Sigmar sinniert sanft seinen Sack schaukelnd

Quelle: http://www.eulenspiegel-zeitschrift.de/index.php/auslese/1980-sigmar-sinniert-sanft-seinen-sack-schaukelnd-aus-heft-052015

Sigmar sinniert sanft seinen Sack schaukelnd – aus Heft 5/2015

Sigmar sinniert …Sigmar Gabriel wachte auf und fühlte sich sofort behaglich – ein putziger Wombat im gepunkteten Pyjama. Er überlegte kurz, ob er es mit seinem Selbstbild als seriöser Staatsmann vereinen konnte, sich eine ausgiebige Sackmassage zu verpassen. Dann langte er zu und sinnierte genussvoll grunzend vor sich hin: Was war nur mit den Deutschen los? Warum waren sie zunehmend so sauertöpfisch, übermoralisch und parteipolitikverdrossen? Immerhin durften sie ihre Volksvertreter frei wählen, anders als die Menschen in Saudi-Arabien. Dort lag Sigmar gerade in einem schicken Einzelzimmer des Radisson Blu. Großzügig waren die Saudis, keine Frage, aber in ihren Minibars fehlte es zwischen Fanta und Frizzelwasser eindeutig an Pils und Piccolo. Und den Deutschen fehlte es zunehmend an Sektlaune.
Immer weniger gingen zur Wahl, immer mehr liefen zum großen Protest gegen jeden Mist auf. Attac, Campact, Nabu, Gretti und Pletti gegen NAFTA, TAFTA, GAFTA, ACTA, CETA und vor allem TTIP. Was hatten diese in Oxfam-Restbeständen herumnölenden Grünentanten und diese in den Talkshows herumprantelnden Heriberts gegen freien Handel zwischen wirtschaftlichen Supermächten? Schluss mit verteuernden Einfuhrzöllen, komplizierten Einfuhrbeschränkungen, nationalen Extrawürsten. Ein Standard für alle von Los Angeles bis Bukarest. Für ganz Eumerika. Weiterlesen Sigmar sinniert sanft seinen Sack schaukelnd

Europa Habermas: Warum Merkels Griechenland-Politik ein Fehler ist

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/europa-sand-im-getriebe-1.2532119-3
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes wirft ein grelles Licht auf die Fehlkonstruktion einer Währungsgemeinschaft ohne politische Union. Alle Bürger mussten im Sommer 2012 Mario Draghi dafür dankbar sein, dass er sie mit einem einzigen Satz vor den desaströsen Folgen eines unmittelbar drohenden Kollapses ihrer Währung bewahrt hat.
Mit der Ankündigung, notfalls Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe anzukaufen, hatte er für die Euro-Gruppe die Kastanien aus dem Feuer geholt. Er musste vorpreschen, weil die Regierungschefs unfähig waren, im europäischen Gemeininteresse zu handeln; sie blieben ihren jeweils nationalen Interessen verhaftet und verharrten in Schockstarre.
 EZB-Präsident Mario Draghi am Montag auf dem Weg zum Krisentreffen der Euro-Finanzminister in Brüssel.

Europäische Zentralbank Draghi könnte auch anders
Die Finanzmärkte reagierten damals mit Entspannung auf einen einzigen Satz, mit dem der Chef der Europäischen Zentralbank eine Fiskalsouveränität simulierte, die er gar nicht besaß. Denn es sind nach wie vor die Zentralbanken der Mitgliedstaaten, die für Kredite in letzter Instanz haften.
Diese Kompetenz hat der Europäische Gerichtshof zwar nicht gegen den Wortlaut der Europäischen Verträge bestätigen können; aber es liegt in der Konsequenz seines Urteils, dass die Europäische Zentralbank mit wenigen Einschränkungen den Handlungsspielraum eines Kreditgebers der letzten Hand ausfüllen darf. Weiterlesen Europa Habermas: Warum Merkels Griechenland-Politik ein Fehler ist

Zeit zu handeln

http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/975991.zeit-zu-handeln.html
In den letzten Tagen sah es so aus, als ob die griechische Regierung sich immer mehr den Gläubiger-Institutionen beugen würde. Der Griechenland-Krimi ähnelte einem Tatort, mit etwas Spannung aber einem absehbaren Ende. Es wäre deprimierend gewesen, weil es jegliche Hoffnung auf Veränderungen in Europa zunichte gemacht hätte.
Wäre Tsipras der Logik von Merkel und Co. gefolgt, sich kurzfristig von Krisensitzung zu Krisensitzung zu hangeln, dann hätte es ihm letzlich auch den Kopf gekostet. Denn Berlin, Brüssel und der IWF machten keinerlei Anstalten, nur ein Schritt auf die SYRIZA-geführte Regierung in Athen zuzugehen. Einer Umschuldung etwa, die im weiteren Verlauf der Gespräche denkbar gewesen wäre, ereilten sie immer wieder die Absage. Letzten Endes geht es Merkel, Schäuble und so weiter nämlich nur um eins: den »regime change«. Weiterlesen Zeit zu handeln

Der Mut der Demokratie

http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/975988.der-mut-der-demokratie.html
nd/Camay Sungu
Man wird sich nichts vormachen dürfen: Die Entscheidung der griechischen Regierung, die Bevölkerung selbst darüber abstimmen zu lassen, wie sie in Zukunft leben muss, wird wenig Beifall finden. Die ersten Reaktionen haben gezeigt, was eine sich selbst gern im demokratischen Spiegel bewundernde Öffentlichkeit davon hält, wenn mit der Idee des Souveräns, mit der Praxis legitimierter Entscheidungen einmal tatsächlich Ernst gemacht wird. Als »Feigling« hat man Tsipras jetzt schon beschimpft. Und das, weil der SYRIZA-Chef nicht zu feige ist, eine Entscheidung von solcher Tragweite denen zur Abstimmung vorzulegen, die davon vor allem betroffen sind.
Mit dem Referendum reagiert die linksgeführte Regierung in Athen einerseits auf einen Vorschlag der Gläubiger, den Erpressung zu nennen keineswegs nur eine Sache der politischen Marktplatzrhetorik ist: neue Schulden zur Bedienung alter Schulden; dazu Fortsetzung eines Austeritätsprogramms, das nach Ansicht vieler Experten und mit bloßem Auge für jeden erkennbar gescheitert ist; faktische Einkesselung einer linken Regierung, die keinen Spielraum haben darf, weil sonst die Möglichkeit einer Alternative zum ideologischen Beton der bisherigen Krisenpolitik noch attraktiver würde. Weiterlesen Der Mut der Demokratie

EU und Geo- Militärpolitik

http://www.scharf-links.org/44.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=52045&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=70b9b480f4
Von Reinhold Schramm
»Es sollte die Euro-Gemeinschaft peinlich berühren, dass sie zuletzt besonders von der US-Regierung immer ungehaltener ermahnt wurde, mit Griechenland endlich einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss zu finden. Die USA als Anwalt eines vereinten Europas – wann gab es das schon? « Vgl. Freitag, Meinungsmedium *
„Rund 11 Millionen Menschen leben in Griechenland, ungefähr so viele wie in Baden-Württemberg. Aber das kleine Land leistet sich den Luxus einer 130.000 Mann starken Armee. Weiterlesen EU und Geo- Militärpolitik

Entscheidung in Griechenland

http://www.sozialismus.de/
28. Juni 2015 Joachim Bischoff: Showdown zum »Grexit«?
Griechenland ist von den internationalen Gläubiger-Institutionen (IWF, EZB und EU) ultimativ aufgefordert worden, noch mehr Kürzungen bei Arbeitseinkommen und Renten zu akzeptieren. Im Gegenzug gäbe es ein kleineres Finanzpaket und Aussichten auf ein drittes Unterstützungsabkommen.
Daher hat die griechische Linksregierung beschlossen, dass am 5. Juli die Bevölkerung darüber abstimmen soll, ob sie eine Vereinbarung akzeptieren will, die Ministerpräsident Alexis Tsipras erneut als erpresserisch und demütigend charakterisierte. Die Institutionen hat er gebeten, ein am 30. Juni auslaufendes Hilfsprogramm bis zum Referendum am kommenden Sonntag zu verlängern.
Die Euro-Gruppe hat das inzwischen abgelehnt und das Hilfsprogramm für beendet erklärt. Die Finanzminister beraten ohne ihren griechischen Kollegen weiter, wie eine »Schadensbegrenzung« aussehen könnte. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wies in seiner Erklärung darauf hin, dass fünf Jahre von Hilfs-, Reform- und Sparprogrammen nur dazu geführt hätten, die Rezession zu verschärfen und die Arbeitslosigkeit sowie die Verschuldung erneut zu steigern. Der neue Vorschlag würde die gleichen Maßnahmen beinhalten, die sein Land in diese Situation geführt hätten. Weiterlesen Entscheidung in Griechenland

Eurozone stoppt Hilfsprogramm für Athen

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-eurozone-lehnt-verlaengerung-von-hilfsprogramm-ab-a-1041009.html
Euro-Gruppen-Chef Dijsselbloem: „Das Programm läuft Dienstagnacht aus“

Nach der Ankündigung eines Referendums in Griechenland will die Euro-Gruppe das Rettungsprogramm für Athen nicht mehr über Ende Juni hinaus verlängern. „Das Programm läuft Dienstagnacht aus“, sagte Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Samstag in Brüssel nach einer Sitzung der Euro-Finanzminister. Er bestätigte damit frühere Angaben von Diplomaten.
Damit drohen bisher blockierte Hilfskredite zu verfallen. Das sind 7,2 Milliarden Euro der Europäer sowie des Internationalen Währungsfonds (IWF). Zudem könnten weitere knapp 11 Milliarden Euro nicht genutzt werden, die zur Stabilisierung der griechischen Banken reserviert sind. Weiterlesen Eurozone stoppt Hilfsprogramm für Athen