Bring DEMOKRATIE IN EUROPA auf die Wahlzettel!

Damit DEMOKRATIE IN EUROPA im Mai 2019 auf dem Wahlzettel steht, brauchen wir Deine Hilfe!

Wir benötigen 4000 Unterstützungsunterschriften, um zur Europawahl zugelassen zu werden.

Bitte unterstütze uns dabei!

  1. Drucke dieses Formular aus.
  2. Fülle das Formular aus und unterschreibe es.
    • (Wenn Du kein(e) deutsche(r) Staatsangehörige*r bist, aber EU-BürgerIn, fülle bitte zusätzlich dieses Formular aus.)
  3. Schicke uns bis spätestens 15. Januar das Formular/die Formulare per Post (Adresse unten)

Bitte drucke gleich mehrere Formulare aus! Bitte auch Deine*n Partner*in, deine Familie und Freund*innen und Kolleg*innen, für DEMOKRATIE IN EUROPA je ein Formular zu unterschreiben.

Schicke die ausgefüllten und unterschriebenen Formulare an:

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Limburg-Weilburg (Bezirk)
Mainz
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Marburg
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Münster
Nürnberg
Oldenburg
Pinneberg (Kreis)
Regensburg
Stuttgart
Tübingen
Weimar
Wuppertal

Achtung!
Bitte fülle nur die Felder innerhalb des Kastens aus! (Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort, Datum und Unterschrift)

Achtung!
Bitte fülle das Dokument in Druckbuchstaben aus und achte auf Lesbarkeit!

Keine der Städte liegt in deiner Nähe?
Bitte gehe mit dem ausgefüllten Formular zum für Dich zuständigen Wahlamt (in der Regel bei der Gemeinde, in der Du wohnst) und lasse Dir im unteren Teil Dein Wahlrecht bescheinigen. Dann schicke das Formular an: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB), Eisenbahnstr. 11, 10997 Berlin.

Häufige Fragen (FAQ):

  • Was unterschreibe ich da?
    • Mit Deiner Unterschrift unterstützt Du, dass DEMOKRATIE IN EUROPA bei der Europawahl 2019 mit auf dem Wahlzettel steht. Sonst nichts. Insbesondere bedeutet Deine Unterschrift nicht, dass Du uns bei der Europawahl wählst oder wählen wirst (obwohl wir uns freuen würden, wenn Du Dich dafür entscheidest). Deine Unterschrift dient ausschließlich dazu, die nach §9 (5) des Europawahlgesetzes erforderlichen 4000 gültigen Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die wir brauchen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden.
  • Was bedeutet „Ich bin damit einverstanden, dass für mich eine Bescheinigung des Wahlrechts eingeholt wird“ ?
    • Alle Formulare müssen auf Gültigkeit überprüft werden. Mit Deiner Unterschrift stimmst Du zu, dass die zuständige Behörde überprüfen darf, ob Du wahlberechtigt bist.
  • Ich habe schon für eine andere Partei unterschrieben. Kann ich nochmal für DEMOKRATIE IN EUROPA unterschreiben?
    • Nein, Du kannst nur für eine Partei unterschreiben.
  • Ich bin EU-Bürger*in und wähle in Deutschland, habe aber keine deutsche Staatsbürgerschaft. Darf ich trotzdem unterschreiben?
    • Ja. Du musst zusätzlich noch dieses Formular ausfüllen und beilegen, in dem Du versichert, dass Du in Deutschland wählen wirst.
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Chance vertan

PUBLIKATIONKapitalismusanalyse – Globalisierung – Europa / EU – EurokriseChance vertan

https://www.rosalux.de/publikation/id/39182/chance-vertan/

Zehn Jahre Finanzkrise und Regulierung der Finanzmärkte – Eine Bilanz. Analyse von Axel Troost und Rainald Ötsch

REIHE

Analysen

AUTOR/INNEN

Axel Troost, Rainald Ötsch

ERSCHIENEN

August 2018

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Die Pleite der US-Bank Lehman Brothers am 15. September 2008 markierte den Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise, die im Anschluss vollends auf deutsche Banken übergriff. Nur durch milliardenschwere Bankenrettungsschirme und Konjunkturprogramme konnte ein Absturz der Weltwirtschaft verhindert werden. Während bei öffentlichen Leistungen seit Jahren der Mangel regiert und Zukunftsaufgaben wie Bildung oder Umwelt- und Klimaschutz viel zu kurz kommen, waren plötzlich Unsummen vorhanden, um Banken zu stützen, die von hochbezahlten Manager_innen mit spekulativen Geschäften gegen die Wand gefahren worden waren.

Nachdem sich Weiterlesen Chance vertan

JEFTA wurde ratifiziert – wir bleiben aktiv für gerechten Welthandel!

| Newsletter des Netzwerks Gerechter Welthandel
newsletter@gerechter-welthandel.org

cid:image001.jpg@01D32B19.3EC3EA40Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Interessierte an einer neuen Handelspolitik,

gestern hat das EU-Parlament in Straßburg über das Handelsabkommen der EU mit Japan abgestimmt. 474 Abgeordnete stimmten dafür, 152 stimmten dagegen, es gab 40 Enthaltungen. Damit ist das Abkommen mit großer Mehrheit angenommen und kann ohne weitere Ratifizierung in den EU-Mitgliedstaaten vollständig in Kraft treten – voraussichtlich bereits am 1. Februar 2019. Wie die deutschen Abgeordneten abgestimmt haben, können Sie unserem Blogbeitrag entnehmen. Die Mitglieder der linken und grünen Fraktion votierten mehrheitlich gegen, die Abgeordneten von CDU/CSU geschlossen für JEFTA. Auch die Abgeordneten der SPD stimmten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – für das Abkommen. Dabei hatte es insbesondere in der sozialdemokratischen Fraktion im Vorfeld noch ernsthafte Diskussionen darüber gegeben, die Abstimmung zu verschieben. Denn Japan hat zwei der acht ILO-Kernarbeitsnormen nicht ratifiziert, und JEFTA enthält keinen Durchsetzungsmechanismus oder Sanktionsmöglichkeiten für das Nachhaltigkeitskapitel. Die in JEFTA enthaltenen Bekenntnisse zu Arbeitsstandards, Umwelt- und Klimaschutz können somit nicht wirksam umgesetzt werden und bleiben wohlklingende, aber folgenlose Versprechungen. JEFTA enthält keine Regelungen zum Investitionsschutz, die Verhandlungen zu einem gesonderten Abkommen werden fortgesetzt.

 

JEFTA ist das Weiterlesen JEFTA wurde ratifiziert – wir bleiben aktiv für gerechten Welthandel!

Armutsbericht 2018: Paritätischer korrigiert falsche Bilder der Armut und fordert neue Armutspolitik

Berlin (ots) – Ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland ist erwerbstätig, jede*r vierte arme Erwachsene ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos, so nur einer der vielen brisanten Befunde des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der Verband, für den die Paritätische Forschungsstelle mit Daten des Sozio-oekonomischen Panels (DIW) gerechnet hat, legt mit dem Bericht eine aktuelle Bestandsaufnahme der Armut in Deutschland vor. Ein Novum ist, dass der Bericht unter anderem erstmals der Frage nachgeht, wer die rund 13,7 Millionen Menschen, die in Deutschland in Armut leben, faktisch sind. Er räumt dabei mit diversen Klischees und Vorurteilen auf. So trifft offenbar auch die gängige Formel, Bildung allein schütze vor Armut, nicht zu: Wie die Analyse des Paritätischen zeigt, weisen fast drei Viertel der ab 25-jährigen Armen ein mittleres oder sogar hohes Qualifikationsniveau auf. 

„Es ist Zeit, dass populäre, aber falsche Bilder über Armut in Deutschland korrigiert werden. Der Bericht zeigt, dass eine Neujustierung des armutspolitischen Instrumentariums dringend nötig ist“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Mit Blick auf den hohen Anteil Erwerbstätiger (33,2 %) und Rentnerinnen und Rentner (24,8 %) unter der Gesamtheit der erwachsenen Armen sei es fatal, dass die Politik regelmäßig auf die vergleichsweise unterdurchschnittlichen Armutsrisikoquoten dieser Bevölkerungsgruppen verweise und das Problem der Altersarmut und der Armut trotz Arbeit herunterzuspielen versuche. „Angesichts der vorliegenden Daten gibt es keinerlei Entschuldigung mehr für ein Nichtstun oder für Unzulänglichkeiten in der Bekämpfung von Armut im Alter und bei Erwerbstätigen“, so Schneider. Armut trotz Arbeit sei dabei entgegen der weit verbreiteten Annahme keinesfalls hauptsächlich ein Problem von Minijobs, so ein weiterer Befund. „Minijobber machen nur Weiterlesen Armutsbericht 2018: Paritätischer korrigiert falsche Bilder der Armut und fordert neue Armutspolitik

»Kein Künstler darf sich jetzt mehr raushalten«

Foto: Dominik Beckmann

Foto: Dominik Beckmann

Gespräch mit Konstantin Wecker über antifaschistische Kultur in düsteren Zeiten

Agenda Aufklärung wider den reaktionären Zeitgeist: Wir geben uns die Ehre und bitten Künstler und Intellektuelle zum Kritischen Duett mit der M&R-Redaktion zu einem aktuellen Thema.

Mit seinem neu erschienenen Album »Sage nein!« blickt Konstantin Wecker auf 40 Jahre eigene antifaschistische Werkgeschichte zurück und unterstützt den Kampf gegen Nationalismus und völkische Ideologie (der Erlös geht an die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München). Eine gute Gelegenheit, mit dem Liedermacher und Komponisten über die drohende kulturelle und politische Hegemonie der Rechten, die Rolle der Lumpenbourgeoisie und die neuen Herausforderungen an antifaschistische Künstler zu reden. Das Gespräch führte Susann Witt-Stahl.

Wann wurde der politische Klimawandel für Sie spürbar?

Bis vor zwei Jahren konnte ich mir in den wildesten Träumen nicht die Rechtsentwicklung vorstellen, die jetzt stattfindet in Europa, vielleicht in der ganzen Welt – wenn ich an Brasilien und die USA denke. Ich werde immer wieder gefragt, warum ich 1984 das Lied »Sturmbannführer Meier« geschrieben habe. Da hatten wir kein großes Faschismus-Problem. Da gab es eine NPD, die vor sich hindümpelte, und die Republikaner.

Ihr Lied kam aber schon zur rechten Zeit. Helmut Kohl und der damalige US-Präsident Ronald Reagan besuchten 1985 gemeinsam einen deutschen Wehrmachtsfriedhof in Bitburg, auf dem auch Angehörige der Waffen-SS bestattet sind.

Erst heute, nachdem ich mich intensiver damit beschäftigt und Bücher beispielsweise über Josef Mengele gelesen habe, ist mir bewusst, dass der deutsche Faschismus in Ländern wie Argentinien überleben konnte. Er war nie tot. Es ist immer eine Ahnung in mir, die mich zu meinen Liedern treibt, und viele ältere sind jetzt erschreckend aktuell. Am gemeinsten ist »Stilles Glück, trautes Heim«, denn es führt uns vor Augen, wie unsere Gesellschaft beschaffen wäre, wenn die AfD ihr Weltbild durchsetzen könnte. »Willy 2018«, die neueste Version meines bekanntesten Liedes gegen rechts, ist aus dem unglaublichen Frust darüber entstanden, dass die Willkommenskultur, die ich als echte Bewegung begriffen hatte, innerhalb kürzester Zeit u.a. von Denkfabriken und Medien erstickt wurde und es nun wieder gegen die »naiven Gutmenschen« geht. Ich bin Künstler und bekennender Utopist. Ich werde nicht aufhören, von einer grenzenlosen Welt zu träumen. Ohne Visionen werden wir ersticken an unserer Bürgerlichkeit und geistigen Sattheit. Ich lasse mich auch nicht auf einen nationalen Sozialismus ein. Ich kann Menschen lieben, aber keine Nation, kein Vaterland. 

Das komplette Gespräch erscheint in der Melodie & Rhythmus 1/2019, erhältlich ab dem 14. Dezember 2018 am Kiosk, im Bahnhofsbuchhandel oder im Abonnement. Die Ausgabe können Sie auch im M&R-Shop bestellen.

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1.700 Abos jetzt

Melodie & Rhythmus präsentiert Max Uthoff

Michel Neumeister

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Der Kabarettist Max Uthoff tourt momentan mit seinem neuen Soloprogramm »Moskauer Hunde« durch Deutschland, Österreich und die Schweiz. Dabei ist es ihm ein Anliegen, die grundlegenden Fehler des Gesellschaftssystems in den Blick zu nehmen. Er formuliert das wie folgt: »Ich glaube, dass Kabarett sich per se auf die Seite der Schwachen stellt«.

Wenn Sie wissen wollen, wie man am Beispiel Tiernahrung eine ungerechte Weltordnung beschreiben kann: Wir verlosen 5 x 2 Freikarten für das Programm. Die Orte und Termine finden Sie unten aufgeführt. Alle weiteren Teilnahmebedingungen finden Sie in der Melodie & Rhythmus 1/19 auf den Seiten 10-13.

Termine:
11.01.2019 Bamberg – Hegelsaal
09.02.2019 Düsseldorf – Robert-Schumann-Saal
14.02.2019 Potsdam – Waschhaus
15.02.2019 Rostock – Moya
16.02.2019 Dresden – Alter Schlachthof
22.02.2019 Grafenrheinfeld – Kulturhalle
23.02.2019 Lohr am Main – Stadthalle
16.03.2019 Homburg – Kulturzentrum Saalbau
21.03.2019 Frankfurt am Main – Saalbau Bornheim
22.03.2019 Amberg – ACC

https://youtu.be/3N2F5r8Vj-w

https://www.waschhaus.de/

DONNERSTAG

14 FEB

  20:00   MAX UTHOFF

Waschhaus | Vorverkauf 28,25 €, | Tickets ONLINE kaufen
Tickets im VVK 28,25 EUR / ermäßigt 19,25 EUR
Max Uthoff kommt.

Natürlich gibt es an diesem Abend auch anderes zu tun. Wenn Sie sich nicht ernst genommen fühlen wollen, schalten Sie den Fernseher an. Wenn Sie die Sehnsucht nach Wahrnehmung plagt und Sie gerne auf ihre Funktion als Konsument reduziert werden, rein ins Netz mit Ihnen. Wenn Sie grundsätzlichen Zweifel an den Entscheidungen ihres Lebens verspüren wollen, schauen Sie doch einfach mal, wer da neben Ihnen im Bett liegt.

Oder sie verbringen einen Abend mit Max Uthoff, der Ihnen alle diese Gefühle auf einmal verschafft. Ein Abend, der einen anderen Menschen aus Ihnen macht: Zwei Stunden älter und mit weniger Geld in der Tasche. Aber sehnen wir uns nicht alle nach Veränderung? Eben. Oder war es das, was wir am meisten fürchten? Woher soll ich das wissen?

Wie auch immer: Max Uthoff kommt. Sie wissen schon, was das für Sie bedeutet.

Einlass: 19:00 Uhr
Mehr Infos:www.facebook.com/events/225021294848837

Yanis Varoufakis Die ganze Geschichte Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment

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In diesem geistreichen persönlichen Bericht beleuchtet Yanis Varoufakis das Establishment der Europäischen Union und deckt auf, was auf den europäischen Korridoren der Macht wirklich geschieht.

Als griechischer Finanzminister löste Varoufakis eine der spektakulärsten und kontroversesten Auseinandersetzungen der jüngsten politischen Geschichte aus, als er versuchte, die Beziehung seines Landes mit der EU neu zu verhandeln. Trotz der massenhaften Unterstützung seitens der griechischen Bevölkerung und der bestechend einfachen Logik seiner Argumente – dass die gigantischen Kredite und die damit verbundene Sparpolitik, die seinem bankrotten Land aufgezwungen wurden, eine zerstörerische Wirkung haben – hatte Varoufakis nur in einem Erfolg: Europas politisches und mediales Establishment in Rage zu versetzen. Aber die wahre Geschichte der damaligen Geschehnisse ist beinahe unbekannt, weil so vieles in der EU hinter verschlossenen Türen stattfindet. 
In diesem couragierten Bericht deckt Varoufakis alles auf und erzählt die ganze Geschichte von waghalsiger Politik, von Heuchelei, Betrug und Verrat, die das Establishment in den Grundfesten erschüttern wird.
Dieses Buch ist ein Weckruf, die europäische Demokratie zu erneuern, bevor es zu spät ist.

656 Seiten

erschienen im September 2017

Übersetzt von Ursel Schäfer, Anne Emmert, Claus Varrelmann