Frankreich droht mit Abbruch der TTIP-Gespräche

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„Invasion der Chlorhühnchen“: So nannten die Jecken im Mainzer Karneval diesen Motivwagen. Er zeigte eine Parade aus den USA importierter, chlorgebleichter Hühnchen 

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA ist gewaltig. Nun droht Frankreich mit Verhandlungsabbruch. Voran prescht ausgerechnet der deutschstämmige Staatssekretär der Regierung.
Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) ist riesig. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält trotzdem an dem geplanten Handelsvertrag fest. Denn die Bundesrepublik wäre nicht nur wirtschaftlich der größte Profiteur. Gabriel ist auch überzeugt: TTIP bietet Europa die vielleicht letzte Möglichkeit, selbst die Globalisierung zu gestalten, bevor es andere tun.
Doch das geplante Abkommen mit den USA gerät immer mehr unter Beschuss. Zuerst in der deutschen Bevölkerung, und nun auch von hochoffizieller Seite. Als erstes EU-Mitgliedsland droht Frankreich offen mit dem Abbruch der Gespräche. „Wenn sich in den Verhandlungen nicht grundlegend etwas ändert, werden wir daraus die Konsequenzen ziehen“, sagte der für TTIP zuständige französische Staatssekretär, Matthias Fekl, vor Journalisten in Berlin. Heißt: „Wenn sich nichts verändert, wird Frankreich auf einen Abbruch der Gespräche drängen.“ Spätestens nach der nächsten Verhandlungsrunde Mitte Oktober in Miami werde Frankreich eine Entscheidung treffen, sagte Fekl.
Der deutschstämmige Staatssekretär im Kabinett von Premierminister Manuel Valls ließ bei seinem Besuch in Berlin mächtig Dampf ab. Europa mache ständig neue Vorschläge, sei bereit, in den TTIP-Verhandlungen auch über sensible Themen zu reden. „Doch auf der US-Seite bewegt sich nichts“, sagte Fekl.
Die Welt soll sich öffnen, aber die USA bleibt verschlossen
Ob beim Thema Dienstleistungen, Agrarwirtschaft oder Marktöffnung auf kommunaler Ebene – die USA seien nicht bereit, ihrerseits Zugeständnisse zu machen. „Die USA wollen die Welt liberalisieren. Nur bei sich selbst wollen sie so wenig Liberalisierung wie möglich“, klagte Fekl.
Gabriel zweifelt am Zustandekommen von TTIP
Sigmar Gabriel hält ein Scheitern der Verhandlungen über TTIP für möglich. Man werde keinem Abkommen zustimmen, das gewachsene Strukturen infragestellt. Dafür wolle er weiter kämpfen. Quelle: Reuters
Besonders ärgert sich das französische Regierungsmitglied über die US-Seite beim Thema Transparenz. Seit Beginn der Verhandlungen kritisieren TTIP-Gegner, Weiterlesen Frankreich droht mit Abbruch der TTIP-Gespräche