EU kippt TTIP-Versprechen

Zweifel an Freihandel

Die Wirtschaft dürfte weniger vom Freihandelsabkommen profitieren als bisher angekündigt. Gleiches gilt für Privathaushalte.von Eric Bonse

Die Handelskommissarin Cecilia Malmström hat TTIP in der Hand. Bild:  ap

BRÜSSEL taz | Nach den deutschen Arbeitgebern rudert nun offenbar auch die EU-Kommission in Sachen TTIP zurück. Noch Anfang März fanden sich auf der Website der Brüsseler Behörde optimistische Schätzungen zum wirtschaftlichen Nutzen des umstrittenen Freihandelsabkommens. Nun sind sie plötzlich verschwunden – und die Kommission kann nicht erklären, wie und warum die Angaben gestrichen wurden.  Weiterlesen EU kippt TTIP-Versprechen

Bayern will VVN mundtot machen!

Infostand der VVN-BdA beim Augsburger Ostermarsch. Foto: RedGlobeInfostand der VVN-BdA beim Augsburger
Ostermarsch. Foto: RedGlobe
Wir dokumentieren nachstehend die Rede von Martha Metzger, VVN-BdA Augsburg, beim Augsburger Ostermarsch 2015. Die Vertreterin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten prangerte den derzeitigen Versuch der bayerischen Landesregierung an, dem ältesten und größten Zusammenschluss von Opfern der Nazidiktatur die finanzielle Existenzgrundlage zu entziehen.

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ostermarsch 2015,
liebe Freundinnen und Freunde aus organisierten Gruppen,
Augsburgerinnen und Augsburger,

seit unsere Organisation, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) von Überlebenden der Konzentrationslager 1947 gegründet wurde, ist ihre wichtigste Aussage  »Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!« Damit ist unsere Organisation schon immer ein Teil der Friedensbewegung – und sie beteiligt sich engagiert am Widerstand gegen Rüstungsproduktion, Waffenexporte, Kriegseinsätze und die fortschreitende Militarisierung. 

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Krieg dem Krieg


http://www.akweb.de/ak_s/ak593/04.htm
Geschichte In den 1980er Jahren mobilisierte die bundesdeutsche Friedensbewegung Millionen. Lässt sich von ihr lernen?

Von Jens Renner

Gibt es auch dieses Jahr wieder nur Ostermärsche? Ist Frieden kein Thema für die radikale Linke – trotz der Ukraine-Krise, von der Leyens Aufruf, die NATO solle an ihrer Ostgrenze »Präsenz zeigen«, und diverser Appelle, auch des Bundespräsidenten, Deutschland müsse militärisch »mehr Verantwortung übernehmen«? Erscheint die Lage zu unübersichtlich, weil es zwar viele Böse, aber keine Guten gibt? Oder ist eine breite Friedensbewegung gar nicht wünschenswert, weil sich ihre Vorläuferin schon in den 1980er Jahren politisch diskreditiert hat? Der folgende Überblick soll einige wichtige Daten der jüngeren bundesdeutschen Bewegungsgeschichte in Erinnerung rufen. Weiterlesen Krieg dem Krieg

Die Weltuntergangsmaschine

Gelddruckmaschinen angeworfen: Mit der Flutung der Finanzmärkte ...

REUTERS/Dado Ruvic

William R. White muss es wissen: »Ich fürchte, dass die Zentralbanker in etwas hineingezogen wurden, was sie nicht wollten. Ihre QEs (»Quantitative easing«; Aufkaufprogramme um Geld in die Märkte zu pumpen) funktionieren nicht. Weiterlesen Die Weltuntergangsmaschine

Unerschrocken Ansichten / Sevim Dagdelen

Îslamabad, 30. März: Demonstration für ein Kriegsende im Jemen

Marijan Murat/dpa – Bildfunk

Angesichts des eskalierenden kalten Krieges gegen Russland und der zahlreichen imperialistischen Interventionen von NATO-Staaten und ihren Verbündeten stellt sich die Frage nach den Aufgaben der Friedensbewegung mit neuer Dringlichkeit. Eine Komponente der Kriegspropaganda bei allen militärischen und politischen Eingriffen sowie Regime-Change-Versuchen in der Vergangenheit war, die Friedenskräfte mobilisierungsunfähig zu machen. Man muss zugestehen, dass dies in Teilen gelungen ist. Weiterlesen Unerschrocken Ansichten / Sevim Dagdelen

Debatte um Armut Wer in Deutschland arm ist

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/debatte-um-armut-wer-in-deutschland-arm-ist-1.2419798Es ist eine bissige Debatte darüber entstanden, was „richtige“ Armut in Deutschland ist. Sie geht am Thema vorbei. Die deutschen Armen sind arm, weil sie ausgeschlossen sind aus einer Welt, die sich nur den Situierten entfaltet.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Wie kann man Armut messen? An der Länge der Schlange vor den Geschäften, in denen es das billige Brot von gestern zu kaufen gibt? Oder ist der Mensch womöglich erst dann arm, wenn er in Mülltonnen wühlen muss? Ist also dann die Not derer, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen und die samt ihren Kindern nur knapp irgendwie über die Runden kommen, keine richtige Not? 

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ANALYSE Arbeit. Unsere Religion.

DIE LEHRERIN: Janine Schreiner kann sich nichts anderes vorstellen als Lehrerin für Deutsch, Englisch, Arbeitslehre, Kunst und Sport zu sein.  Foto: Alex Kraus

So einfach wie Andrea Nahles hat es lange keine Arbeitsministerin mehr gehabt. Seit die Tochter eines Maurermeisters aus der Vulkaneifel im Amt ist, wird sie mit guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt verwöhnt. Die Arbeitslosigkeit: sinkt. Die Erwerbstätigkeit: eilt von Bestwert zu Bestwert. Die Löhne: steigen. Die weiteren Aussichten: heiter.

Über 43 Millionen Menschen mit Wohnsitz in Deutschland gingen Ende 2014 einem Broterwerb nach. Das waren 54,2 Prozent der Bevölkerung (1970: 44,2). Das gab es noch nie. Es wird gehämmert, gehandelt, gefahren, geschrieben, geputzt, gekocht und gepflegt, was das Zeug hält. Die Unternehmen rufen nach mehr Fachkräften, stellen auf Reserve ein – und aus den krisengebeutelten Südländern ziehen Menschen hierher, um Arbeit zu finden. Weiterlesen ANALYSE Arbeit. Unsere Religion.