Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

IMG_2446_1600x1066Stuttgart/Vaihingen. Das Friedensnetz Baden-Württemberg begann am Samstag, 4. April, mit rund 400 Teilnehmerinnen seinen Ostermarsch vor der Kommandozentrale der amerikanischen Streitkräfte Eucom in Stuttgart-Vaihingen. Es regnete um die Mittagszeit in Strömen, doch die Stimmung war heiter. Am Nachmittag wuchs die Menge der TeilnehmerInnen an der Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt auf gut das Doopelte. Ihre Forderungen: kein Krieg von deutschem Boden aus, keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr, zivile Produktion statt Rüstungsindustrie und ein Ende der Eskalation im Konflikt der Nato mit Russland. Weiterlesen Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

„Man hat überhaupt nicht vorgehabt, Griechenland zu retten“

http://www.arte.tv/de/interview-man-hat-ueberhaupt-nicht-vorgehabt-griechenland-zu-retten/7558038,CmC=7559184.html

Interview: „Man hat überhaupt nicht vorgehabt, Griechenland zu retten“

Die Globalisierungskritiker von Attac Österreich haben scharfe Kritik an den EU-Rettungsprogrammen für Griechenland erhoben – und sie mit konkreten Zahlen belegt. Lisa Mittendrein ist Mitglied des Vorstandes von Attac Österreich und eine derjenigen, die für den Bericht verantwortlich zeichnen. ARTE Journal hat sie dazu befragt.

Zentrale These ihres Berichts ist: Die EU-Krisenpolitik rettet Banken, aber nicht die Menschen in Griechenland? Wie kamen Sie zu dieser These?

Lisa Mittendrein: Wir haben nachverfolgt, was mit den über 200 Milliarden Euro öffentlichen Geldern passiert ist, die nach Griechenland geflossen sind, im Rahmen der so genannten EU-Hilfspakete. Die Ergebnisse sind nicht wirklich neu, (neu ist), dass es wirklich nachvollziehbar ist, es gibt bisher keine Aufstellungen, was mit dem Geld passiert ist. Und wir zeigen, dass dieses Geld nicht dem griechischen Staat oder der griechischen Bevölkerung zugute gekommen ist – der schon gar nicht – sondern vor allem europäischen Banken und anderen Finanzinstitutionen. Weiterlesen „Man hat überhaupt nicht vorgehabt, Griechenland zu retten“

Hans-Jürgen Urban gegen die Verelendugspolitik der EZB im Verbund mit unserer Regierung

Hier über den unten stehenden PDF-Link die ausgezeichnete Rede von Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall, die er bei der Blockupy-Kundgebung auf dem Römer am 18.3. gegen die Verelendugspolitik der EZB im Verbund mit unserer Regierung nicht halten konnte. Die Polizeiführung hatte die Kundgebung für abgesetzt erklärt.
Sie ist auch deshalb von zentraler Bedeutung, weil sie eine Perspektive für ein demokratisches und soziales Europa entwickelt, für das wir aktiv werden können.

Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz

Offener Brief der Delegierten des Bielefelder Parteitages

Sehr geehrter Michail S. Gorbatschow,

die Entwicklung einer der Quellparteien unserer Partei ist in ihren Anfängen eng mit Ihrem Wirken in den letzten 15 Jahren des vergangenen Jahrhunderts verknüpft. So unterschiedlich die Sicht der Mit-glieder unserer Partei auf die Ereignisse in jener Zeit und Ihr damaliges persönliches Wirken auch ist: Einhellig sind wir heute mit Ihnen der Auffassung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns schon in einen neuen kalten Krieg getrieben haben, der – wie Sie warnen – sogar zu einem heißen, »zu einem richtigen« werden könnte. Wir fürchten wie Sie, die USA könnten einen solchen riskieren. Wir sehen wie Sie, dass die USA bereit sind, »die ganze Welt auf den Kopf zu stellen«. Weiterlesen Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz