Absurde Erwartungen an TTIP   Gabriel spricht von „Voodoo-Ökonomie“

Absurde Erwartungen an TTIP  

Gabriel spricht von „Voodoo-Ökonomie“

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht in TTIP nicht die erhoffte Wunderwaffe gegen die Krise. Der SPD-Chef erwartet von dem Freihandelsabkommen, das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird, keine großen Effekte für die Konjunktur. Dennoch hält er es für nötig.

„An die wundersamen Berechnungen vom Wirtschaftswachstum durch TTIP glaube ich nicht“, sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Jede Wechselkursschwankung habe stärkere Auswirkungen. Viele der kursierenden Prognosen zu den Auswirkungen von TTIP hält er für unseriös. „Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie.“ Zuletzt hatten mehrere Verbände und die EU-Kommission ihre Angaben über zusätzliches Wirtschaftswachstum durch das TTIP-Abkommen korrigiert. 

Gleichzeitig bekräftigte Gabriel aber, dass Europa das Abkommen dringend brauche. „Unsere Unternehmen würden profitieren, weil sie bei gleichen Standards nicht zweimal ein Zulassungsverfahren durchlaufen müssten“, sagte er. 

UMFRAGE

Glauben Sie, dass TTIP positive Auswirkungen auf die Konjunktur haben würde?

„Und insgesamt profitiert Europa, weil wir die Standards des Welthandels für die kommenden 20 bis 30 Jahre beeinflussen können.“ Ohne Abkommen würden andere die Standards aushandeln, sagte der Vizekanzler mit Blick auf die USA und China.

Gabriel sieht Eile geboten

Einen Abschluss der TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr hält Gabriel für fraglich. „Die Brüsseler Experten halten das für einen sehr ambitionierten Zeitplan“, sagte er. „Man muss verhandeln und sehen, wie weit man kommt.“ Dennoch sieht er Eile geboten. „Wenn es zu lange dauert, kommen wir in den US-Wahlkampf, dann wird es natürlich irgendwann schwierig.“ Die US-Präsidentschaftswahl ist im Herbst kommenden Jahres.

Die EU und die USA erhoffen sich von einem transatlantischen Handelsabkommen zusätzliche Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Jedoch gibt es vor allem in Deutschland eine breite Front von TTIP-Kritikern, zu denen Gewerkschaften sowie Umwelt- und Verbraucherschutzverbände zählen.

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