Neuer NSA-Skandal: So reagiert Deutschland 

  • Innovative deutsche Automobilkonzerne bitten die USA, sie von der Terrorliste zu streichen
  • Angela Merkel ruft von ihrem Handy aus persönlich Obama an
  • Die Piratenpartei schickt Edward Snowden ein paar coole Aufkleber ins Moskauer Exil
  • In Tröglitz wird vor Empörung ein McDonald’s angezündet
  • Edathy reagiert gelassen und erklärt, wer nichts zu verbergen habe, müsse ja nichts befürchten
  • Die FAZ wirbt für TTIP, das „Terror Threats IP Exchange Agreement“ (Berthold Kohler)
  • Die Hipster in Prenzlauer Berg und Mitte tragen plötzlich – ironisch – Aluhüte
  • Til Schweiger twittert, die NSA habe seine erste gute Idee gestohlen

Varoufakis wird in der Eurogruppe beschimpft

EZB-Chef Draghi und Eurogruppen-Chef Dijsselbloem in Riga

dpa/Valda Kalnina

Update 15 Uhr: Beim Treffen der Euro-Finanzminister ist der griechische Ressortchef Yanis Varoufakis offenbar Ziel von Beleidigungen geworden. Bei den Gesprächen am Freitag in Riga habe er sich »einiges anhören müssen«, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wurde er wegen der angeblich von der griechischen Seite verschuldeten Hängepartie in den Verhandlungen über die von den Gläubigern blockierte Auszahlung aus dem Kreditprogramm teils auch persönlich angegriffen. Laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg soll Varoufakis als »Spieler«, »Amateur« und »Zeitverschwender« beschimpft worden sein. Weiterlesen Varoufakis wird in der Eurogruppe beschimpft

Die “Schuldenbremse” umsetzen, ohne die “Schuldenbremse” umzusetzen |

 annotazioni.de

Fratzscher-Kommission, Juncker-Plan, Schäuble-Plan: Die Vorschläge von konservativen und sozialdemokratischen Politikern, um endlich wieder Investitionen zu schaffen, nehmen zu. Dabei werden die Konstrukte, mit denen “Schuldenbremse” und “Fiskalpakt” faktisch umgangen und zugleich formell umgesetzt werden sollen, immer verwegener, riskanter und teurer. Man würde sich wünschen, die handelnden Personen hätten stattdessen den Mumm, endlich die eigenen Fehler der Vergangenheit einzugestehen.  Weiterlesen Die “Schuldenbremse” umsetzen, ohne die “Schuldenbremse” umzusetzen |

Leben mit der Leugnung

Geschichte 

Die Armenier_innen vor und nach dem Genozid Quelle: http://www.akweb.de/ak_s/ak604/14.htm

Von Ismail Küpeli

Der Genozid an den Armenier_innen im Osmanischen Reich jährt sich 2015 zum 100. Mal. Auch dieser Jahrestag wird davon bestimmt sein, dass der Genozid verschwiegen, relativiert, kleingeredet und geleugnet wird. Dies liegt weniger daran, dass die Faktenlage uneindeutig oder der Vernichtungswille der Täter nicht nachzuweisen wäre. Die wissenschaftliche Forschung ist zwar nicht abgeschlossen, aber an der Existenz des Genozids bestehen keine ernstzunehmenden Zweifel. Verschweigen und Leugnen des Genozids ist vielmehr explizite staatliche Politik der Türkei, dem De-facto-Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs. Weiterlesen Leben mit der Leugnung

IWF-Reform: China verliert die Geduld

vor 3 Stunden Wolfgang Pomrehn

USA blockieren seit nunmehr fünf Jahren eine leichte Umverteilung der Stimmenverhältnisse im Währungsfonds

Anlässlich der Frühjahrstagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds IWF, die vor einigen Tagen am Sitz der Organisationen in Washington zu Ende ging, weist ein Kommentar des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur darauf hin, dass die neue Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank AIIB und die BRICS-Entwicklungsbank die Rolle der Breton-Woods-Institutionen in Frage stellen. Zugleich würden die Neugründungen Druck auf den US-Kongress ausüben, nicht länger die Reform der Abstimmungsmechanismen beim IWF und bei der Weltbank zu blockieren.  Weiterlesen IWF-Reform: China verliert die Geduld

EU IM KÖPFUNGSFIEBER:

EU IM KÖPFUNGSFIEBER: WER KIPPT MEHR SCHLEPPER INS MEER?

Es war zu erwarten: außer dem Abschlachten fiel der ganzen EU nicht mehr ein. Die Schlepper – also die müssen weg. Und zwar sofort. England bot generös sein bestes Kriegsschiff an. Nur allerdings unter der Bedingung,dass nach ihrer Rettung kein einziger Flüchtling auch Asyl in England bekommen sollte. Sie würden alle gewissenhaft am nächstgelegenen Hafen abgeliefert. Also Italien. Wo ihresgleichen allerdings schon seit Jahren ihre Zeit vergehen lässt. Weiterlesen EU IM KÖPFUNGSFIEBER:

BND-Skandal spaltet schwarz-rote Koalition

24.04.2015

Spionageaffäre

Von  und 

   

BND-Präsident Schindler: Hat die Behörde ein „ungestörtes Eigenleben“ entwickelt?

Die neue Spähaffäre beim Bundesnachrichtendienst sorgt für Streit in der Großen Koalition. Die SPD greift den BND massiv an – die Union nimmt Behördenchef Schindler ausdrücklich in Schutz.

Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung.  Weiterlesen BND-Skandal spaltet schwarz-rote Koalition

Futuring

Zu lange hat die Linke sich in innere Auseinandersetzungen verstrickt statt ihre Außenwirkung zu stärken. Zu oft prägen fruchtlose – politische und theoretische – Gegensätze das Feld: Reform oder Revolution, Protest oder Gestaltung, Bewegungen oder Parteien, Staat oder Zivilgesellschaft, Soziales oder Ökologisches, von Oben oder von Unten. Es ist Zeit, diese Gegensätze zu überwinden und an gemeinsamen konzeptionellen Grundlagen einer transformatorischen Linken zu arbeiten. Dieser Band stellt Ergebnisse aus Forschungen und Diskussionen vor, die im Kontext des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen geführt wurden. Weiterlesen Futuring