Varoufakis: Neues Programm scheitert

http://www.neues-deutschland.de/artikel/979822.varoufakis-neues-programm-scheitert.html
»Das Vorhaben hat keine Zukunft«, sagt Yanis Varoufakis zum dritten Kreditprogramm für Griechenland. In den Verhandlungen stellen die Gläubiger derweil offenbar weitere Forderungen.
Athen. Das geplante dritte Kreditprogramm für Griechenland ist nach Ansicht des früheren Finanzministers Yanis Varoufakis »zum Scheitern verurteilt«. »Das Vorhaben hat keine Zukunft«, sagte der Ökonom der spanischen Zeitung »El País«. »Die Krise wird mit immer neuen untragbaren Krediten verlängert, und man tut so, als würde dadurch das Problem gelöst.« Bei dem geplanten Programm, über das die Athener Regierung derzeit mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank, dem Euro-Rettungsfornds ESM sowie dem Internationalen Währungsfonds verhandelt, werde es weitere Verzögerungen geben. »Die Zielsetzungen werden nicht eingehalten, die Rezession wird anhalten, und es wird politische Probleme geben«, so Varoufakis.
Als wäre der Ex-Minister ihr Stichwortgeber, veröffentlichte die konservative griechische Tageszeitung »To Vima« am Wochenende einen dazu passenden Bericht. Danach haben die Gläubiger der Athener Regierung eine Reihe weiterer Forderungen unterbreitet. Athen soll unter anderem die Neueinstellungen im öffentlichen Dienst zurücknehmen, die die SYRIZA-geführte Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras beschlossen hatte. Außerdem verlangen die Geldgeber eine höhere Besteuerung von Reedereien und eine Abschaffung von Steuerbegünstigungen für Bauern, heißt es. In den Verhandlungen geht es um ein Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Weiterlesen Varoufakis: Neues Programm scheitert

Ein bisschen Hoffnung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/979877.ein-bisschen-hoffnung.html
Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman war vergangenes Wochenende der Verkünder »schlechter« Nachrichten, zumindest für diejenigen, denen der Freihandel das höchste Gut ist. Denn Froman musste erklären, dass die Verhandlungen für die Schaffung einer transpazifischen Freihandelszone kurz vor Schluss vorerst gescheitert waren.
Den Gegnern und Kritikern der marktwirtschaftlichen Globalisierung gibt der Ausgang der Gespräche auf Hawaii jedoch ein bisschen Hoffnung. Schließlich verhandelt Froman nicht nur mit Kanada, Australien, Japan und Co. über ein Freihandelsabkommen. Er steht derzeit auch im regen Kontakt mit der EU-Kommission. Bei diesen Gesprächen geht es um nichts anderes als um das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA. Diese vier Buchstaben sind für viele Menschen mittlerweile zum Inbegriff für Geheimverhandlungen zugunsten der Wirtschaft und auf Kosten der Allgemeinheit geworden. Der Unterschied zwischen beiden Abkommen ist jedoch, dass die pazifischen Regierungschefs am Wochenende von sich aus die Reißleine zogen, während die Politiker hierzulande der Öffentlichkeit TTIP weiterhin als eine gute Sache verkaufen wollen.
Also heißt es für die TTIP-Gegner weitermachen mit der Aufklärung und Überzeugung der Öffentlichkeit. Ab jetzt mit ein bisschen Hoffnung, dass Froman bald wieder vor die Kameras und Mikrofone tritt und eine »schlechte« Nachricht verkündet.

Nacht der 70 000 Kerzen

In diesem Monat findet der 70. Jahrestag zum Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki statt. Dazu veranstaltet die Friedensbewegung eine bundesweite
        Nacht der 70 000 Kerzen.
Das Aalener Bündnis für den Frieden und die Mahnwache Ellwangen werden sich daran beteiligen:

        

        am Mittwoch, dem 5. August, um 21.00 Uhr
        auf dem Aalener Marktplatz – vor dem Rathaus.
Wir rufen Euch alle auf, dabei mitzumachen und Kerzen mitzubringen, damit wir einen großen Kreis von (mindestens 70 Kerzen tragenden) Menschen bilden können, um unseren
Widerstand gegen die in der Eifel stationierten Atombomben und 

gegen die Modernisierung des weltweiten Atomwaffenarsenals
zu dokumentieren!

Die neue “Sandimgetriebe” 116 mit vielen Artikeln zu Griechenland

http://griechenlandsoli.com/2015/08/01/die-neue-sandimgetriebe-116-mit-vielen-artikeln-zu-griechenland/
Hallo,

die neue SiG steht nun endlich im Netz, Als pdf – Version hier:

[1]http://www.attac.de/uploads/media/sig_116.pdf

Die Linkliste mit den einzelnen Artikeln wieder unterhalb des Vorworts.

Dann folgt ein kleiner Spendenbrief…..

Gute Lektüre wünschen

Peter Strotmann und Marie Dominique Vernhes

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Vorwort
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst einer demokratischen

Alternative zur Austerität.
„Die Regierung Griechenlands verkörpert diese Alternative, und das ist

der Grund, weshalb die Europäische Kommission und die Europäische

Zentralbank (EZB) sich mit dem IWF verbündet haben, um diese

Herausforderung zu bannen. Bis auf wenige Ausnahmen haben politische

Parteien jeder Couleur stillschweigend oder aktiv die

Anti-Syriza-Koalition unterstützt. (…) Bei den Verhandlungen ging es

nie um wirtschaftliche Fragen, sondern um einen Regimewechsel und die

Beseitigung der Gefahr einer möglichen politischen Ansteckung anderswo

in Europa“, schreibt der internationale Gewerkschaftsverband IUL. H.

Flassbek , St. Kaufmann, F. De Masi, H. Schumann, W. Wolf befassen sich

mit der Hetze in Medien und Politik.
Paul Krugman hält die „Einigung“ vom 13. Juli, die wir in diesem Heft

ausführlich dokumentieren, für einen Coup, „einen grotesken Verrat an

allem, wofür das Europäische Projekt einmal stand.“ Mehrere prominente

Ökonomen, unter ihnen Thomas Piketty und Heiner Flassbeck, haben in

einem Appell an Angela Merkel die desaströsen Auswirkungen der

Austeritätspolitik festgestellt

Das können Linke besser

http://m.welt.de/print/wams/politik/article144718187/Das-koennen-Linke-besser.html
„Das können Linke besser“
Dietmar Bartsch, bald neuer Fraktionschef der Linken, hält eine rot-rot-grüne Bundesregierung 2017 für möglich. Über seine Partei ist er nicht immer glücklich
Für Nordlichter wie Dietmar Bartsch gibt es kein schlechtes Wetter, nur die falsche Kleidung. Es ist kein schöner Tag im vorpommerschen Prerow an der Ostsee. 13 Grad, immer wieder Regen, aber Bartsch will sich nicht beschweren. Der Linke-Politiker läuft im Kapuzenpulli zum Strand und steuert das Restaurant „Dünenhaus“ an. Früher, erzählt er, habe er hier in der Küche gearbeitet. Fünf Gerichte, mehr musste er nicht können. Er bestellt sich Salat mit Ziegenkäse.
Welt am Sonntag:
Herr Bartsch, Sie machen Urlaub auf dem Darß. Gar nicht so weit entfernt von hier sind Sie an der Ostsee groß geworden. Besuchen Sie hier auch Ihre Kindheit?
Dietmar Bartsch:
Hier habe ich schon als kleiner Junge Sandburgen gebaut. Ich komme so oft wie möglich her, auch im Winter, wenn es viel ruhiger ist. Hier komme ich zur Besinnung. Ich kann mir die Zeit nehmen, zu lesen, Fahrrad zu fahren, einfach zu relaxen. Das Leben ist dann ein anderes.
Dänemark ist von hier gar nicht weit weg, nur ein paar Seemeilen entfernt liegt schon Gedser. Es gab hier zu DDR-Zeiten immer wieder Fluchtversuche, sogar mit Surfbrettern oder kleinen Segelbooten. So mancher ist dabei ertrunken. Haben Sie damals selbst mal daran gedacht, abzuhauen?
Nein. Aber es war damals durchaus ein Traum, den Westen zu sehen. Auch deswegen wollte ich Außenwirtschaft studieren, um vielleicht mal dorthin zu kommen. Weiterlesen Das können Linke besser

Angst, gepaart mit Pathos

https://www.jungewelt.de/2015/08-01/054.php?utm_content=bufferfea48&utm_medium=social&utm_source=twitter.com&utm_campaign=buffer
Aus: Ausgabe vom 01.08.2015, Seite 11 / Feuilleton
Beeilung, Premierminister: Tsipras bleiben noch ein, zwei Monate

Beeilung, Premierminister: Tsipras bleiben noch ein, zwei Monate, dann ist seine Zeit abgelaufen, dann gehört auch er zum griechischen Establishment, zum »System Griechenland«, das das Land ruiniert hat
Foto: REUTERS/Alkis Konstantinidis
24. Juli 2015
Die Menschen wollen sprechen. Es gibt ein existentielles Bedürfnis nach Kommunikation. In der Metro neben mir sitzt ein älterer Straßenbahnfahrer, der gerade Feierabend. Er entpuppt sich als glühender Syriza-Anhänger. »Wir sind stolz darauf, diesen Kampf gegen die Troika geführt zu haben. Wir haben dadurch nicht nur Griechenland geändert, sondern auch Europa.« Obwohl ich nichts sage, insistiert er: »Glaub mir, mein Junge, sie haben einen Pyrrhussieg errungen.«
Viel Angst, gepaart mit Pathos, macht sich breit in Griechenland. Und auch die Gewissheit, dass Tsipras am Ende ist, noch bevor er überhaupt etwas beginnen konnte. Ihm bleiben vielleicht noch ein, zwei Monate, dann ist seine Zeit abgelaufen, dann gehört auch er zum griechischen Establishment, zum »System Griechenland«, das das Land ruiniert hat. Weiterlesen Angst, gepaart mit Pathos

Die Nato bringt aktuell Kriegsgefahr

http://www.zeit.de/2015/29/sahra-wagenknecht-fruehstuecksei
„Die Nato bringt aktuell Kriegsgefahr“
Auf ein Frühstücksei mit
© Maurizio Gambarini/dpa
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Sagt im Kopf manchmal „Dummbeutel“: Die Linken-Politikerin Sahra-Wagenknecht.
Sie hat sich das sympathische Junge-Frauen-Café Zimt & Zucker am Berliner Schiffbauerdamm ausgesucht. Um halb zehn kommt sie an diesem Montagmorgen mit einem chauffierten Audi A8 vorgefahren. Sahra Wagenknecht, 46: Im Herbst wird sie aller Voraussicht nach Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzende der Linken und als Oppositionsführerin im Bundestag beerben. Weiterlesen Die Nato bringt aktuell Kriegsgefahr