Uber beschwert sich bei EU über Deutschland

11. April 2015 | 09.28 Uhr Taxi-Dienst
              
Was genau macht Uber eigentlich?

Exklusiv | Düsseldorf. Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber gibt nicht auf. Nachdem Teile seines Geschäftsmodells in Deutschland gerichtlich verboten wurden, hat Uber Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Weiterlesen Uber beschwert sich bei EU über Deutschland

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einem Interview zum Thema TTIP geäußert.

Salomonisch? Oder führungsschwach? SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einem Interview zum Thema TTIP geäußert.

Das Freihandelsabkommen mit den USA schafft Wohlstand und Wachstum. So wollen es seine Verteidiger sehen. Jetzt hält SPD-Chef Sigmar Gabriel dagegen. Darauf hätte er schon früher kommen können.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Selbst der früherer Handelskommissar Karel de Gucht musste am Ende einlenken. Nein, das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA werde doch keinen sofortigen Nutzen bringen. Das stellte er bereits im vergangenen September richtig, als erste Zweifel an der Redlichkeit seiner Prognosen aufkamen. Die EU müsse wohl die Voraussagen über die Wachstums- und Beschäftigungsentwicklung etwas präziser darstellen. Weiterlesen SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einem Interview zum Thema TTIP geäußert.

ZEITUNGSVERKÄUFER GEGEN „BILD“ Boykott am Kiosk Von Murat Koyuncu

Beitrag hörenEine Seite der "Bild"-Zeitung mit der Schlagzeile "Schmeißt die Griechen endlich aus dem Euro!" (picture alliance / dpa - Carsten Rehder)Er habe keine Lust mehr, jeden Morgen reißerische Schlagzeilen gegen Russland oder Griechenland zu lesen, sagt der Düsseldorfer Kioskbesitzer Hans-Peter Wesseling. (picture alliance / dpa – Carsten Rehder)

Die „Bild“-Zeitung polarisiert gerne und verzichtet auch mal auf journalistische Qualitätsstandards. Nicht zuletzt deshalb stand sie in den vergangenen Jahrzehnten oft in der Kritik. Eigentlich nichts Neues. Doch nun gibt es eine kleine Bewegung aus Zeitungsverkäufern, die dem Springer-Blatt eine Absage erteilt. Ein Beispiel aus Düsseldorf. Weiterlesen ZEITUNGSVERKÄUFER GEGEN „BILD“ Boykott am Kiosk Von Murat Koyuncu

EZB kritisiert griechisches Zwangsräumungsgesetz

Athen will säumige Bürger unter bestimmten Bedingungen verschonen, die EZB findet die Kriterien dafür zu lax

Athen/Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Kritik an einem geplanten Gesetz der griechischen Regierung geübt, das verschuldete Immobilienbesitzer vor Zwangsräumungen bewahren soll. Das Gesetz gehe über den Schutz von Bürgern mit niedrigem Einkommen hinaus, untergrabe die Zahlungsmoral und könne dazu führen, dass Schuldner die Rechtslage ausnutzten, selbst wenn sie zahlungsfähig wären, erklärte die EZB am Samstag.

Das von der linken Regierung geplante Gesetz sieht vor, dass Erstwohnsitze mit einem Wert von bis zu 300.000 Euro bei einem Zahlungsverzug des Besitzers nicht zwangsweise geräumt werden dürfen. Dieser Schutz soll aber nur greifen, wenn die Schuldner ein maximales Jahreseinkommen von 50.000 Euro haben. Ihr Gesamtvermögen darf 500.000 Euro, ihr liquides Vermögen 50.000 Euro nicht überschreiten.

foto: ap/yorgos karahalis

Großzügigere Bedingungen

Die EZB kritisierte, dass diese Grenzen mit dem neuen Gesetz deutlich angehoben würden. Ein früheres Gesetz zum Schutz vor Zwangsräumungen in Griechenland sah einen maximalen Immobilienwert von 200.000 Euro und ein Einkommenslimit von 35.000 Euro im Jahr vor.

Die großzügigeren Bedingungen des geplantes Gesetzes könnten auch zahlungsfähige Schuldner dazu verleiten, ihren Verpflichtungen nicht nachzukommen, selbst wenn sie die Mittel dazu hätten, warnte die EZB in einer Einschätzung, um die sie das griechische Wirtschaftsministerium gebeten hatte.

Der Bestand fauler Kredite war bei den griechischen Banken bis zum Ende des dritten Quartals 2014 auf 34,2 Prozent angestiegen. Im Dezember 2013 lag der Anteil offiziellen Angaben zufolge bei 31,9 Prozent. Von den Immobilienkrediten, die griechische Banken ausgereicht haben, wurden im September 2014 28,1 Prozent nicht mehr bedient oder waren mehr als 90 Tage im Zahlungsverzug. Das entspricht einem Volumen von 69 Milliarden Euro. 2013 lag der Prozentsatz bei 26,1. (APA/Reuters, 11.4.2015)

Russischer Kampfjet fängt US-Spionageflugzeug ab

Nur sechs Meter befanden sich am Dienstagmorgen zwischen einem russischen Kampfjet und einem amerikanischen Spionageflugzeug. Das Pentagon bezichtigt Russland eines „unprofessionellen Manövers“. 

Russland hat mit scharfer Kritik auf ein US-Aufklärungsflugzeug vor seiner Staatsgrenze reagiert. Die russische Luftwaffe habe das „unbekannte Ziel“ am 7. April um 13.18 Uhr mit „festem Kurs“ über der Ostsee auf ihr Hoheitsgebiet zufliegen sehen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Weiterlesen Russischer Kampfjet fängt US-Spionageflugzeug ab

Feuerwehr in Barcelona rettet Menschen nicht Banken

menschen-nicht-banken

Die Feuerwehr in Barcelona öffnet bei Zwangsräumungen keine Türen: “Wir retten Menschen nicht Banken”. In Spanien verlieren immer mehr Menschen ihre Wohnung, weil sie im Zuge der Finanzkrise ihre Kredite nicht mehr bedienen können.

(via Lukas Oberndorfer)


„Separatisten haben mehr Waffen als zuvor“

11.04.2015 •Trotz des Waffenstillstandsabkommens bewegt Russland anscheinend weiter Truppen und Ausrüstung über die offene Grenze zur Ostukraine hin und her. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf Nato-Kreise.

Nach Auffassung der Nato verstößt Russland massiv gegen das Waffenstillstandsabkommen für die Ostukraine. „Wir sehen weiterhin russische Unterstützung für die Separatisten – durch Ausrüstung, Truppen und Training. Russland bewegt Truppen und Ausrüstung immer noch hin und her über die offene Grenze zur Ukraine“, teilte die Allianz der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) mit. Weiterlesen „Separatisten haben mehr Waffen als zuvor“

Filmliste Eurokrise 

Euro-Krise / Griechenland

 

Supermacht EZB – Der Kampf um den Euro (44 Min)

16.3.15 

ARD-Doku von Stefan Jäger und Julia Klüssendorf

 

Beschreibung der eigentlichen EZB – Funktion und deren Wandel, des Krisenverlaufs; undemokratische Finanzelite kontrolliert Markt; Druck der USABankenrettung und Troika unkritisch; Beispiel Griechenland; kurze Sequenz mit Roland Süß Weiterlesen Filmliste Eurokrise 

„10 Milliarden – wie werden wir allesatt?“

Der neue Film von Valentin Thurn: „10 Milliarden – wie werden wir alle
satt?“ kommt am 16. April 2015 in die Kinos. Der Regisseur Valentin
Thurn wird eine Kinotour durch verschiedene Städte in ganz Deutschland
unternehmen. Attac begleitet die Tour und lokale Premieren teilweise mit
eigenen Infoständen und Diskussionsveranstaltungen.

In Kooperation mit Aktion Agrar ist außerdem ein Material entstanden
(inzwischen vergriffen),  das die Bedrohung der bäuerlichen Landwirtschaft
durch TTIP darstellt  und Möglichkeiten aufzeigt, als „Handelshemmnis“
gegen die  Industrialisierung der Landwirtschaft aktiv zu werden. Weiterlesen „10 Milliarden – wie werden wir allesatt?“