Ein Stuttgarter Polizistenehepaar interessierte sich 2001 für den rassistischen Geheimbund und traf sich mit dessen Gründer. Der gibt an, dass weit aus mehr Polizisten an einer Mitgliedschaft im Ku-Klux-Klan interessiert waren. Weiterlesen Clan im Südwesten Bis zu 20 Polizisten wollten in Ku-Klux-Klan
Finanzminister Yanis Varoufakis ist der zweitmächtigste Mann in Griechenland und einer der umstrittensten Politiker Europas. Grund dafür sind nicht nur seine vielen Interviews und mitunter provozierenden Äußerungen und Gesten vor der Kamera, sondern auch seine als „ketzerisch“ empfundenen Ansichten über Ursachen, Verlauf und Lösungsmöglichkeiten der Eurokrise. Jüngst erschien ein Büchlein, das er zusammen mit zwei Koautoren (Stuart Holland und James K. Galbraith) verfasst hat, worin er einen Vorschlag zur Überwindung der Krise unterbreitet. Den Ausgangspunkt für seine Überlegungen bildet die Feststellung, die Krise in Europa sei Ausdruck dafür, dass das „Euro-Projekt“ an einem Wendepunkt angekommen sei, der sein Scheitern bedeuten könnte. Weiterlesen Yanis Varoufakisʼ bescheidener Vorschlag
Quelle: https://www.woz.ch/-5a79 Der heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Von Yanis Varoufakis (Text) und Franziska Meyer (Illustrationen) Im Jahr 2008 erlebte der Kapitalismus einen globalen Starrkrampfanfall. Dieser löste eine Kettenreaktion aus, die Europa in eine Abwärtsspirale stiess. Weiterlesen Rettet den Kapitalismus!
Bild: dpa, Oliver Berg / Archiv Wikileaks hat das geheime Kapitel zu privaten Schiedsgerichten für den Investorenschutz (ISDS) im geplanten Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) veröffentlicht. Es bestätigt die Befürchtungen der Kritiker. Das umstrittene Kapitel für ein Schiedsverfahren zum Investorenschutz (ISDS) im geplanten Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership sollte eigentlich auch nach Abschluss des Abkommens geheim bleiben. Doch jetzt hat Wikileaks den 55-seitigen Entwurf mit Stand Januar veröffentlicht. Das Papier untermauert Bedenken, dass Konzerne über ein privates Schiedsgericht auch gegen Regeln im Patent- oder Urheberrecht der angeschlossenen Staaten vorgehen könnten. Weiterlesen Handelsabkommen TPP: Schiedsgerichte gegen Copyright-Schranken
Ein erweiterter Auszug aus „TTIP – Die Freihandelslüge. Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet“ von foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode (DVA, 2015)
Heute Nacht wurde auf #Wikileaks das #TPP-Investitionsschutzkapitel
(Transpazifisches Partnerschaftsabkommen: USA, Japan, Chile & weitere
pazifische Anrainerstaaten) veröffentlicht. Die TPP-Verhandlungen stehen in
ihrer Schlussphase, das Abkommen wird von unseren Amerikanischen Freunden
als „NAFTA auf Steroiden“ bekämpft. Umstrittenster Punkt dieses Kapitels:
Die geplanten Investoren-Schiedsgerichte #ISDS. Die Obama-Administration
hat vor, das fertige Abkommen noch vor den Präsidentschaftswahlen 2016 als
Gesamtpaket (sog. „Fast Track“) durch den Kongress zu bringen. https://wikileaks.org/tpp-investment/press.html
Quelle: https://www.jungewelt.de/2015/03-27/012.php Arbeiten wie in Asien Können chinesische Unternehmen künftig die US-Regierung verklagen und zu Gesetzesänderungen zwingen? Dieses Szenario zeichnet die New York Times in ihrer Donnerstagausgabe, nachdem die Enthüllungsplattform Wikileaks am Vortag einen Abschnitt der derzeit verhandelten »Transpazifischen Partnerschaft« (TPP) veröffentlicht hatte. Dieses Abkommen ist das asiatisch-nordamerikanische Gegenstück zu dem in Geheimverhandlungen zwischen den USA und der EU beratenen Freihandelsabkommen TTIP. Beteiligt an TPP sind neben den Vereinigten Staaten Japan, Mexiko, Kanada, Australien, Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Neuseeland und Brunei. China ist nicht dabei, doch Unternehmen aus der Volksrepublik könnten – so die Befürchtung der New York Times – über Tochterunternehmen in einem Mitgliedsland die Mechanismen des Vertrags ausnutzen. Weiterlesen Protest gegen das transpazifische Freihandelsabkommen TPP im April 2014 in Tokio
Die Deutsche Bank ist im Begriff, sich selbst zu »zerschlagen«, allerdings nicht so, wie von attac gefordert. Angesichts schärferer Regulierungen und der weltweiten Konkurrenz will das Geldhaus Kosten drücken und mehr Eigenkapital anhäufen.Foto: Ralph Orlowski/Reuters
Weg vom Investmentgeschäft, hin zur »Publikumsbank«, die das Risiko möglichen Scheiterns selbst trägt: Das forderte das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Mittwoch von der Deutschen Bank. Die will derzeit gerade Letzteres, also das Privatkundengeschäft, abstoßen. Anlass für die Intervention seien zu Wochenbeginn bekannt gewordene weitere Ermittlungen gegen das Institut wegen des »Libor-Skandals«, informiert das Netzwerk. Weiterlesen Attac fordert Zerschlagung und Neuausrichtung der Deutschen Bank
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