU zu akzeptieren wäre. Wie gesagt: Katz und Schwanz.
So bleibt in der Tat nur das nationale Verfassungsgericht – und zwar schon bei CETA – übrig, um das zu stoppen, was andernfalls wie eine Lawine über uns rollen wird.
Zu CETA und TTIP sage ich selber hier nichts weiter. Mein Anliegen geht ja an alle, die informiert und in Sorge sind, da mit überrollt zu werden, und die sich inzwischen ihre Meinung gebildet haben. Das Verfassungsgericht scheint wirklich die letzte Möglichkeit zu werden, um den ganzen Spuk für die ganze EU doch noch zu verhindern.
Dazu – bis zum 23. März – die Aktion „Vollmacht für Professor Dr. Andreas Fisahn“ http://stop-ttip-muenchen.de/files/2015/02/Vollmachterkla%CC%88rung.pdf
Wenn ich richtig recherchiert habe, liegen inzwischen 44242 Unterschriften (vom Quorum 5000 das sich die Initiatoren gesetzt haben) vor. Übrigens, das Ganze ist von einer STARKEN FRAU in Gang gebracht worden https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta. „Mein Name ist Marianne Grimmenstein. Ich bin Musiklehrerin aus Lüdenscheid und engagiere mich seit Jahren in verschiedenen Bürgerinitiativen z.B. für bundesweite Volksentscheide und den Erhalt unserer Volkshochschule in der Stadtmitte. Ich möchte TTIP und CETA stoppen, weil die Abkommen unsere Gesellschaft und viele soziale und ökologische Errungenschaften bedrohen….“
Ein Brief mit drei Vollmachterklärungen unserer Senioren- Wohngemeinschaft geht morgen ab. Gratulation und Hochachtung an Frau Grimmenstein!

Jetzt die Sammelklage gegen CETA unterstützen!!

http://www.muenster-gegen-ttip.de/jetzt-die-sammelklage-gegen-ceta-unterstuetzen/
Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens
Marianne Grimmenstein-Balas<img class=“alignleft size-full wp-image-716″ src=“http://www.muenster-gegen-ttip.de/wp-content/uploads/2015/01/Marianne-Grimmenstein-Balas.jpg&#8220; alt=“Marianne Grimmenstein-Balas“ width=“172″ height=“172″ /> ceta-vollmachtserklärung<img src=“http://www.muenster-gegen-ttip.de/wp-content/uploads/2015/01/ceta-vollmachtserklärung-312×450.png&#8220; alt=“ceta-vollmachtserklärung“ width=“312″ height=“450″ class=“alignright size-medium wp-image-1815″ srcset=“http://www.muenster-gegen-ttip.de/wp-content/uploads/2015/01/ceta-vollmachtserklärung-312×450.png 312w, http://www.muenster-gegen-ttip.de/wp-content/uploads/2015/01/ceta-vollmachtserklärung.png 614w“ sizes=“(max-width: 312px) 100vw, 312px“ />Marianne Grimmenstein-Balas hat in Zusammenarbeit mit dem renommierten Rechtsprofessor Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld, eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA ausgearbeitet.
Sie setzt sich stellvertretend für uns BürgerInnen ein! Das muss unterstützt werden!!
Wir als BürgerInnen können Weiterlesen Jetzt die Sammelklage gegen CETA unterstützen!!

Massenklage gegen Ceta geplant

http://www.taz.de/!5015498/
Beschwerde in Karlsruhe
Eine Musiklehrerin und Tausende von Mitstreitern wollen den EU-Freihandelsvertrag mit Kanada angreifen. Sie sehen das Wahlrecht in Gefahr.

Nicht beliebt: das Freihandelsabkommen Ceta. Bild: imago/IPON
FREIBURG taz | Marianne Grimmenstein lässt nicht locker. Die Lüdenscheider Musiklehrerin will unbedingt das Bundesverfassungsgericht gegen die EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) einschalten. Nachdem ihr erster Anlauf im letzten Herbst scheiterte, hat sie nun eine neue Initiative gestartet – mit über 45.000 Unterstützern und dem erfahrerenen Rechtsprofessor Andreas Fisahn an ihrer Seite.
Schon letztes Jahr hatte sie sich mit einer eher handgestrickten zehnseitigen Verfassungsbeschwerde gegen die „drohende Zustimmung der Bundesregierung“ zu den Verträgen nach Karlsruhe gewandt. Doch am 30. Oktober entschied eine Kammer des Verfassungsgerichts, dass Grimmenstein nicht ausreichend erläutert habe, wie sie durch die Abkommen in eigenen Grundrechten verletzt sein könnte.
Schon damals fand sie aber Hunderte von Mitstreitern, die den gleichen Text in Karlsruhe einreichten, ebenfalls ohne Erfolg. Nachdem damals die taz über Grimmensteins Initiative berichtet hatte, wandten sich die Petitions-Profis von change.org an Grimmenstein und versprachen ihr Hilfe.
Grimmenstein suchte nun einen erfahrenen Juristen, der eine Verfassungsbeschwerde schreibt, die den Karlsruher Anforderungen gerecht wird. Sie fand ihn im Bielefelder Rechtsprofessor Andreas Fisahn, der auch im Beirat von Attac sitzt. Für die Bundestags-Fraktion der Linken hatte Fisahn schon Verfassungsklagen gegen den Euro-Rettungsschirm ESM und die Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank verfasst.
17.000 Vollmachten
Eine Internetpetition auf change.org, die an diesem Dienstag auslief, fand über 45.000 Unterstützer. Davon haben rund 17.000 auch eine Vollmacht heruntergeladen und an Grimmenstein geschickt, um sich als Kläger an der geplanten Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Weitere Vollmachten will Grimmenstein vorerst nicht annehmen, „aber die Liste der Mitkläger wird mehrere hundert Seiten lang werden“. Die bisher größten Massenverfassungsbeschwerden waren die Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung mit 34.000 Mitstreitern und gegen den ESM-Vertrag mit 37.000 Klägern. Ebenfalls mit Hilfe von change.org fand Grimmenstein rund 650 Personen, die mehr als 14.000 Euro aufbrachten, um Fisahn und sein Team bezahlen zu können.
Die geplante Verfassungsbeschwerde wird sich zunächst nur gegen das Ceta-Abkommen mit Kanada richten, weil dieses schon ausverhandelt ist. Bisher ist allerdings erst die englische Fassung veröffentlicht. Erst wenn eine deutsche Fassung vorliegt, hält Fisahn eine Klage für zulässig. Wenn es, wie von der Bundesregierung gefordert, noch zu Nachverhandlungen über die umstrittenen Schiedsgerichte kommt, könnte sich der Zeitpunkt allerdings verzögern. Unklar ist auch noch, ob der Bundestag das Abkommen mit ratifizieren muss, wie die Bundesregierung meint, oder ob Beschlüsse der EU-Gremien – Ministerrat und Europäisches Parlament – genügen. Im zweiten Fall müsste Karlsruhe sehr schnell eingeschaltet werden und reagieren.
Fisahn hält individuelle Klagen gegen Ceta für zulässig, weil das Wahlrecht verletzt sei. Artikel 38 des Grundgesetzes garantiere die Teilhabe an Parlamentswahlen, die nicht dadurch leerlaufen dürften, dass die Entscheidungen an ganz anderen Orten fallen. So will er nicht nur die Ceta-Bestimmungen zum Investorenschutz und zu den Schiedsgerichten angreifen, sondern auch mutmaßliche Verletzungen des Staatsziels Umweltschutz, des Sozialstaatsprinzips und der kommunalen Selbstverwaltung, die durch Privatisierungen gefährdet sei.