Rentenspiele

https://www.jungewelt.de/artikel/412563.rentenspiele.html

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Man kann annehmen, dass die Herrschaften, die gerade das Regierungsprogramm einer »Ampel«-Koalition aushandeln, auch über eine zukunftsfeste Alterssicherung der Bevölkerung nachdenken. Und man muss vermuten, dass dabei auch der erneute Versuch eine Rolle spielt, mehr Kapitaldeckung in die künftigen Renten einzubauen. Dass die von der Schröder-Regierung installierte Riester-Rente krachend gescheitert ist, scheint dabei nicht zu stören. Die Damen und Herren von FDP und Grünen haben ihre Präferenz für eine Kapitaldeckung schon im Vorfeld der Bundestagswahl zum Ausdruck gebracht. Bei ihnen und beim Nochfinanzminister und wahrscheinlich baldigen Kanzler Olaf Scholz schwirren laut einiger Aussagen Gedanken an einen Staatsfonds herum, der auf scheinbar akzeptable Weise das Nützliche (Finanzierung von Klimaschutzinvestitionen) mit dem Angenehmen (Erträge/Profite zur Deckung der Altersrenten) verbindet. Das wäre dann die von unserem den Kapitalismus betreuenden Staat eingerichtete große Spardose, aus der die Ansprüche künftiger Rentnerinnen und Rentner in dreißig Jahren und mehr locker ausgezahlt werden können.

Als Beispiel für solche Spardosen schwebt den zukünftigen Koalitionären der Staatsfonds Norwegens, vielleicht auch der Singapurs oder Katars vor. Die werden allerdings aus überschüssigem Geld gespeist, der sich im Fall von Katar und Norwegen aus dem Öl- und Gasexport und im Fall Singapur aus der vorzüglichen Position des kleinen Stadtstaates als steuervermeidender Finanzplatz in Südostasien ergibt. In Deutschland müsste ein solcher Fonds in der langen Ansparphase aus den Sozialabgaben der Bürger, aus Steuern oder zusätzlicher Staatsverschuldung aufgefüllt werden. Alle diese Lösungen sind mit exakt den Problemen verbunden, die eigentlich gelöst werden sollen, nämlich eine zusätzliche Belastung der Geringverdiener zu umgehen, die Superreichen nicht zur Kasse zu bitten und zusätzliche Staatsschulden zu vermeiden.

LPG-Genossenschaft
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Ü

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Millionenerbin Marlene Engelhorn – Superreichtum? Nein danke

Moderation: Susanne Führer 4 Minuten


Millionenerbin Marlene EngelhornSuperreichtum? Nein danke

Marlene Engelhorn (Lorena Sendic Silvera)

Das Ausmaß, mit dem sich Geld und Macht verschränken, ist „brandgefährlich für die Demokratie“, findet Marlene Engelhorn. (Lorena Sendic Silvera)

Die Wiener Studentin Marlene Engelhorn wird etliche Millionen Euro erben, und das findet sie ungerecht. Gemeinsam mit der Initiative „Tax me now“ fordert sie, große Vermögen umzuverteilen, etwa durch eine angemessene Erbschaftssteuer.

Eine lachende Erbin ist Marlene Engelhorn nicht.: Überraschend wurde ihr mitgeteilt, dass ihre Oma ihr einen zweistelligen Millionenbetrag vererben will. Die Reaktion der Wiener Literaturstudentin: „Ich hätte mich ganz gern gefreut, aber ich habe mich ehrlicherweise sehr geärgert“.

Denn Marlene Engelhorn findet es nicht gerecht, so viel Geld zu bekommen, ohne dafür etwas getan zu haben. Und vor allem, ohne dafür Steuern zahlen zu müssen: In Österreich gibt es keine Erbschaftssteuer.

Immer wenn Geld von einer Hand in die andere wandert, werde das besteuert, „außer wenn diese Hände schon reich sind, und das ist eine Frechheit“.

Eine Frage des Prinzips

Dabei geht es der jungen Österreicherin ums Prinzip: Erbschaften in einer Größenordnung wie ihrer seien keine Privatangelegenheit, sondern der Staat müsse große Teile dieser Gelder umverteilen. In ihrem eigenen Fall würde Marlene Engelhorn eine Erbschaftssteuer von 90 bis 95 Prozent für angemessen halten.

Dabei gehe es auch um die Demokratie. Denn der Einfluss von Reichen und Superreichen auf Politik und Gesellschaft sei viel zu hoch. Nicht nur in ihrem Heimatland seien Geld und Macht in einem Ausmaß miteinander verschränkt, das „brandgefährlich für eine Demokratie“ sei.

Dabei blickt Engelhorn auch über die Grenze nach Deutschland.

Reiche, die mehr Steuern zahlen wollen

Darum engagiert sich Marlene Engelhorn in der Initiative „Tax me now„, in der sich vermögende Bürger zusammengeschlossen haben und höhere Vermögens- und Erbschaftssteuern fordern, um einer „dynastischen Weitergabe“ immer weiter anwachsender Vermögen gegenzusteuern.

Mit ihrem zu erwartenden Erbe selbst Gutes zu tun, etwa durch eine karitative Stiftung, hielte sie für den falschen Weg. Großspender wie der US-Multimilliardär Bill Gates hätten zu viel Einfluss. Gesellschaften dürften nicht abhängig sein von der Wohltätigkeit weniger Superreicher.

Vielmehr müsse in einer Demokratie über die Verteilung von Vermögen demokratisch entschieden werden.

Aus der Privilegiertenblase in die Lebenswirklichkeit

Für Marlene Engelhorn war es ein langer Prozess, um zu diesen Ansichten zu gelangen. Denn sie wuchs in einem sehr wohlhabenden Elternhaus auf, „abgekapselt von allem anderen“ – Privatkindergarten, Privatschule, eine Blase der Reichen und Privilegierten, die unter sich blieben.

Erst an der Universität lernte sie Menschen kennen und schätzen, die aus anderen Verhältnissen stammen und sich schon mal überlegen mussten, ob sie sich nach der Vorlesung noch einen Kaffee leisten können. Marlene Engelhorn begann, ihre eigene Herkunft zu hinterfragen.

Und als sie dann von ihrem bevorstehenden Millionenerbe erfuhr, war das wie ein „Katalysator“: Marlene Engelhorn verschrieb sich dem Kampf für mehr Steuergerechtigkeit.

(pag)

Jetzt die Chance nutzen: Teilnahme am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ absagen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!

https://www.kathrin-vogler.de/start/aktuell/details/news/jetzt-die-chance-nutzen-teilnahme-am-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-absagen-atomwaffen-aus-deutsc/

Kathrin Vogler hat im Verteidigungsministerium (BMVg) nachgefragt, wie weit die im Sommer von Kommodore Oberst Thomas Schneider angekündigten Umbaumaßnahmen am Fliegerhorst Büchel fortgeschritten sind …

7. Oktober 2021

Pressemitteilung

… in deren Rahmen die Shelter („Flugzeugschutzbauten“) für die aktuell von der Bundeswehr genutzten Tornado-Kampfjets so angepasst werden sollen, dass „auch der Nachfolger des Tornados, die F 18, hineinpassen“ (Rhein-Zeitung vom 12.08.2021). Anders als der Bücheler Kommodore lässt das BMVg jedoch in seiner Antwort offen, für welchen Nachfolge-Kampfjet die bisher offenbar noch nicht begonnenen Baumaßnahmen vorgenommen werden sollen.

Kathrin Vogler dazu: „Es ist unerträglich, dass die Bürger*innen unseres Landes immer noch im Unklaren gelassen werden, was am Atomwaffenstandort Büchel passiert. Die neue Bundesregierung wird sich auch daran messen lassen müssen, ob sie weiterhin an den Atomkriegsplänen der NATO unter deutscher Beteiligung festhält, oder ob sie bereit ist, die nukleare Teilhabe Deutschlands aufzugeben und dem UN- beizutreten und damit dem mehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung zu folgen.“

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Desiderius-Erasmus-Stiftung

https://fragdenstaat.de/dossier/desiderius-erasmus-stiftung/?pk_campaign=zdfmr

08.10.2021

  • Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) könnte nach dem Wiedereinzug der Partei in den Bundestag bald bis zu 70 Millionen Euro Steuergeld jährlich erhalten.
  • Wie unsere neue Studie zeigt, sind entscheidende Akteur*innen der Stiftung teilweise seit Jahrzehnten in der Neuen Rechten bestens vernetztund organisiert. Mit einer staatlichen Förderung in Millionenhöhe könnte die DES dauerhafte politische Strukturen schaffen, um menschenfeindliche Positionen in der Gesellschaft stärker zu verankern.
  • Dabei kommt der Stiftung zugute, dass das System der Finanzierung parteinaher Stiftungen für die Öffentlichkeit bisher kaum zu kontrollieren ist. Von uns erstmals veröffentlichte Dokumente zeigen, wie intransparent und informell die Finanzierung der Stiftungen von Linkspartei bis CSU lange ablief.
  • Die staatliche Finanzierung der DES kann noch gestoppt werden, wenn der Bundestag ein Gesetz zur Stiftungsfinanzierung beschließt. Bisher hatten sich Parteien und Stiftungen gegen ein Gesetz gewehrt.

→ 

Das System der intransparenten Stiftungsfinanzierung

Wenn parteinahe Stiftungen mehr Geld wollen, dann bekommen sie es: Viele Jahre lang luden die Stiftungen der Linkspartei, der Grünen, SPD, FDP, CDU und CSU zu den sogenannten Stiftungsgesprächen ein. In den Räumen der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung trafen sie auf Haushaltspolitiker*innen im Bundestag und auf das Bundesinnenministerium. Das Hauptthema: Wie viel Geld die Stiftungen im kommenden Jahr haben möchten.

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SeaWatch3

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9jOWZjZjJiMS02ZDY2LTRmMTItOTEyZS0wM2Y4NjIzMzUyMDk/

In dem Dokumentarfilm „SeaWatch3“ können die Zuschauer hautnah
miterleben, was später weltweit für Schlagzeilen gesorgt hat.
Die Filmemacher Nadia Kailouli und Jonas Schreijäg haben all
das dokumentiert. 21 Tage lang waren sie an Bord der
„Sea-Watch 3“. Vom Auslaufen bis zur Verhaftung. Sie filmen,
als die Freiwilligen der Sea-Watch-Crew 53 Menschen aus einem
Schlauchboot im offenen Meer retten.

Zeit der Zerreißproben

https://www.jungewelt.de/artikel/411701.nach-dem-wahltag-zeit-der-zerrei%C3%9Fproben.html

Das politische Kräftefeld hat sich erneut nach rechts verschoben. Die Partei, die sich Die Linke nennt, hat ihren Anteil daran.

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Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Janine Wissler (r), Parteivorsitzende, und Dietmar Bartsch, Bundestagsfraktionsvorsitzender von Die Linke, verlassen im Karl-Liebknecht-Haus die Bühne. 26. September, Berlin

Die drei Kanzlerkandidaten führten einen FDP-, also einen »Kapitalismus ist gut«-Wahlkampf. Gemeinsame Devise war: Armut, Niedriglohn und Niedrigrenten, Mietkatastrophe oder Pflegenotstand nicht erwähnen, schon gar nicht vom Afghanistan-Krieg, von Mali oder einem der anderen 12 Auslandseinsätze der Bundeswehr sprechen – und keinem Porschefahrer zu nahe treten. Nun entscheidet folgerichtig Porschefahrer Christian Lindner über den nächsten Kanzler. Das stand in den sechs Wochen fest, in denen die Wahl stattfand: Wenn mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten per Brief abstimmen, kann von einem »Wahltag« keine Rede mehr sein.

Die Kanzlerbenennung hängt von der FDP ab. Das bedeutet Schlimmes für alle, die in diesem Land heute schon kaum über die Runden kommen. Es bedeutet Hoffnung für die Exportquote, das heißt fürs größere Interesse am Handel und weniger Drang zum Wandel durch Rüstung und Krieg, für den vor allem Die Grünen stehen. Der FDP-Chef hatte schon vor Wochen im Bundestag, als die SPD in Umfragen deutlich vor CDU und CSU lag, im Bewusstsein seiner Macht gesagt: Wer am 26. September vorn liegt, stellt nicht unbedingt den Kanzler. Seine Präferenzen für CDU/CSU und Grüne hat er öffentlich benannt, etwas anderes als sein Votum für »Freund« Armin Laschet wäre eine Überraschung.

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Wie ein Comic die AfD entlarvt

https://m.tagesspiegel.de/kultur/comics/polit-comic-vogelschiss-wie-ein-comic-die-afd-entlarvt/27632972.html?bezuggrd=NWL&utm_campaign=ML&utm_source=morgenlage&werbetraeg=ML

21.09.2021, 17:05 Uhr

Guano-Guerrilla: Eine Doppelseite aus „Vogelschiss“. Foto: Guano Project
© Guano Project

Christian Muschweck

Der durch ein Crowdfunding finanzierte Comic „Vogelschiss“ setzt sich kritisch mit der AfD auseinander – handwerklich gelungen und inhaltlich überzeugend. 

Die Handlung des Comics, der seinen Titel einer Aussage des AfD-Politikers Alexander Gaulands verdankt, ist schnell umrissen: Ein pensionierter Lehrer und Alt-68er namens Rudi und seine Nachbarin Eleni beschließen nach einem rechtsextremen Terroranschlag in ihrem näheren Umfeld, dass es nun genug sei mit rechtsextremen Umtrieben. 

Hassprediger: Auch Talkshow-Auszüge gehören zu „Vogelschiss“. Foto: Guano-Projekt
Hassprediger: Auch Talkshow-Auszüge gehören zu „Vogelschiss“. © Guano-Projekt

Da die AfD in ihren Augen als geistige Brandstifter eine Mitverantwortung tragen, beschädigen sie deren Plakate, indem sie die Slogans übermalen. 

Später steigern sie ihre Kampagne zu einer Art Happening: Vögel werden mit einer Vogelfutterkanone auf die AfD-Zentrale in Berlin gelockt, damit sie dort alles vollscheißen. Danach jedoch geraten Rudi und Eleni selbst ins Visier gewaltbereiter Extremisten.

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VDJ: Deutsche Wohnen und Co. enteignen – Vergesellschaftungen sind verfassungsmäßig

Vor der Abstimmung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ am 26.09.2021 in Berlin erinnert die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) an ihre Stellungnahme zur Zulässigkeit eines solches Volksbegehrens unter dem Grundgesetz. Die offene Eigentums- und Wirtschaftsordnung, die im Grundgesetz in der Spannung der Artikel 14 und 15 zum Ausdruck kommt, ermöglicht Vergesellschaftungen ausdrücklich als Alternative zum Markt. Die Stellungnahme geht auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen für Vergesellschaftungen ein und zeigt, dass in der asymmetrischen Machtsituation zwischen profitorientierten Wohnungseigentumsgesellschaften und Mieter:innen eine verfassungsmäßig zulässige Rechtfertigung für Vergesellschaftungen von Wohnraum liegt. Der vollständige Beitrag findet sich hier.

China führt Mietpreisbremse ein

https://www.jungewelt.de/artikel/409585.html

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Besonders für junge Menschen sind die steigenden Mieten in Beijing unbezahlbar

Die chinesische Regierung will mit einer Mietpreisbremse mehr erschwinglichen Wohnraum schaffen. Die Kosten für die Anmietung einer Wohnung in den Städten dürfen künftig um maximal fünf Prozent pro Jahr steigen. »Neue Stadtbewohner und junge Menschen haben erst seit relativ kurzer Zeit gearbeitet und verfügen nur über ein geringes Einkommen, so dass sie kaum in der Lage sind, ein Haus zu kaufen oder Miete zu zahlen«, erklärte der stellvertretende Wohnungsbauminister Ni Hong am Mittwoch. In den Großstädten würden 70 Prozent der Neubürger und jungen Leute eine Wohnung mieten.

Die Initiative ist Teil des Versprechens von Präsident Xi Jinping, das soziale Gefälle in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu verringern und den »gemeinsamen Wohlstand« zu erreichen. Die Nachfrage nach Mietwohnungen konzentriert sich vor allem auf die größten Städte Chinas, die besser bezahlte Arbeitsplätze und die meisten Beschäftigungschancen bieten – insbesondere für Hochschulabsolventen. Mietwohnungen sind bei den sogenannten Millennials beliebt. Sie können sich Wohneigentum selten leisten, da die Immobilienpreise in den vergangenen Jahren durch Spekulation in die Höhe geschossen sind.

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Die Hauptstadt Beijing und die Wirtschaftsmetropole Shenzhen haben in diesem Jahr bereits damit begonnen, das Angebot an Mietwohnungen zu erhöhen. In den vergangenen Monaten haben mehrere Großstädte auch neue Vorschriften zur Vermietung von Wohnungen geplant. Sie sollen die Rechte der Mieter besser schützen. So soll es Vermietern verboten werden, Kautionen in Höhe von mehr als einer Monatsmiete zu verlangen. Die Behörden gehen zudem gegen Immobilienmakler und Onlineplattformen vor, wenn diese überhöhte Gebühren von Mietern verlangen. (Reuters/jW)

Minis Theodorakis ist gestorben

https://www.efsyn.gr/politiki/308580_i-politiki-drasi-toy-miki-theodoraki

Vor etwas mehr als einem Jahr, am 30.März 2020, starb Manolis Glezos. Wir veröffentlichten dazu eine Notiz mit dem Titel „Ein Held ist gestorben„. Heute starb vielleicht der letzte Held Griechenlands. Ein Held des Kampfes gegen die gnadenlosen deutschen Besatzer, später gegen die griechischen Diktatoren und vieler anderer Kämpfe. Mehr als ein Held war er ein sehr großer Künstler. Es ist schon sehr viel über ihn geschrieben worden – heute und in den nächsten Tagen wird sicherlich viel zu lesen sein. Für den Moment empfehlen wir als Bericht über seine politischen Aktivitäten
https://www.efsyn.gr/politiki/308580_i-politiki-drasi-toy-miki-theodoraki
(man/frau kann sich den griechischen Text im Internet übersetzen lassen)

Übersetzt von google

Die politische Aktion von Mikis Theodorakis
02.09.2021, 10:44

Nachdem er die meiste Zeit seines Lebens unter der Linse der griechischen und internationalen Öffentlichkeit verbracht hatte, war Mikis Theodorakis Bezugspunkt, Symbol und Inspirationsquelle. Sein turbulentes Leben ging durch vierzig Wellen und sein politisches Handeln wurde Gegenstand von Diskussionen, Kontroversen und sogar Kritik.

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Mikis Theodorakis wurde am 29. Juli 1925 in Chios geboren. 1943 ließ er sich dauerhaft in Athen nieder. Während Griechenland gegen Hitlers Nazi-Deutschland kämpft, entwickelt M. Theodorakis Widerstandsaktionen durch die Reihen von EPON und der KKE.

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